Nationalrat spricht Millionen für neue F/A-18-Bewaffnung
Die grosse Kammer ist für den 180-Millionen-Kauf neuer Lenkwaffen für die F/A-18-Kampfjets. Er hat heute im Rahmen des Rüstungsprogramms auf den Kauf von fünf Bussen verzichtet – und so 2,1 Millionen gespart.
Mit 115 zu 49 Stimmen hat die grosse Kammer als Erstrat das Rüstungsprogramm 2011 im Umfang von 430 Millionen Franken gutgeheissen. Erfolglos hatten Linke und Grüne versucht, zuerst ein Eintreten auf die Debatte zu verhindern und später den Kredit für den Teilersatz der Lenkwaffen zu streichen.
Solange weder der sicherheitspolitische Bericht noch der Armeebericht verabschiedet seien, könne man keinen Entscheid über die Beschaffung von Rüstungsgütern fällen, sagte Jo Lang (Grüne/ZG). Die Schweiz werde nicht bedroht, im Gegenteil: «Die Schweiz ist von Freunden und Partnern umzingelt.» Mit 121 zu 28 beschloss der Rat dennoch, auf die Vorlage einzutreten.
Die Nationalrätinnen und -räte haben das Rüstungsprogramm nur minimal korrigiert: Eine Mehrheit sprach sich dafür aus, auf fünf Cars - sogenannte Gesellschaftswagen für den zivilen Gebrauch - zu verzichten und damit 2,1 Millionen Franken zu sparen. Diese Cars würden ohnehin regelmässig von anderen Departementen «missbraucht», argumentierte etwa Christian Miesch (SVP/BL).
Lenkwaffen: «minimal bewaffnet»
Keine Mehrheit fanden die Ansinnen, zehn geschützte Lastwagen für Auslandseinsätze sowie die Luft-Luft-Lenkwaffen für die F/A-18-Jets zu streichen. Chantal Galladé (SP/ZH) konnte weit und breit «kein Bedrohungsszenario» entdecken, das den Teilersatz der Lenkwaffen nötig machen würde.
Verteidigungsminister Ueli Maurer entgegnete, das alte Modell sei technologisch nicht mehr auf dem neuesten Stand. Die Lebensdauer solcher Waffen liege zudem zwischen 30 und 40 Jahren - in dieser Frist sei durchaus «mit Unwägbarkeiten zu rechnen». Mit der Beschaffung würden die Jets wenigstens «minimal bewaffnet».
Das alte Lenkwaffen-Modell soll nun schrittweise durch ein moderneres, leistungsfähigeres und wirksameres abgelöst werden. Wie viele Lenkwaffen gekauft werden sollen, ist geheim.
Brücken auf für Unwetter
Neben den Lenkwaffen umfasst das Rüstungsprogramm auch 173 Millionen Franken für neue Brückensysteme. Die heutigen Brücken der Genietruppen stammen aus den 60er-Jahren und haben laut Maurer ihre Nutzungsdauer erreicht. Die neuen Brücken sollen auch zivil genutzt werden - etwa bei Unwettern.
Des weiteren wird die Fahrzeugflotte um 72 Lastwagen - darunter die zehn geschützten - erneuert. Ebenfalls zugestimmt hat der Nationalrat einem Zusatzkredit über 25 Millionen zur technischen Aufrüstung von 12 ABC- Aufklärungsfahrzeugen. Deren Beschaffung hatte das Parlament bereits im Rahmen des Rüstungsprogramms 2008 bewilligt.
Eher bescheidenes Rüstungsprogramm
Verglichen mit früheren Programmen ist das Rüstungsprogramm 2011 eher bescheiden. Im vergangenen Jahr hatten die Räte nach diversen Änderungen ein Rüstungsprogramm im Umfang von 617 Millionen Franken bewilligt. Im Durchschnitt der letzten Jahre wurden jeweils Rüstungsgüter im Wert von 700 bis 800 Millionen gekauft.
Die geringeren Ausgaben hatte Maurer im Februar unter anderem damit begründet, dass zunächst politische Entscheide zur Zukunft der Armee fallen müssten. Das Programm enthalte keine Investitionen, welche in irgendeiner Weise Entscheide vorweg nähmen. Das Rüstungsprogramm geht nun in den Ständerat.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch