«Nicht alle können Banker werden»

«Sparen und Steuern senken sind Rezepte, die in die völlig falsche Richtung gehen»: Jakob Tanner. Foto: Urs Jaudas

Die Schweiz ist glücklich. Seit der Frankenaufwertung gibts in Europa alles billiger: Schuhe, Ferien, Schinken. Freuen Sie sich auch?
Nicht wirklich. Dass die Schweizer für ihr Geld jenseits der Grenze so viel bekommen, zeigt vor allem, wie stark der Franken überbewertet ist. Das bringt die ganze Volkswirtschaft durcheinander.

Wer sind überhaupt die Gewinner und wer die Verlierer?
Vereinfacht gesagt: Der Finanzplatz und internationale Konzerne gewinnen, die Exportwirtschaft und die Tourismusbranche verlieren. Dieser Gegensatz wurde durch den starken Schweizer Franken geschaffen. Vor dem Ersten Weltkrieg war die Schweiz noch eine währungspolitische Provinz von Frankreich. Die Zinspolitik wurde in Paris gemacht. Banken und Industrie wirkten damals eng zusammen, die schweizerische Wirtschaft wuchs ausserordentlich rasch. Die Gründung der Nationalbank im Jahre 1907 schuf dann die Grundlage für eine harte nationale Währung. In den Kriegsjahren nach 1914 wirkte der Schweizer Franken als Magnet: Von überall her strömte Sicherheit suchendes Kapital in das neutrale Land. Seither ist der hohe Wechselkurs Streitobjekt.

Heute suchen Russen und Anleger, die der Eurokrise entgehen wollen, Zuflucht im Franken.
Das sind direkte Auswirkungen der Zunahme der Einkommens- und Vermögensungleichheit im Weltmassstab. Es gibt immer mehr verunsicherte Reiche, die auf sozial und politisch stabile Länder wie die Schweiz setzen. Damit übertragen sie die Nervosität des Kapitals auf die schweizerische Volkswirtschaft. Die Frankenanbindung an den Euro bot den Unternehmen eine gewisse Berechenbarkeit. Inzwischen herrscht in der Schweiz eine gesteigerte, weil doppelte Unsicherheit: Während der massive Frankenaufwertungsdruck weitgehend importiert ist, sind die Folgen der ­Masseneinwanderungsinitiative haus­gemacht. Beides ist Gift für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung.

Wie reagierte die Wirtschaft früher auf den hohen Frankenkurs? Etwa in den Dreissigerjahren?
Damals kam es zu einer verheerenden Weltwirtschaftskrise. Viele Länder, unter ihnen Grossbritannien und die USA, werteten ihre Währungen ab, um die Exportindustrie zu stützen. Die Schweiz hielt an der Deckung des Frankens durch Goldreserven fest und bildete bis 1936 zusammen mit Frankreich und den Niederlanden den sogenannten Goldblock. Dem Vermögensverwaltungsgeschäft der Banken nutzte das. Dafür drückte der völlig überbewertete Franken Industrie und Tourismus in eine tiefe Depression. Die Arbeitslosenstatistik wies Spitzenwerte aus. Es wurde für die Schweiz so richtig teuer, einen zu teuren Franken zu haben.

Und die Banken allein setzten den hohen Kurs durch?
Sie wurden von grossen Konzernen, die international diversifiziert waren, unterstützt. Die hochwertigen Produkte der chemisch-pharmazeutischen Industrie hielten dem Preisdruck stand, und der Export nahm zu. Der hohe Frankenkurs ermöglichte niedrige Zinsen und sinkende Importpreise, auch für Zwischenprodukte. Und er machte Produktionsauslagerungen und Auslandinvestitionen attraktiv. Ein Hauptargument war allerdings die Stabilität. Kleine Staaten wie die Schweiz bevorzugen ganz generell fixe Wechselkurse. Viele Unternehmer waren deshalb prinzipiell gegen eine Abwertung. Im September 1936 kam es dann aber doch dazu.

Heute heisst es oft, dass die Schweizer Wirtschaft auch mit dem hohen Franken überleben könne.
Ein Blick in die Wirtschaftsgeschichte zeigt, dass es immer Sparten gibt, die sich auf Spitzenprodukte mit Topqualität spezialisiert haben. Diese haben mit Wechselkursen wenig Probleme. Für viele andere Bereiche, insbesondere bei exportorientierten Klein- und Mittelunternehmen (KMU), die in einem Preiswettbewerb stehen, bedeutet der Höhenflug des Schweizer Frankens hingegen eine existenzielle Gefahr.

Trotzdem glauben viele, dass es die Schweizer Wirtschaft schon irgendwie schaffe.
Das Argument wird häufig ideologisch zugespitzt zur Aussage, dieser Kostendruck halte die Unternehmen fit, nach dem Nietzsche-Zitat «Was mich nicht umbringt, macht mich stärker». Wenn allerdings ein überbewerteter Schweizer Franken zum Motor des gesamtwirtschaftlichen Strukturwandels wird, dann sieht es schlecht aus. Es können ja nicht alle Banker werden.

