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Maurers Marignano

Der SVP-Verteidigungsminister hat Mühe, die Armee zu modernisieren.

Das hatten wir doch schon mal: einen SVP-Verteidigungsminister, brüskiert von der eigenen Partei, die mit der Linken eine Armeevorlage torpediert. Ueli Maurer erging es gestern wie seinem Vorgänger Samuel Schmid, der wiederholt an einer unheiligen Allianz der Polparteien scheiterte. Nur hat Maurer im Gegensatz zu Schmid Verständnis für die Motive seiner Parteifreunde: Die Armee soll aus ihrer Sicht mehr Geld erhalten, der Finanzrahmen gesetzlich abgesichert werden und der Bestand weniger stark schrumpfen.

Freuen kann sich Maurer dennoch nicht über den vorläufigen Absturz der Vorlage. Denn im Parlament ist keine Mehrheit zu finden für einen Armeekredit von 5,4 Milliarden, wie ihn die SVP in finanzpolitischer Verantwortungslosigkeit forderte. Und auch ein gesetzlich festgeschriebener Finanzrahmen, der die Armee von künftigen Sparprogrammen verschont, ist kaum mehrheitsfähig.

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