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Russland schlägt zurück

Die Schweiz verweigerte russischen Diplomaten mit Spionage-Vergangenheit die Einreise. Der Kreml hat bereits reagiert.

Da war der Umgang noch freundlich: Aussenminister Ignazio Cassis begrüsst im Februar Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin. Foto: Anthony Anex (Keystone)
Da war der Umgang noch freundlich: Aussenminister Ignazio Cassis begrüsst im Februar Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin. Foto: Anthony Anex (Keystone)

Der Bundesrat steht vor einem heiklen Entscheid: Soll er der Bundesanwaltschaft untersagen, gegen Russen zu ermitteln, die mutmasslich Schweizer Ziele ausspionierten? Oder soll die Regierung den Ermittlern die Ermächtigung, wie sie für Nachrichtendienst-Strafverfahren erforderlich ist, erteilen?

Beide Entscheide können schwere Folgen haben. Mit einem Njet würde der Bundesrat die Verfolgung des penetrantesten Spionageversuchs auf Schweizer Territorium in jüngerer Zeit unterbinden. Nach Erkenntnissen der schweizerischen Sicherheitsbehörden gab es Operationen gegen das Labor Spiez und die Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) am Lausanner Sitz.

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