An der Schweizer Grenze warteten drei Polizisten: Aussteigen!

Die 72-jährige Anni Lanz wollte einen Afghanen aus Italien in die Schweiz fahren – und wurde so zur Gesetzesbrecherin.

Anni Lanz, Aktivistin und Gesetzesbrecherin: Die Rechte der Schwachen sind ihr Lebensthema. Foto: Fabian Hugo (13 Photo)

Anni Lanz, Aktivistin und Gesetzesbrecherin: Die Rechte der Schwachen sind ihr Lebensthema. Foto: Fabian Hugo (13 Photo)

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Anni Lanz war am Morgen im Gefängnis. Ausschaffungsgefängnis Bässlergut in Basel, direkt an der deutschen Grenze. Seit über zehn Jahren besucht sie dort Häftlinge, Marokkaner, Togolesen, Tschetschenen, sie organisiert Anwälte, verfasst Beschwerden, manchmal fragt sie auch nur, wie es den Inhaftierten geht. Lanz und ihre Helfer sind vom Solidaritätsnetz Basel, Motto: «Menschenwürde braucht keine Papiere.» Nun ist die Besuchszeit um, sie wartet am Bahnhof Basel SBB auf den Zug, der sie heim in den Jura bringt.

Anni Lanz ist 72 Jahre alt und Gesetzesbrecherin. Am 24. Februar 2018 hat sie versucht, einen Afghanen aus Italien in die Schweiz zu bringen – illegal. Walliser Grenzpolizisten haben sie am Übergang Gondo erwischt, Lanz gebüsst, den Afghanen nach Italien zurückgeschafft.

Lanz erhob Einspruch gegen die Busse. Sie habe einem Menschen in Not helfen wollen. Zählen Grundrechte nicht mehr als das Ausländergesetz? Sie bekam nicht recht. Das Bezirksgericht Brig verurteilte sie diesen Monat wegen «Förderung der rechtswidrigen Einreise» zu einer Busse von 800 Franken. Schlepperei. Auch die Verfahrenskosten von 1400 Franken muss sie tragen.

Das Urteil findet viel Beachtung. Amnesty International Schweiz kritisiert es als «Kriminalisierung der Solidarität», Politiker und Pfarrer sammeln Geld für Lanz. Sie wird das Urteil weiterziehen. «Ich bin ein bitzeli stur», sagt sie. Der Schweiz steht eine Debatte bevor: Wie verboten kann humanitäres Engagement sein?

Spuren von Erfrierungen

Kennen gelernt hat Lanz den Afghanen im Februar im Basler Ausschaffungsgefängnis. Ein Mann um die 30, er habe jünger gewirkt, sie nennt ihn Tom. Er spreche nur Paschtunisch, übersetzt habe der Mann seiner Schwester – ihretwegen sei Tom überhaupt bis in die Schweiz geflohen, die Schwester lebt im Kanton Baselland. Als Lanz ihn traf, war Tom in schlechter Verfassung, «schwer traumatisiert und psychisch krank», sagt Lanz. Er habe im afghanischen Militär gedient, sein Vater sei ermordet worden, seine Frau und sein Kind bei einem Anschlag getötet. Tom habe versucht, sich umzubringen.

Erstmals als Migrant registriert worden war der Afghane in Italien. Für die Schweizer Behörden war damit klar: Dublin-Fall, abschieben. Per Flugzeug kam er am 21. Februar nach Mailand. Er versuchte, mit dem Zug in die Schweiz zurückzukommen. Grenzwächter stoppten ihn, er blieb am Bahnhof Domodossola hängen, ohne Handy, ohne Geld, nur mit leichter Kleidung. Es war eisig kalt.

Bei Anni Lanz im Jura läutet an einem Freitagabend das Telefon, es ist der Schwager, Tom habe ihn angerufen, mit dem Handy einer netten Passantin, es gehe ihm schlecht, er friere, schlafe draussen. Lanz versucht, per Telefon die Caritas Domodossola aufzubieten, ohne Erfolg. Sie beschliesst: «Ich fahre hin.»

