Unverwundbar

In der Postauto-Affäre und bei der No-Billag-Initiative kann man ein letztes Mal beobachten, warum Doris Leuthard so erfolgreich ist. Oder zumindest so wirkt.

An ihr perlt alles ab. Foto: Tanja Demarmels (13 Photo)

An ihr perlt alles ab. Foto: Tanja Demarmels (13 Photo)

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Sie hat es wieder getan. Untouchable. Und ganz egal, was man von Doris Leuthard hält; ob man sie mag oder eher weniger; ob man sie nervig findet oder sie einen kaltlässt: Wie es diese Bundes­rätin jedes, wirklich jedes Mal schafft, sich selbst aus den vertracktesten Situationen herauszuwinden, ist für Schweizer Verhältnisse spektakulär.

Sie hat es im Gespür, im Blut. Als im Skandal um die falschen Verbuchungen bei der Postauto AG herauskam, dass Konzernchefin Susanne Ruoff wohl doch etwas mehr wusste, nahm sich Leuthard sofort aus der Schusslinie. «Ich bin enttäuscht über die Vorgänge bei Postauto», richtete sie dem «Blick» aus und forderte eine «lückenlose Aufklärung» der Vorgänge. Dass die politische Verantwortung für die Postauto AG im Departement von Leuthard liegt, dass Ruoff in ihrer Zeit zur Konzernchefin wurde: kein Thema. Niemand schien enttäuschter als die verantwortliche Bundesrätin der CVP.


Video: «Eine Vorverurteilung wäre falsch»

Urs Schwaller erklärt im Interview, weshalb der Verwaltungsrat der Post weiterhin hinter Susanne Ruoff steht. Video: Lea Blum/SDA


Als in den Tagen darauf klar wurde, dass es mit einer versprochenen «lückenlosen Aufklärung» wahrscheinlich nicht getan ist, als die Parteien links und rechts erste Vorstösse formulierten und Sondersessionen beantragten, als die Ersten wagten, sie (!) ganz schüchtern zu kritisieren, schaltete die Bundesrätin auf die nächste Stufe der Krisenkommunikation. Zuerst ein langes, sehr langes Interview mit der NZZ, in dem sie davon sprach, die «politische Verantwortung» zu übernehmen, und diese Verantwortung dann gleich selber definierte. Eine Strafuntersuchung brauche es, zusätzlich eine interne (ausgerechnet geleitet vom ehemaligen CVP-Ständerat und heutigen Post-Verwaltungsratspräsidenten Urs Schwaller). «Ich gehöre nicht zu denen, die sich in solchen Fällen aus der Verantwortung stehlen», sagte Leuthard.

Eine lästige Sache – mehr nicht

Ankündigung, Distanzierung, Vollzug. Diese Woche meldete Leuthards Departement, dass das Bundesamt für Po­lizei Fedpol die Vorgänge bei der Postauto AG untersuchen wird. Die grossen Kanonen. Die Untersuchung wird Jahre dauern, Leuthard dann lange nicht mehr im Amt sein. Fall erledigt.

Die Sache mit den Postautos scheint ihr lästig, mehr nicht. Kritische Einwände während einer Debatte im Nationalrat diese Woche wischte sie ungerührt weg, und so wird sie es auch während der Sondersession Mitte März machen. Leuthard kann unzimperlich sein, brutal fast. Das sieht man im Skandal mit der Post, das sieht man in der Debatte zu No Billag, ihrer eigentlich letzten grossen Schlacht, die diesen Sonntag ein Ende findet.

Zu beobachten war das auch auf unzähligen Podien in der Schweiz. Zum Beispiel in Chur, im überdesignten Medienhaus der Somedia, wo sie sich Ende Januar auf ein Klein-Klein mit der lokalen Politprominenz einliess. Leuthard redete über die Zeit nach einem möglichen Ja zu No Billag, über die kostenpflichtigen Angebote, die es heute schon auf dem Markt gibt. Eishockey auf Mysports für ihn, macht 300 Franken im Jahr. Einen schönen Film auf Netflix für sie, macht 142.80 Franken. «Und zwar pro Person, nicht pro Haushalt wie bei der Billag!»

Warum ihr das alles immer wieder gelingt? Die einen nennen es Instinkt, andere Opportunismus.

Ihrem Gegenüber, einem Bündner Lokalpolitiker, dessen Namen man fünf Sekunden nach seiner Vorstellung wieder vergessen hatte, platzte der Kragen. «Sie haben ja überhaupt keine Ahnung von der modernen Medienwelt!», giftete er. «Netflix lässt sich locker auf mehreren Geräten gleichzeitig abspielen.»

Die Bundesrätin schaute ihn an und sagte: «Ja. Aber dann kostet es 238.80 Franken im Jahr.»

Stille.

