Geht es der Demokratie wirklich so schlecht?

Keiner traut mehr den Politikern. Historiker David van Reybrouck weiss Abhilfe: Das Los soll über ihre Wahl entscheiden.

Kollektive Demokratiemüdigkeit macht sich breit. Wahlkabinen in einem Dorf bei Dnipro, Ukraine. Foto: Filip Singer (EPA, Keystone)

Kollektive Demokratiemüdigkeit macht sich breit. Wahlkabinen in einem Dorf bei Dnipro, Ukraine. Foto: Filip Singer (EPA, Keystone)

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Wer ihn über seine Homepage aufsucht, findet unter dem Eintrag «Kontakt» die Ankündigung des Gegenteils: «David van Reybrouck ist bis Ende Jahr nicht für Vorträge, Lesungen und Interviews zu haben.» Das muss daran liegen, dass Van Reybrouck bis dann mit Vorträgen, Lesen und Reden beschäftigt sein wird. Darauf deutet schon die Intensität hin, mit der die internationale Presse über ihn berichtet.

Der flämische Kulturhistoriker, Archäologe und Schriftsteller wurde mit «Kongo. Eine Geschichte» bekannt, einer eindringlichen Recherche über ein blutiges Land. «Gegen Wahlen» heisst sein neues Buch lakonisch und im Untertitel drohend «Warum Abstimmen nicht demokratisch ist». Er habe für das Buch einen provozierenden Titel und einen provozierenden Schluss gewählt, sagt Van Reybrouck in einem Interview – «und dazwischen eine gelassene Argumentation». Stimmt.

Trump, Orban, Erdogan

Obwohl die wenigsten mit seinen Provokationen einiggehen, teilen die meisten die Diagnose: Der Demokratie geht es schlecht. Belege finden sich fast überall. In den USA kandidiert mit Donald Trump ein Politiker für das Präsidentschaftsamt, der sich mit den Worten anpries, er könne auf der 5th Avenue jemanden niederschiessen, ohne dafür belangt zu werden. In Grossbritannien hat die Abstimmung über den Brexit das Land in eine politische Krise gestürzt, auf die eine Wirtschaftskrise folgen könnte; Gewinner und Verlierer scheinen gleichermassen unfähig, das Land zu stabilisieren.

In Ungarn schrieb Viktor Orban die Verfassung zu seinen Gunsten um und festigt seine Macht mit Hasskampagnen gegen Flüchtlinge. In Polen hat die Regierung die staatlichen Medien gleichgeschaltet und das Verfassungsgericht entmachtet. In der Türkei lässt Recep Tayyip Erdogan Tausende ins Gefängnis werfen und erdoganisiert sein Land zu einer Diktatur.

Die Glaubwürdigkeit der EU tendiert seit dem faktischen Bankrott Griechenlands gegen null.

In Ländern der ehemaligen Sowjetunion sind die meisten Versuche einer demokratischen Öffnung stehen geblieben, in Tunesien, Ägypten oder Libyen sind sie alle gescheitert. Die Glaubwürdigkeit der EU tendiert seit dem faktischen Bankrott Griechenlands gegen null. Spanien musste seine Parlamentswahlen wiederholen, weil die erste Ausgabe keine Einigung der verfeindeten Parteien erbrachte, das Land hat seit acht Monaten keine Regierung mehr. Dass das einer westlichen Demokratie nochmals passieren könnte nach dem, was Belgien 2010 erlebte, schien undenkbar. Van Reybroucks Heimatland brauchte fast anderthalb Jahre, bis es seine Regierung gebildet hatte.

Weltrekord.

Demokratie als Exportprodukt

Dabei war noch nie so viel Demokratie wie heute. «Jeder scheint sich danach zu sehnen», schreibt Van Reybrouck mit der ihm eigenen Ironie, «aber keiner glaubt mehr daran.» Dennoch halten 90 Prozent der Befragten Demokratie für eine gute Art und Weise, ein Land zu regieren. Das ergab eine umfangreiche Befragung von 73'000 Bürgerinnen und Bürgern aus 57 Ländern. Am Ende des Zweiten Weltkriegs gab es nur zwölf vollwertige Wahldemokratien, heute ist es fast das Zehnfache. Länder wie die USA finanzieren Staaten in der Dritten Welt, die sich um ein ähnliches Regierungssystem bemühen.