Die Untergrenze des Frankens wurde vor allem durch die ­Rechtskonservativen attackiert. Betreiben diese Politik für den Finanzplatz?
Nicht nur. Die Rechtskonservativen sehen die Schweiz als Sonderfall in Europa, als internationales Vermögensverwaltungszentrum und Sitz steuerlich privilegierter Grossunternehmen und Rohstofffirmen mit den Alpen als Naherholungsgebiet. Die Schweiz soll zudem ein steuerpolitischer Puffer sein. Seit der Zwischenkriegszeit haben bürgerliche Eliten und Unternehmer ihre Vermögen in die Schweiz transferiert, und mit solchen «Kapitalstreiks» vermochten sie Druck auf ihre eigenen Regierungen auszuüben. Diese Politik ist unter heutigen Krisenbedingungen nicht mehr durchsetzbar. Die Aufgabe des Bankgeheimnisses nach aussen zeigt dies deutlich. Umso verbissener kämpft die nationale Rechte für das, was sie sich unter «nationaler Souveränität» vorstellt. Die Anbindung des Schweizer Frankens an den Euro verträgt sich ideologisch ja schlecht mit dem Kampf gegen einen «schleichenden EU-Beitritt».

Ist die Schweizer Industrie den Rechtskonservativen egal?
Sie unterstützen jedenfalls den Finanzplatz und Holdingstandort Schweiz in einer Weise, die einer prosperierenden industriellen Exportproduktion schadet. Seit Mitte der 1970er-Jahre hatte der hohe Frankenkurs den Niedergang von traditionsreichen Wirtschaftszweigen wie der Uhrenindustrie beschleunigt. Innovative Figuren wie Nicolas Hayek haben das schweizerische Manufacturing gerettet. Heute hat dieses wieder eine starke Stellung und trägt zentral zum Wohlstand der Schweiz bei. Die Währungspolitik setzt diese Bereiche nun erneut unter Druck.

Thomas Jordan sagt, er habe die Entscheidung nach rein fachlichen Kriterien gefällt.
Der Präsident der Nationalbank ist ein Währungsexperte, der in einem durchpolitisierten Umfeld handeln muss und das nur tun kann, wenn er seine Entscheidungen technokratisch darstellt. Wissenschaftlich lässt sich die Aufrechterhaltung der Untergrenze allerdings ebenso gut begründen wie ihre Aufhebung. Es ist ja nicht so, dass die Verunsicherung, die 2011 als Grund für die Verwandlung des Schweizer Frankens in einen faktischen Quasi-Euro genannt wurde, inzwischen weg ist. Ganz im Gegenteil. Aber es gibt in der Schweiz eine lange Tradition, eminent politische Fragen zu neutralisieren, indem man sie technisch ausdrückt. Darauf basierte die ganze Aussenpolitik der Schweiz des 20. Jahrhunderts.

Wie konnte die Nationalbank, als demokratisch schwach kontrollierte Institution, so mächtig werden?
Wir erleben weltweit einen Machtzuwachs unabhängiger Zentralbanken, die von kleinen, hochkarätigen Einrichtungen zu grossen, ausdifferenzierten Apparaten mutiert sind, mit eigenen Forschungs- und Kommunikationsabteilungen. 1936 war es noch der Bundesrat, der die Abwertung gegen den Willen der Nationalbank durchsetzte. 1973 handelte hingegen die Nationalbank eigenmächtig, als sie den Wechselkurs freigab und zum Floating überging. Das konnte auch gar nicht anders sein, verstiess dieser Entscheid doch gegen Verfassung und Gesetz, die beide die Goldparität vorschrieben. Der Markt hebelte den Rechtsstaat aus. Die «Unabhängigkeit der Notenbank» ist die Chiffre dafür, dass die demokratisch legitimierte Politik daran nichts aussetzen darf.

Seit der Krise agiert die SNB wie ein Notarzt: Sie rettete die UBS, stutzte die Banken, beeinflusst den ­Frankenkurs. Darf sie das?
Ja, sie steht hier in der Verantwortung. Paradoxerweise sieht das neue Nationalbankgesetz von 2003 allerdings keine Bindung des Schweizer Frankens mehr vor. Die Untergrenze zum Euro musste also mit dem Gesetzesauftrag, eine Währungspolitik «im Gesamtinteresse des Landes» zu machen, begründet werden. Bei widerstreitender Interessenlage ist dieses «Gesamtinteresse» nicht identifizierbar. Die Gewinner sehen es immer anders als die Verlierer.

Es gibt Vorschläge, die Nationalbank umzubauen.
Es gibt keine wirklich gute Alternative zur Unabhängigkeit der Nationalbank. Was aber nicht heisst, dass sie die volle Entscheidungskompetenz hat. Ein Beitritt der Schweiz zur Eurozone wäre selbstverständlich eine Frage der Politik.

Wieso sollte dies die Anbindung an eine andere Währung nicht auch sein?
Letztlich läuft es auf die Frage hinaus, was sich die Politik alles bieten lässt. In den letzten Jahren ist diese immer wieder in die Lage gekommen, wichtige Entscheide im Nachhinein abwinken zu müssen. Eine aktivere Rolle wäre nötig.

Die Rezepte, die jetzt nach der Aufwertung aufkommen, klingen exakt nach dem Gegenteil: sparen und Steuern senken.
Das ist gerade das Fatale. Solche Rezepte gehen in die völlig falsche Richtung, wenn das Problem einer nachhaltigen Entwicklung der schweizerischen Wirtschaft angegangen werden soll.

Erstellt: 13.03.2015, 20:13 Uhr