Anderntags steht sie um fünf auf und setzt sich in den Zug. Lanz hat warme Kleider, Studentenfutter und 300 Euro dabei. «Ich hatte keinen Plan, war nicht sicher, ob ich ihn überhaupt finde.» In Basel stösst der Schwager dazu, sie fahren in seinem Auto weiter. Am Mittag finden sie Tom am Bahnhof Domodossola, er trägt Spuren von Erfrierungen. «So konnten wir ihn nicht zurücklassen. Wir nahmen ihn mit.»

«Weil es damals minus 15 Grad kalt war, war mir klar, dass ich sofort etwas machen muss»: Anni Lanz in einem Interview. (Video: Amnesty International/Youtube)

Am Grenzposten Gondo warten drei Schweizer Polizisten. Sie blicken ins Auto: Aussteigen, bitte. Die leitende Polizistin habe sie ausgeschimpft, schreibt Lanz im Erlebnisbericht für die WOZ: Erst komme das Gesetz, dann die Moral. Lanz erhält ihre Busse, Tom wird zurückgefahren, wohin, sagt man ihr nicht. Er ruft dann am nächsten Tag an, er sei wieder am Bahnhof in Domodossola. «Die haben ihn einfach wieder dort abgestellt, wie einen Abfallsack», sagt Lanz. Für einen Moment wird spürbar, wie wütend die zierliche Frau werden kann. Eine befreundete Fluchthelferin organisiert Tom ein Asylverfahren in Italien und damit eine Unterkunft. Bald kommt er wegen Selbstverletzungen in eine psychiatrische Klinik, dann verschwindet er. «Ich weiss nicht, wo er heute ist», sagt Lanz.

Sans-Papiers bei sich einquartiert

Als Lanz im Dezember in Brig vor Gericht erschien, begleiteten sie rund 40 Sympathisanten. Lanz ist nicht einfach eine gute Seele, sondern eine der angesehensten Menschenrechtsaktivistinnen des Landes. Seit den 80er-Jahren setzt sie sich für Migranten ein, ob als politische Sekretärin von Solidarité sans Frontières oder privat. Mehrfach brachte sie Papierlose in der Basler Dreizimmerwohnung unter, die sie mit ihrem Mann bewohnte. Die Juristische Fakultät der Universität Basel verlieh ihr 2004 die Ehrendoktorwürde, lobte ihren Kampf für die Einhaltung der Menschenrechte. 2005 war sie als eine von 1000 Frauen für den Friedensnobelpreis nominiert. Freunde wie Gegner bescheinigen ihr Hartnäckigkeit und Tatkraft.

Anni Lanz während einer Solidaritätskundgebung vor der Gerichtsverhandlung gegen sie vor dem Stockalperpalast beim Bezirksgericht in Brig. (6. Dezember 2018) (Foto: Dominic Steinmann/Keystone)

Auch Bezirksrichter Michael Steiner in Brig anerkannte, «dass Anni Lanz aus rein humanitären Interessen gehandelt» hat. Uneigennützig. Er stufte ihre Tat deshalb nicht als Vergehen, sondern als Übertretung ein. Freisprechen aber wollte er sie nicht. Das Gericht verneinte, dass für den Afghanen wirklich «unmittelbare Lebensgefahr» bestanden habe. Zudem hätte Frau Lanz die «notwendige medizinische Betreuung» ja auch in Italien organisieren können.

Der emeritierte Basler Strafrechtsprofessor und langjährige Gerichtspräsident Peter Albrecht wundert sich über diese Argumentation, die in einem Communiqué des Bezirksgerichts festgehalten ist. Er hätte sich Straffreiheit für Anni Lanz gut vorstellen können. «Denn es genügt, dass jemand subjektiv und vielleicht sogar irrig der Ansicht ist, es liege ein Notstandssituation vor.»

