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Kritik gab es nur hinter verschlossener Tür

In der gestrigen Bundesratssitzung musste sich Samuel Schmid Vorwürfe wegen seines zurückgetretenen Armeechefs anhören. Doch gegen aussen spielt die Regierung die Affäre herunter.

Immer wieder versuchte Bundespräsident Pascal Couchepin gestern die Journalisten zum Lachen zu bringen. Und signalisierte mit seiner demonstrativ entspannten Art: Alles gar nicht so schlimm, was Kollege Schmid da getan hat. Alles nur ein Sommertheater. Die schärfste Kritik, die sich Couchepin entlocken liess: Es wäre besser gewesen, «wenn Bundesrat Schmid weniger schweigsam gewesen wäre» (siehe unten). Damit spielte Couchepin darauf an, dass Samuel Schmid vor der Wahl von Roland Nef zum Armeechef seine Kollegen nicht darüber informiert hatte, dass gegen diesen ein Strafverfahren lief.

Couchepin nahm Schmid in Schutz: Dieser habe seine Kollegen auch deshalb nicht so offen informiert, weil er Indiskretionen habe befürchten müssen. Inzwischen sei dies anders. Damit beschuldigte Couchepin indirekt Christoph Blocher, Internas aus den Bundesratsgeschäften an die Medien weitergereicht zu haben. Denn Blocher ist der Einzige, der seit Nefs Wahl aus dem Bundesrat ausgeschieden ist.

Harte Fragen von den Kollegen

Hinter den Kulissen gingen aber nicht alle Bundesratsmitglieder so pfleglich mit Schmid um, wie dies Couchepin nach aussen demonstrierte. Mehrere Kollegen hätten Schmid harte Fragen gestellt, heisst es in verschiedenen Departementen. Und Schmid dabei klargemacht, dass er einen Fehler begangen habe. Schmid öffentlich anprangern will aber niemand: Es sei wichtig, dass die Regierung in dieser harten Auseinandersetzung zusammenstehe, betont man unisono. Nur so könne man den Rücktrittsforderungen gegen Schmid die Stirn bieten.

Im Parlament bleibt der politische Druck auf Samuel Schmid aber hoch. SVP und SP wollen zumindest Teile des Rüstungsprogramms kippen. Für Roland Nef ist die Sache dagegen erledigt: Der Bundesrat hat gestern seinem Antrag auf eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einverständnis zugestimmt und beschlossen, dass Nef zusätzlich zum Lohn während der Kündigungsfrist von sechs Monaten eine Abgangsentschädigung von 275 000 Franken erhält. «Dies ist weniger als ein Jahresgehalt», sagt Martin Bühler, Sprecher des Verteidigungsdepartements (VBS).

Nef kann seine Waffe kaufen

SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger, Vizepräsident der Finanzdelegation, geht davon aus, dass Nefs Abgangsentschädigung etwa zwei Dritteln eines Jahresgehalts entspricht - zuzüglich einer Entschädigung für Nefs Anwaltskosten. Beim VBS hingegen heisst es, man zahle nichts an Nefs Anwälte. Was dieser mit seiner Abgangsentschädigung mache, sei ihm aber selbstverständlich freigestellt. In einem anderen Departement ist zu hören, dass man Nef nicht ein ganzes Jahresgehalt geben mochte, weil dieser eine Mitverantwortung an seinem Abgang trage. Allzu sehr habe man die Entschädigung aber nicht kürzen wollen, weil Nefs berufliche Zukunft schwierig sei.

Nef behält den militärischen Grad eines Korpskommandanten - allerdings «ausser Dienst». Er werde nie mehr eine Funktion in der Armee übernehmen, heisst es beim VBS. Ob Nef seine Waffe behalten wird, weiss man dort nicht. Er könne diese aber kaufen - wie jeder, der aus der Armee ausscheide.

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