Norman Gobbi erhält Zuspruch von unerwarteter Seite

Vertreter der Grünliberalen und der SP wünschen sich den Tessiner als neuen Bundesrat.

Norman Gobbi ist plötzlich zum ernsthaften Bewerber geworden.  Foto: Keystone

Norman Gobbi ist plötzlich zum ernsthaften Bewerber geworden. Foto: Keystone

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Mit Norman Gobbi verhielt es sich in den vergangenen Tagen ein wenig wie mit den neuen Sekretären und Sitzgruppen, die zu Beginn der Wintersession im Bundeshaus installiert wurden: Zuerst irritierte der Anblick, dann gewöhnte man sich rasch daran. Täglich wandelte der Tessiner Regierungspräsident durch die Gänge des Parlamentsgebäudes, schüttelte Hände, klopfte Sprüche – und machte Werbung in eigener Sache.

Die Dauerpräsenz in Bern zahlt sich offenbar aus. Noch vor zwei Wochen galt der Lega-Politiker vielen als hoffnungsloser Kandidat, als schlechter Scherz auf dem Bundesratsticket der SVP. Nun ist er plötzlich ein ernsthafter Bewerber. Und das auch in Kreisen, die politisch kaum Schnittmengen mit ihm haben. Bei seinem Auftritt vor den Grünliberalen verkaufte sich Gobbi so gut, dass er nun aus dieser Fraktion eine der ersten Empfehlungen dieser Bundesratswahlen erhält – und sie ist deutlich.

Für ihn sei nach der Anhörung der drei SVP-Kandidaten klar, dass er Gobbi wähle, sagt der Berner GLP-Nationalrat Jürg Grossen. «Er hat im Tessin gezeigt, dass er regierungsfähig ist, und ich halte ihn für entwicklungsfähig. Vor unserer Fraktion hat er mit seiner offenen Art überzeugt.» Gobbi habe sich auf Fragen zur Ökologie und Gender-Politik ein­gelassen und sei dabei «authentisch» ­geblieben, sagt Grossen. «Ich traue ihm zu, sein enges Feld der Überzeugungen auch einmal zu verlassen und aus frü­heren Fehlern zu lernen.»

Hinzu kämen staatspolitische Überlegungen. «Wir haben es in den vergangenen Jahren versäumt, das Tessin mit seinen ganz eigenen Problemen auf Bundesebene zu integrieren», sagt Grossen: «Das würde sich mit einem Bundesrat aus dem Kanton verbessern.» Lob erhalten hatte Gobbi diese Woche auch schon von Grossens Parteipräsident Martin Bäumle. Einiges spricht deshalb dafür, dass die GLP am Dienstag entscheidet, den Tessiner offiziell zu unterstützen.

Lob von links

Auch von links erhält Gobbi unerwarteten Zuspruch. Noch ist bei der SP keine klare Strategie für die Bundesrats­wahlen erkennbar, doch im Gespräch mit mehreren Sozialdemokraten wird klar: Gobbi ist mehr als eine valable Option. «Als Bundesrat wäre er immer noch dem Tessin verpflichtet - und würde sich dann auch national für Mindestlöhne einsetzen», sagt einer von ihnen, der nicht mit Namen genannt werden möchte. Es sind inhaltliche Gründe, die aus Sicht der SP für einen Bundesrat Gobbi sprechen. «Wir brauchen jemanden in der Regierung, der linke Positionen zumindest nachvollziehen kann und ihnen vielleicht sogar Verständnis entgegenbringt», sagt der Baselbieter SP-Nationalrat Eric Nussbaumer. Unter dieser Prämisse gebe es bei Gobbi tatsächlich einige Anknüpfungspunkte, zum Beispiel in der Sozialpolitik.

