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Maurer: SNB-Bilanz «an der Grenze des Erträglichen»

Das kommt selten vor: Der Finanzminister äussert sich laut einem Bericht zum Geschäft der Schweizerischen Nationalbank.

«Der Schweizer Franken hat sich in Bezug auf den Euro eigentlich normalisiert»: Maurer sprach bei einem Treffen mit dem österreichischen Finanzminister über Währungen und Kurse. (Archivbild)
«Der Schweizer Franken hat sich in Bezug auf den Euro eigentlich normalisiert»: Maurer sprach bei einem Treffen mit dem österreichischen Finanzminister über Währungen und Kurse. (Archivbild)
Salvatore Di Nolfi, Keystone

Bundesrat Ueli Maurer drängt auf einen Abbau der Bilanz der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Bei einem Treffen mit dem österreichischen Finanzminister Hartwig Löger in Wien bezeichnete er laut Nachrichtenagentur APA die Ausweitung der SNB-Bilanz als «an der Grenze des Erträglichen».

Mit der Entwicklung des Euro/Franken-Kurses zeigte Maurer sich am Freitag zufrieden. «Derzeit ist das Kursverhältnis zum Euro kein Problem», sagt er nach dem Ministertreffen. «Der Schweizer Franken hat sich in Bezug auf den Euro eigentlich normalisiert.» Dennoch sieht Maurer Handlungsbedarf bezüglich SNB-Bilanzsumme: «Hier möchten wir dann auch etwas zurückbauen in Zukunft», kündigte er an.

Bundesrat Maurer sprach bei seinem Besuch in Wien auch den Wandel des Schweizer Finanzplatzes an. Die Geschichte, wenn sie je gestimmt habe, dass die Schweiz sich in einer Grauzone bewege oder einen Finanzplatz für Schwarzgeld sei, gehöre der Vergangenheit an, sagte Maurer. Die Schweiz agiere im internationalen Vergleich nun vorbildlich und habe eine Weissgeldstrategie.

Unterstützung bei Anerkennung der Schweizer Börse

Von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2018 erhofft sich Maurer Unterstützung bei der Anerkennung der Schweizer Börse. Die EU-Kommission beschloss im Dezember 2017, die Gleichwertigkeit der Schweizer Börse nur befristet anzuerkennen. Wenn die EU den Schweizer Börsenplatz nicht als Dritthandelsplatz anerkennt, dann verlieren die EU-Handelsteilnehmer den Zugang zur Schweizer Börse.

Maurer hat in der Vergangenheit die Entscheidung der EU-Kommission scharf kritisiert. Zudem hat der Bundesrat unlängst der EU mit Gegenmassnahmen gedroht. Der österreichische Finanzminister Löger will die Ratspräsidentschaft dazu nutzen, um eine Einigung zu erreichen. Österreich habe bereits mit zehn anderen EU-Ländern «eine positive Positionierung» bei der Börsenäquivalenz signalisiert, sagte Löger nach dem Treffen mit Maurer.

SDA

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