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Mit diesem Schreiben erklärt Reimann die Iran-Reise

Zusammen mit SVP-Kollegen besuchte Nationalrat Lukas Reimann verschiedene Städte im Iran. Nun erklärt er sich. Auch Luzi Stamm nimmt Stellung und bekräftigt seine Kritik an den Sanktionen: «Das ist völlig daneben.»

Fernsehauftritt im Iran: Schlüer (3.v.l.), Reimann, Baettig und Nidegger.
Fernsehauftritt im Iran: Schlüer (3.v.l.), Reimann, Baettig und Nidegger.
PD
Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit und Aussenpolitik im iranischen Parlament: Alaeddin Boroujerdi während einer Pressekonferenz. (Archivbild)
Vorsitzender des Komitees für nationale Sicherheit und Aussenpolitik im iranischen Parlament: Alaeddin Boroujerdi während einer Pressekonferenz. (Archivbild)
Reuters
Will nicht vorverurteilen, weil er die medialen Mechanismen kennt: Der grüne Nationalrat Geri Müller.
Will nicht vorverurteilen, weil er die medialen Mechanismen kennt: Der grüne Nationalrat Geri Müller.
Keystone
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Der Aargauer Nationalrat Luzi Stamm hat gegenüber «Radio 1» die Reise in den Iran und seine Kritik an den Sanktionen gegen das Land verteidigt. Stamms Kritik war am Ostersonntag auf der Website der englischsprachigen «Teheran Times» zitiert worden. Stamms Äusserungen wurden hierzulande kritisiert.

In Schweizer Medien wurde Stamm vorgeworfen, er habe sich vom schiitischen Regime im Iran zu Propagandazwecken instrumentalisieren lassen. Die gegen den Iran ergriffenen Sanktionen seien falsch und liefen der moderaten Schweizer Aussenpolitik zuwider, wurde Stamm am Ostermontag von iranischen Medien zitiert.

Stamm soll dies bei einem Treffen mit dem Präsidenten der aussenpolitischen Kommission des Iran, Ali-Abbas Mansuri Arani geäussert haben.

Stamm: USA und EU halten sich nicht daran

Gegenüber «Radio 1» bestätigte Stamm, dass er in Teheran politische Exponenten getroffen habe. Zum Thema Sanktionen, sagte er, diese seien insofern falsch, als dass die USA und die EU, die die Schweiz zwingen würden bei den Sanktionen mitzumachen, sich selbst nicht daran hielten. Das fände er «den Gipfel».

«Es geht nicht an, dass die Iraner zum Beispiel in der Schweiz keine medizinischen Geräte kaufen können. Hingegen findet man im Iran von Coca-Cola bis hin zu technischen Geräten wie Computern alles Amerikanische», sagte Stamm. «Das ist völlig daneben.»

Ziel der privaten Reise sei gewesen, zu schauen, ob die Sanktionen nicht «von den Grossmächten umgangen» werden. Die Reise war gemäss Stamm von alt SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer (ZH) organisiert worden. Mit von der Partie waren mehrere SVP-Parlamentarier, darunter Nationalrat Lukas Reimann.

Reimann: Konkurrenz ausschalten

Reimann selbst veröffentlichte auf seiner Internetseite eine Stellungnahme zur Reise. Er habe mit «mehreren SVP-Kollegen» über die Ostertage verschiedene Städte wie Shiraz, Isfahan, Persepolis oder Teheran besucht.

In Teheran habe man «politische Gespräche mit Vertretern des iranischen Parlaments und Spitzenvertretern der iranischen Verwaltung» geführt. Diese hätten «vieles aufgezeigt, was von den internationalen Medien kaum verbreitet» werde, schrieb Reimann.

Für Reimann, der 2009 an vorderster Front für das Minarettverbot in der Schweiz gekämpft hatte, stand die Sanktionsfrage im Zentrum der Reise und die Frage, ob die Schweiz «von den Grossmächten» dazu «erpresst» werde, die Sanktionen mitzutragen, und so «einfach die Schweiz als unliebsamer Konkurrent ausgeschaltet wird».

SDA/bru

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