Dass Wahlen in Ländern ohne demokratische Tradition Armut, Gewalt, Korruption und ethnische Spannungen nicht verhindern können, sondern manchmal noch verstärken, interessiert dann weniger. Demokratie wird als Exportprodukt vertrieben, oder wie Van Reybrouck es sarkastisch formuliert: als ein Ikea-Bausatz für angeblich freie und unverfälschte Wahlen, vom Empfänger vor Ort zusammenzubauen, «mit oder ohne Zuhilfenahme der beiliegenden Gebrauchsanweisung». Dass Wahlen noch keine Demokratie garantieren, werde von denen übersehen, die Wahlen und Demokratie als Synonyme behandeln, ohne sich für die möglichen negativen Folgen zu interessieren. Wozu das führen kann, zeigen die irakischen Wahlen von 2003 unter dem amerikanischen Protektorat.

Dass Wahlen noch keine Demokratie garantieren, werde von denen übersehen, die Wahlen und Demokratie als Synonyme behandeln, ohne sich für die möglichen negativen Folgen zu interessieren.

Und selbst wo die Wahlen korrekt, fair und transparent ablaufen, nimmt der Überdruss zu. Technokraten breiten sich aus, die niemand gewählt hat. Institutionen wie die Weltbank oder der Internationale Währungsfonds treffen weitreichende Entscheide ohne demokratische Kontrolle. Das Gebaren der Elite stärkt die Populisten. Demagogen zischen und toben im Internet, hetzen gegen Minderheiten und Andersgläubige. Zugleich kann jede unbedachte Äusserung eines Politikers einen Shitstorm auslösen und seine Karriere vernichten; die sozialen Medien werden zum virtuellen Schafott, die herkömmlichen skandalisieren, polarisieren und personalisieren die Politik, um sich gegen sinkende Quote und wachsende Konkurrenz im Netz zu behaupten.

Das Volk mag nicht mehr

Je wertloser die Politik wahrgenommen wird, desto weniger Menschen trauen ihr etwas Gutes zu. Die Parteimitgliedschaft geht zurück, die Wahlbeteiligung sinkt, das Gemeinschaftsgefühl nimmt ab, ebenso der Respekt vor der parlamentarischen Arbeit. Selbst in der Schweiz, dem demokratischen Superstreber, finden sich immer weniger Bürger bereit, für Aufgaben ihrer Gemeinde zu kandidieren. «Democratic Fatigue Syndrome» nennt Van Reybrouck diese Krankheit, eine kollektive Demokratiemüdigkeit, die sich global ausweitet. Die Zivilgesellschaft wird geschwächt, der Staat lässt seine Bürger alleine oder arbeitet gegen sie.

Und doch sei keiner bereit, das Wahlsystem zu hinterfragen, das zu einer solchen Entwicklung geführt hat. Den westlichen Ländern wirft Van Reybrouck einen «demokratischen Fundamentalismus» vor und bedient sich dazu beim christlichen Missionsvokabular: «Unser Wahlfundamentalismus nimmt die Form einer neuen, globalen Evangelisierung an.» Wahlen seien die Sakramente dieses neuen Glaubens, Rituale, deren Form wichtiger sei als der Inhalt. Dabei verehrten wir zwar die Wahlen, verachteten aber die Gewählten. Wahlen seien die fossilen Brennstoffe der Politik; während langer Jahre hätten sie die Stärkung der Demokratie vorangetrieben, heute würden sie immer mehr zum Problem, das zu lösen sie vorgäben.

Wahl nach Los

Und jetzt: was tun? An eine Besserung der Demokratie aus sich selber heraus glaubt der Belgier nicht mehr. Ihm geht es im Gegenteil darum, «die Demokratie zu dekolonisieren». Dafür muss ein neues Wahlsystem her oder besser gesagt: ein altes System, wie es im alten Athen und später in Stadtstaaten wie Florenz praktiziert wurde und in manchen Ländern in Form des Geschworenengerichts überlebt hat. Nämlich eine Wahl durch das Los.

«Wahl durch das Los entspricht der Natur der Demokratie, Wahl durch Abstimmung der Aristokratie.»

Die Idee geht so: Alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wählerverzeichnis eines Landes oder einer Stadt erhalten eine Einladung, sich um die Wahl zu bewerben. Wer das tut, nimmt an der Verlosung teil, deren Kriterium darin besteht, dass alle Teile der Bevölkerung angemessen vertreten sind. Damit werde garantiert, schreibt Van Reybrouck, dass Parlamente auch wirklich repräsentativ seien statt wie heute von Juristen dominiert, von denen die wenigsten den Brotpreis kennen würden. Und er zitiert Montesquieu, den französischen Aufklärer und Begründer des modernen Rechtsstaats: «Wahl durch das Los entspricht der Natur der Demokratie, Wahl durch Abstimmung der Aristokratie.»

