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Mit Geld sichert er sich Macht

Der Ständerat Olivier Français hat politische Mandate und private Interessen unzulässig vermischt.

«Ich habe nie einen Rappen kassiert», sagt FDP-Ständerat Olivier Français
«Ich habe nie einen Rappen kassiert», sagt FDP-Ständerat Olivier Français
Anthony Anex, Keystone

Aufklärung und Reue wären angebracht. Stattdessen präsentiert der Waadtländer FDP-Ständerat Olivier Français eine faule Ausrede und spielt sich gar zur moralischen Instanz auf. Es geht um Geldzahlungen von rund 80'000 Franken, die der Verwaltungsrat der staatlichen Abfallverbrennungsfirma Tridel mit Sitz in Lausanne seinem Mitglied Olivier Français kurz vor dessen Abgang 2016 als Bonus zugesprochen hat.

Nur: Der Ständerat hat das Mandat als Lausanner Stadtrat ausgeübt, das Geld hätte wohl in die Stadtkasse gehört. Stattdessen floss es zu Vereinen und Stiftungen im Waadtländer Feriendorf Les Diablerets, die Français präsidiert oder bei denen er sich als Mitglied engagiert. An denselben Ort liess er schon 2015 rund 30'000 Franken überweisen: das Honorar für ein Expertenmandat, das er nebst seinem Job als Stadtrat erledigte.

Geldzahlungen sichern Français Gefolgschaft und Anerkennung.

Wenn man bedenkt, dass Français von Les Diablerets aus seine gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Machtbasis bewirtschaftet, wirkt seine Erklärung – «Ich habe nie einen Franken kassiert und die Entschädigung von Tridel zurückgewiesen» – reichlich unverfroren. Im Feriendorf steht sein Chalet, dort ist der Sitz seiner Ingenieurberatungsfirma, dort präsidiert er das Alpine Filmfestival, das ihm 2015 beim Ständeratswahlkampf wertvolle Dienste leistete. Das Festival garantiert Medienauftritte und sorgt für Breitenwirkung. Geldzahlungen sichern Français Gefolgschaft und Anerkennung.

Nicht zu vergessen: Im Bergdorf haben auch jene Copains ihre Chalets, mit denen Français 2016 beim Bundesamt für Verkehr (BAV) das Expertenmandat für den 1 Milliarde Franken teuren Bau der S-Bahn-Linie Neuenburg–La Chaux-de-Fonds betreute – bis die Eidgenössische Finanzkontrolle einschritt und das BAV Français wegen eines Interessenkonflikts absetzte.

Das Problem war offensichtlich: Français konnte nicht zugleich als Experte ein Projekt entwickeln, dieses später als Präsident der ständerätlichen Verkehrskommission vertreten und dann auch noch im Parlament darüber abstimmen. Als Ingenieur mag der Waadtländer sehr fähig sein. Mit Ethik, Transparenz und Gewaltenteilung aber hat er ein Problem.

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