Vielleicht ging es der Walliser Justiz um Abschreckung. Schon im Sommer hatte Rinaldo Arnold, Oberstaatsanwalt der Region Oberwallis, dem «Walliser Boten» über eine Zunahme der privaten Fluchthilfe geklagt. Gut ein Dutzend Anzeigen gebe es pro Jahr, Tendenz steigend. Aktivisten, aber auch Angehörige setzten sich vermehrt ins Auto und holten Migranten über die Grenze. Der «Walliser Bote» titelte giftig: «Wenn sich Gutmenschen strafbar machen».

«Nicht strafwürdig»

Wenn sich Gutmenschen strafbar machen, sind dann die Gesetze schlecht? Amnesty International Schweiz ist überzeugt davon. Anni Lanz wurde – wie der Neuenburger Pfarrer Norbert Valley und die Tessiner SP-Grossrätin Lisa Bosia Mirra – nach Artikel 116 des Ausländergesetzes verurteilt. «Der Artikel 116 ist heute so allgemein formuliert, dass er womöglich unterlassene Hilfeleistung fördert», sagt Muriel Trummer, Juristin bei Amnesty Schweiz. Dass die Schweiz jede Hilfe zur Einreise kriminalisiere, mache sie zu einem der strengsten Staaten Europas. Amnesty fordert eine Straffreiheitsklausel für Fluchthilfe aus humanitären Gründen und begrüsst eine entsprechende Initiative der Genfer Nationalrätin Lisa Mazzone (Grüne).

Peter Albrecht unterstützt das Anliegen. «Es wäre zu begrüssen, wenn das Gesetz uneigennützige Hilfe explizit ausnehmen würde.» Denn Fälle wie der von Anni Lanz seien «nicht strafwürdig». An eine Signalwirkung glaubt er nicht, Konstellationen wie im Fall Lanz seien doch sehr selten. «Davon geht die Justiz nicht unter.»

Der ehemalige Zürcher Oberstaatsanwalt Andreas Brunner dagegen hält die heutigen Bestimmungen im Ausländergesetz für ausreichend. Wichtig sei, dass jeder Einzelfall geprüft werde. «Strafbefreiung und Strafminderung sind im Einzelfall schon heute gut möglich.» Man könne nicht «im Vornherein jeden für straffrei erklären», der aus humanitären Gründen Migranten illegal ins Land bringe. Das Urteil im Fall Lanz hält Brunner für «vertretbar».

In ihrem Magazin «Menschenrechte» stellt Amnesty Schweiz Anni Lanz in eine Reihe mit den Fluchthelfern des Zweiten Weltkriegs. Auch diese hätten Gesetze brechen müssen, um zu helfen. Lanz findet den Vergleich nicht ganz passend. «Die Leute damals haben viel mehr riskiert», es herrschte Krieg. Richtig aber sei, dass Leute wie Polizeihauptmann Paul Grüninger ihre Vorbilder seien. «In meiner Jugend wurde viel über die Fluchthelfer diskutiert.»

Umfrage

Sollte, wer wie Anni Lanz Personen bei der illegalen Einreise in die Schweiz hilft, bestraft werden?






Die Rechte der Schwachen wurden ihr Lebensthema. Lanz ist in Basel aufgewachsen, bürgerlich, der Vater war Lehrer. Sie machte die Ausbildung zur Zeichenlehrerin, heiratete jung, wurde Hausfrau – und unglücklich. Sie ging studieren, Soziologie, kam zur Frauenbewegung, den Migranten. Wurde Wirtin in der Genossenschaftsbeiz Hirscheneck. Aktivistin. Ihr Mann, vor drei Jahren verstorben, habe sie immer unterstützt, der Vater auch.

Lanz besucht weiter Gefangene. Das sei belastend, aber: «Ich lasse mich nicht bedrücken.» Ihre Arbeit gebe ihrem Leben Sinn. Die Sorge, dass sie andere zum Gesetzesbruch inspirieren könnte, erheitert sie. Plötzlich setzen sich alle ins Auto und holen einen Flüchtling ab. «Das wäre toll.» Es wird nicht geschehen. Wir sind nicht alle Anni Lanz.

Erstellt: 20.12.2018, 06:27 Uhr

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