Eine Kammer wählen, eine auslosen

Selbstverständlich ist die deliberative Demokratie, wie sie in Fachkreisen heisst, umstritten. Sie wird von Politologen und Historikern mit steigendem Interesse diskutiert. Auch Van Reybrouck ist klar, dass sein Vorschlag zu kontrovers ist, um eine ernsthafte Chance zu haben. Darum will er auch nicht jede Wahl durch ein Los ersetzen, sondern schlägt ein «birepräsentatives System» vor: Die eine Parlamentskammer wird gewählt, die andere ausgelost. Damit relativiert der Autor die Radikalität seines eigenen Titels, nimmt der Forderung aber auch das Utopische. Und dass ein ausgelostes Teilparlament repräsentativer ist als das englische House of Lords, würden nicht einmal die Lords bestreiten, die im Oberhaus sitzen.

Gegen Ende seines klar gedachten, elegant geschriebenen Essays macht sich sein Autor über die absehbaren Gegenargumente her. Dass eine Wahl durch das Los nicht die Rettung der Demokratie, sondern ihr Ende bedeuten würde: Die Behauptung kommt ihm bekannt vor. Mit demselben Argument habe man seinerzeit gegen das Wahlrecht für Bauern, Arbeiter oder Frauen argumentiert. Dass Laien die Kompetenz fehlt, um die hochkomplexen Themen der Gesetzgebung zu verstehen, will er dadurch kompensieren, dass die Gewählten Experten beiziehen könnten. Und sowieso, schreibt er, «auch Gewählte sind nicht immer gleichermassen kompetent».

Irland als innovatives Vorbild

Um die Wirksamkeit der deliberativen Demokratie zu demonstrieren, zitiert David van Reybrouck regionale Beispiele aus Ländern wie Irland, Island, Kanada, Australien oder den Niederlanden, bei denen Bürgerinnen und Bürger ein neues Gesetz diskutierten und sich über das Internet mit der Öffentlichkeit austauschten, worauf sie ihren Vorschlag dem Parlament oder der Bevölkerung zur Beurteilung vorlegten. Am meisten überrascht hat Van Reybrouck, wie innovativ Irland eine Verfassungsreform anging, die so umstrittene Themen wie gleichgeschlechtliche Ehe oder Rechte der Frauen einführen wollte. 33 Politiker und 66 ausgeloste Bürger trafen sich an einem Wochenende pro Monat, und das über ein Jahr lang. Ihre Vorschläge passierten erst das Parlament und dann die Volksabstimmung.

Wer kann garantieren, dass politisch unerfahrene Bürger dem Einfluss von Lobbygruppen widerstehen können?

Dass eine ausgeloste Demokratie nicht alle ­Probleme beseitigt, als deren Lösung sie sich anbietet, muss auch Van Reybrouck klar sein – obwohl man es ihm nachsieht, dass er das nicht ausführt. Er blende aus, sagt der Politikwissenschafter Andreas Gross im «SonntagsBlick», dass es bei Wahlen auch darum gehe, seine eigenen inhaltliche Präferenzen und Interessen zum Ausdruck zu bringen. Und wer kann garantieren, dass politisch unerfahrene Bürger dem Einfluss von Lobbygruppen widerstehen können? Wer bestimmt überhaupt, von welchen Experten sie beraten würden? Müssten die Kandidaten alle vier Jahre neu ausgelost werden, und ergäbe das nicht grosse Verzögerungen, weil alle Neuen wieder alles lernen müssten?

Punker sanieren eine Stadt

Andererseits: Es waren Amateure, die das konservative Reykjavik sanierten. Nach dem Bankencrash wählte die Stadt eine Handvoll Anarcho-Surrealisten in die Stadtregierung, die mit dem Wahlslogan «Mehr Punk, weniger Hölle» angetreten waren. Als Bürgermeister amtete der Komiker Jón Gnarr, die Stadträte waren ehemalige Punkrocker. Keiner von ihnen hatte die geringste Regierungserfahrung. Als das Kollektiv vier Jahre später abtrat, hatte es das städtische Budget ausgeglichen und den bankrotten Energiekonzern saniert.

Erstellt: 30.08.2016, 07:22 Uhr

David van Reybrouck: Gegen Wahlen – Warum Abstimmen nicht demokratisch ist. Wallstein-Verlag, Göttingen 2016. 200 S., ca. 26.90 Fr.

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