Wie stark diese Anknüpfungspunkte tatsächlich sind, vermag Nussbaumer nicht zu sagen. Seine Tessiner Fraktionskollegen trauen Gobbi jedenfalls nicht über den Weg. Der linke Anstrich in der Sozialpolitik sei nur oberflächlich: Komme es hart auf hart, entscheide Gobbi immer rechts. Dafür spricht auch, dass der Staatsrat im Interview mit dem «Tages-Anzeiger» den Fragen nach der AHV-Reform konsequent und etwas ­flapsig auswich: Er sei noch zu jung, um sich für die AHV zu interessieren.

Kaktus in Unterhosen

Bedenken gegen einen möglichen Bundesrat Gobbi werden in der SP vor allem von den Fraktionsmitgliedern aus der lateinischen Schweiz geäussert. Allerdings befinden sich die Kritiker noch in der Minderheit. Der Antrag in der Fraktion, Gobbi gar nicht erst zum Hearing einzuladen, wurde am vergangenen Dienstag deutlich abgelehnt.

Gestellt hatte ihn Carlo Sommaruga. Für den Genfer SP-Nationalrat ist Gobbi wegen seiner Lega-Vergangenheit unwählbar. «Die Lega politisiert mit persönlichen Angriffen und diskreditiert Parteien und Personen aufs Übelste.» Und zwar Sonntag für Sonntag: im Lega-Parteiblatt «Mattino della Domenica». Sommaruga wird vom Blatt regelmässig als «Kaktus in Unterhosen» beleidigt, der Bundesrat besteht für die Zeitungsmacher aus «sieben Hohlköpfen».

Natürlich sei es nicht Gobbi, der diese Texte schreibe und die erniedrigenden Fotomontagen zusammenstelle. «Aber er hat sich auch nie wirklich davon ­distanziert», sagt Sommaruga. In der Deutschschweiz sei einem das viel zu wenig bewusst, bekomme man das auch zu wenig mit. «Ich kläre meine Deutschschweizer Kollegen aber gerne auf.»

Bei seinem ersten Versuch blieb Sommaruga erfolglos. Entscheidend wird aber die Sitzung vom nächsten Dienstag, wenn die SP-Fraktion ihr Vorgehen für die Bundesratswahlen bestimmt. Was zählt mehr für die Partei? Das nicht ganz so rechte politische Profil des Tessiners oder dessen Vergangenheit in der Lega? So oder so: Dass diese Frage überhaupt gestellt wird, darf der Tessiner als ziemlich überraschenden Erfolg verbuchen.

Erstellt: 04.12.2015, 20:42 Uhr

«Abgekartete Sache»

SVP-Ständerat Germann enttäuscht

Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann, der von der SVP-Fraktion als Bundesratskandidat ausgelassen worden ist, vermutet in der Besetzung des Dreiertickets «eine abgekartete Sache». Allzu enttäuscht sei er über die Nicht-Nomination zwar nicht ge­wesen, sagt Germann den «Schaffhauser Nachrichten» am Freitag. Geärgert habe ihn allerdings «die Art und Weise, wie die No­mination zustande gekommen ist». Er und Nationalrat Thomas Hurter (ebenfalls Schaffhausen) hätten offenbar nicht ins Schema der Chefstrategen gepasst. «Die Fraktion hat sich für absolut linientreue Parteikollegen entschieden.» Die Ostschweiz werde somit nach dem Abgang von Eveline Widmer-Schlumpf keine Vertretung mehr im Bundesrat haben.

Schwer tut sich Germann mit der Nomination des Lega-Politikers Norman Gobbi. Acht Jahre lang habe sich die SVP «dagegen gewehrt, dass mit der BDP eine Kleinpartei im Bundesrat sitzt», sagt Germann. «Jetzt wird genau ein Vertreter einer solchen Gruppierung vorgeschlagen.» Auf die Frage, ob er selbst eine Wahl am 9. Dezember annehmen würde, kontert Germann, diese Frage erübrige sich, «da ich nicht als Sprengkandidat verheizt werden möchte». (SDA )

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