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Nationalrat will «Maulkorb» für die Anti-Rassismus-Kommission

Die Beratungsgremien des Bundesrats sollen an Unabhängigkeit verlieren.

Von Stefan Schürer, Bern
Initiative gutgeheissen: Der Nationalrat will die Kommunikation der Kommissionen einschränken.
Initiative gutgeheissen: Der Nationalrat will die Kommunikation der Kommissionen einschränken.
Keystone

Es ist eine lange Liste: 93 Verwaltungskommissionen führt die Bundeskanzlei auf. Einige davon sind bestens bekannt: Die Kommission gegen Rassismus, jene für Frauenfragen oder die Medienkommission. Andere dagegen sind nur Insidern ein Begriff: die Kommission für Stalleinrichtungen etwa oder jene für Weltraumfragen. Gemeinsam ist den mit externen Fachleuten bestückten Gremien, dass sie Bundesrat und Verwaltung beratend zur Seite stehen. Daneben schalten sich verschiedene Kommissionen immer wieder in die öffentliche Debatte ein.

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