Der Lokalpolitiker sagte nichts mehr. Er hatte einen Angriff gewagt und war untergegangen, wie man nur gegen wenige Politiker in der Schweiz untergehen kann. Timing, Schärfe, Präzision. Es spielte überhaupt keine Rolle, ob die Zahl von Leuthard korrekt war oder nicht (sie war es) – die Art und Weise, wie sie die Zahl sagte, liess keinen Widerspruch mehr zu. Debatte erledigt.

Die Szene während des Abstimmungspodiums in Chur und Leuthards Verhalten im Aufarbeiten der Postauto-Affäre zeigen eindrücklich, warum es kaum eine geschicktere Persönlichkeit in der Schweizer Politik gibt. Andere Bundesräte haben keine Lust, spielen mit Bauklötzen, verlieren sich in mäandrierenden Nebensätzen oder sind stets ein bisschen beleidigt. Doris Leuthard ist: ein verdammter Profi.

Deutsch wie Mundart

No Billag ist ihre letzte grosse Abstimmung vor dem Rücktritt, und sie nutzt die Bühnen, die grossen und kleinen, um es noch einmal allen zu zeigen. Sie hat ein Gefühl für die Leute, den richtigen Ton. Vor den Menschen in Chur redet sie an diesem Abend über Skirennen, die Landfrauenküche, die Bündner Berge, die hervorragende Arbeit von Tele und Radio Südostschweiz. Sie ist nett, ohne anbiedernd zu sein. «Rela­table», würden die Amerikaner sagen. Zugänglich, anschlussfähig.

Ihre Sprache hilft, der Dialekt. «Da wür bedüüte», sagt sie in Chur, «dasch gförli» und «wa rendiert». Langsam, bedächtig, betulich. Wenn sie aargauert, dann klingt es nicht viel anders, als wenn sie Hochdeutsch spricht. Niemand von den Bundesräten, nicht einmal Ueli Maurer, redet ein so knorriges und knatterndes Mittellandhochdeutsch wie Leuthard. Das mögen die Leute. Sie mögen es auch, wenn sie bei einem Politiker zu wissen meinen, was der jetzt wirklich denkt. Wie der jetzt wirklich ist. Rela­table! Doris Leuthard schafft das nonverbal. Mit Kopfschütteln, rollenden Augen, fragendem oder freundlichem Lächeln, hochgezogenen Schultern und Augenbrauen. Ihre Mimik ist so überdeutlich wie ihr Hochdeutsch schweizerisch. Bei vielen anderen würde man das daneben finden – bei ihr ist es charmant.

Bilder: Der Postauto-Skandal

«Ihre kommunikative Begabung ist ausserordentlich», sagt CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister. Er ist nicht der Einzige, der das sagt. Selbst ihre Feinde attestieren ihr es. Sie werten es jedoch anders. Sie sprechen von Leuthards Überhöhung durch die Medien, von der Sonnengöttin und Strahlefrau, der es zuerst um die eigene Wirkung gehe.

«Sie hat sich ein Umfeld geschaffen, in dem sie sich das leisten kann», sagt der frühere SVP-Präsident Toni Brunner, der es nicht gut mit Leuthard kann. Er stellt bei ihr eine Tendenz fest, all jene nicht ernst zu nehmen, die nicht ihrer Meinung sind. «Das ist nicht sehr souverän. Mit den Jahren hat sie etwas Verbittertes bekommen.»Doch auch er gesteht Leuthard jene Cleverness zu, die sie zu einer der stärksten Bundesrätinnen macht. «Sie füllt ein Vakuum in der Regierung.»

Selbst wenn sie mal in die Bredouille gerät, bei der Post, in der Anfangsphase von No Billag – alles perlt an ihr ab. Am eindrücklichsten war das 2017 zu beobachten, als sie als Bundespräsidentin das Europa-Dossier übernahm. Sie startete mit der Absicht, ei­nen Durchbruch beim Rahmenabkommen zu schaffen. Am Ende war das Verhältnis zu Brüssel so zerrüttet wie wohl noch nie. Zuerst der strahlende Auftritt mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Bern, einen Monat später: Ausnahmezustand. Verweigerte Börsenäquivalenz, graue Listen, unfreundliche Worte.

