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Mehr Flüchtlinge – weniger Integrationsgelder

Der Bund will mit seinem Stabilisierungsprogramme die Beiträge an die Kantone für die Integration von Flüchtlingen kürzen. In einem Vorstoss aus dem St. Galler Kantonsrat geht es um die möglichen Folgen der Sparübung für die Deutschkurse.

pat/fal
Sparübung: Der Bund will Gelder an diverse Integrationsprogramme streichen. (1. April 2016)
Sparübung: Der Bund will Gelder an diverse Integrationsprogramme streichen. (1. April 2016)
Keystone

Nach dem Rekordjahr 2015 mit fast 40'000 Asylsuchenden wolle der Bund die Beiträge an die Kantone für die notwendigen Integrationsmassnahmen reduzieren. 23,3 Millionen Franken sollten so in den nächsten drei Jahren eingespart werden, heisst es in einer Interpellation, die SP-Kantonsrätin Silvia Kündig aus Rapperswil-Jona in der Aprilsession eingereicht hat.

Der Bund wolle damit Gelder an Integrationsprogramme streichen, die erst im Jahr 2014 in allen Kantonen eingeführt worden seien. Auch die bereits beabsichtigte Erhöhung der Integrationspauschalen werde rückgängig gemacht. Bereits die heutige Pauschale von rund 6000 Franken pro Flüchtling sei für die Refinanzierung von Arbeits- und Sprachförderungsmassnahmen «viel zu tief». Die tatsächlichen Kosten lägen um ein Vielfaches höher.

Sprachkurse nicht mehr finanziert

Die Kantonsrätin zeigt die möglichen Auswirkungen an Sprachkursen auf: Für die Grundkurse benötigten viele der Asylsuchenden bereits 500 Lektionen. Damit sie berufliche Chancen hätten, müssten sie allerdings noch weiterführenden B-Kurse absolvieren. «Ein B-Kurs zu besuchen ist heute möglich, in Zukunft ist das nicht mehr gewährleistet».

Aus der Erwerbslosigkeit von arbeitsfähigen und einsatzbereiten Asylsuchenden resultierten hohe Folgekosten, heisst es im Vorstoss. Investitionen seien deshalb auch aus volkswirtschaftlicher Sicht notwendig.

Sparübung noch nicht beschlossen

Die St. Galler Regierung muss nun erklären, wie sich die Kürzungen des Bundes auf die Deutsch- und Integrationskurse auswirken würden und wie der Kanton darauf reagiere, «dass der Sinn der Sprach- und Integrationskurse mit der Sparübung des Bundes gefährdet ist.»

Ob der Bund die Einsparungen umsetzen wird, ist allerdings noch nicht klar. Die Kantone wehren sich gegen die geplanten Kürzungen der Integrationsbeiträge. Einige verlangen zudem deutlich höhere Pauschalen als bisher.

(SDA)

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