Mister Energiewende verliert seinen Posten

Die altgedienten SP-Nationalräte Eric Nussbaumer und Beat Jans müssen begehrte Kommissionssitze abgeben.

Eric Nussbaumer prägte in den letzten Jahren die Energiepolitik der SP massgeblich mit. Fotos: Peter Klaunzer (Keystone)

Eric Nussbaumer prägte in den letzten Jahren die Energiepolitik der SP massgeblich mit. Fotos: Peter Klaunzer (Keystone)

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Wer länger dabei ist, bekommt mehr Einfluss. So verläuft eine typische Parlamentarierkarriere – würde man meinen. Doch die beiden altgedienten SP-Nationalräte Eric Nussbaumer (BL) und Beat Jans (BS) müssen zwei Kommissionen verlassen, in denen sie jahrelang die SP-Politik geprägt haben. Nussbaumer gibt seinen Sitz in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) ab und konzentriert sich künftig auf die Aussenpolitische Kommission. Jans bleibt in der Urek, verliert dafür aber seinen Sitz in der wichtigen Wirtschaftskommission (WAK).

Namentlich Nussbaumers Ausstieg aus der Urek überrascht. Über ein Jahrzehnt lang prägte er die Energiepolitik der SP mit. Im April 2011, einen Monat nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima, überzeugte er zusammen mit dem heutigen Fraktionschef Roger Nordmann den CVP-Politiker Roberto Schmidt, jene inzwischen berühmte Motion einzureichen, welche den Atomausstieg der Schweiz einleitete. Später prägte Nussbaumer auch Doris Leuthards Energiestrategie 2050 im Parlament entscheidend mit.

Es gebe zu wenig Sitze für «alle fähigen Leute».Roger Nordmann, SP-Fraktionschef

SP-Fraktionschef Roger Nordmann begründet die Kommissionsaustritte der beiden damit, dass es zu wenig Sitze für «alle fähigen Leute» gebe. Nur für ein Drittel der SP-Nationalratsmitglieder habe es zwei Sitze. Die Regel laute deshalb, dass jemand während vier bis sechs Jahren in zwei Kommissionen vertreten sei, danach müsse man einen der beiden Sitze abgeben. Nussbaumer und Jans hätten wählen können, welchen ihrer zwei Kommissionssitze sie behalten wollten.

Beat Jans vertrat die SP bisher in der einflussreichen Wirtschaftskommission.

Nussbaumer anerkennt, dass die Verteilung der Kommissionssitze schwierig sei. Er wirft der Fraktionsleitung aber vor, dass sie dies nach «nicht belastbaren und nicht nachvollziehbaren Kriterien» gemacht habe. Jans wollte seinen Austritt aus der WAK nicht kommentieren. «Ich werde mich jetzt einfach voll auf die Umwelt- und Energiepolitik konzentrieren.»

Neu für die SP in der WAK sitzen Cédric Wermuth und Samuel Bendahan. Der eine übernimmt den Posten von Jans, der andere jenen des abgewählten Nationalrates Corrado Pardini. In die Urek schickt die SP neu Nadine Masshardt, Martina Munz und Gabriela Suter.

Erstellt: 04.12.2019, 21:26 Uhr

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