Zerwürfnis mit der EU als Vorwand

Und Leuthard? Sie nutzte die Stunde ihrer grössten und peinlichsten Niederlage (das Umfeld von Ignazio Cassis gibt ihr explizit die Schuld für das Zerwürfnis mit Juncker) für einen ihrer besten Auftritte. Vor den Journalisten las sie eine vorbereitete Erklärung ab, Fragen waren unerwünscht. Sachfremd und inakzeptabel sei das Verhalten der EU, eine Diskriminierung mit dem einzigen Ziel, den «Finanzplatz Schweiz zu schwächen». Endlich sagt es mal jemand! Endlich wehrt sich mal jemand! Im gleichen Statement gab Leuthard ausserdem bekannt, als Gegenmassnahme die Stempelsteuer abzuschaffen. Darauf muss man erst mal kommen. Ein Zerwürfnis mit der EU als Vorwand, um einen lange gehegten Wunsch des Bankenplatzes endlich umzusetzen. Ihr Auftritt funktionierte, einmal mehr. Ende November hatte sie den Juncker-Erfolg für sich beansprucht. Ende Dezember wälzte sie die Schuld am Schlamassel auf alle anderen ab. Brüssel. Die Gesamtsituation.

Wie sie das macht? Warum sie das kann? Die einen nennen es politischen Instinkt, die anderen Opportunismus. «Sie kann unglaublich gut antizipieren und schafft darum Mehrheiten», sagt CVP-Präsident Pfister. «Sie tariert ihre Vorlagen so lange aus, bis sie überall Verbündete hat, die davon profitieren. Das macht es sehr schwierig, gegen sie anzukommen», sagt Gewerbeverbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler, Leuthards Gegenspieler bei der Abstimmung über das neue Radio- und TV-Gesetz vor zwei Jahren und aktuell bei No Billag.

Bis zur Unkenntlichkeit

Ihr eigener Erfolg, so scheint es manchen, ist ihr wichtiger als das Ergebnis. Ihre Vorlage zur Energiewende war am Schluss so ausgewogen, dass selbst Atomfreunde nicht mehr genau wussten, gegen was sie da kämpften. Bei der Revision des Radio- und TV-Gesetzes erhöhte sie die Beiträge aus dem Gebührentopf für die privaten Stationen deutlich – damit sicherte sie sich ewige Loyalität. Bei Strasse und Schiene hat sie Monsterfonds geschaffen, damit auch wirklich alle Anspruchsgruppen zufrieden sind, und die Senkung der Billag-Gebühr verkündete sie schön getimt zum Start der Abstimmungskampagne. «Billige Propaganda!», warfen ihr damals die Gegner der SRG vor, heute wird in Diskussionen in Schweizer Stuben wie selbstverständlich das Argument vorgebracht, die Billag-Gebühr koste in Zukunft ja nur noch einen Franken pro Tag. Die Senkung ist zu einem zentralen Punkt im Abstimmungskampf geworden. Dank Leuthard.

«Es war schon immer die CVP, die mit zum Teil systemfremden, ökonomisch geradezu irrwitzigen Vorschlägen dazu beitrug, in der Schweizer Politik einen Kompromiss zu finden», sagt der Soziologe Thomas Held. Dabei komme der «kompetenten und erfahrenen» Leuthard eine spezielle Rolle zu. Erst kürzlich hat der ehemalige Direktor von Avenir Suisse in einem Interview mit der «Zeit» seine Liebe für die CVP entdeckt. «Es war das CVP-Element, das Schmiermittel, mit dem die Schweiz in der Vergangenheit vorwärtsgekommen ist», sagte Held da. Das System der Schweiz sei gefährdet, wenn es zwischen den Blöcken keine bewegliche Mitte mehr gebe.

Auch Gegner loben Leuthard

Als Partei ist die CVP in einem schwierigen Zustand. Wenn es noch so etwas wie ein Schmiermittel CVP gibt, heisst es Doris Leuthard. Es funktioniert gegen innen – wenn sie abtrünnige CVP-Parlamentarier mit einem Einzelabrieb auf Linie bringt. Und es funktioniert gegen aussen – wenn sie einen ihrer Abende veranstaltet, an denen sie für Politiker aus verschiedenen Parteien kocht. Da ist sie charmant, ganz bei sich. Doris aus Merenschwand.

Selbst ihre härtesten Gegner loben Leuthard für ihre Dossierkenntnis und ihr Händchen. Und anders als bei den meisten Bundesräten wird selbst im Schutz der Anonymität nur selten über sie geätzt – von ein paar despektierlichen Sprüchen über ihre grossen Augen, den CVP-Klüngel und ihre manchmal oberlehrerhafte Art einmal abgesehen.

Doris Leuthard ist eine Gegnerin, die ernst genommen wird. Eine Gegnerin auf den letzten Metern. Manche rechnen mit ihrer konkreten Rücktrittsankündigung noch im Frühling, und wenn nicht jetzt, dann spätestens im Herbst. Von ihren 15 Abstimmungen als Bundesrätin hat sie 13 gewonnen. Es wäre sehr verwunderlich, wenn es diesen Sonntag, bei Nummer 16, anders wäre. Und wenn doch, wird sie ganz sicher einen Weg finden, um allen weiszumachen: An ihr kann es nicht gelegen haben.

Erstellt: 01.03.2018, 18:59 Uhr

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