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«Nur in der Schweiz möglich – und bei den Griechen vor 2000 Jahren»

Gemäss einer Nationalfondsstudie werden Ex-Jugoslawen und Türken benachteiligt, wenn das Volk über ihre Einbürgerung entscheidet – und nicht Politiker. Studienleiter Dominik Hangartner erläutert die Gründe.

Deutsche und Italiener werden bevorzugt: Gemeindeversammlung in Vals.
Deutsche und Italiener werden bevorzugt: Gemeindeversammlung in Vals.
Keystone
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Herr Hangartner, seit in den meisten Schweizer Gemeinden nicht mehr das Stimmvolk, sondern Politiker über Einbürgerungsgesuche entscheiden, hat die Einbürgerungsrate vielerorts stark zugenommen. Warum lehnen Gemeinderäte und Parlamente weniger Gesuche ab als die Stimmbürger? Es liegt in der Natur der direkten Demokratie, dass jeder Bürger seine Stimme abgeben kann – ohne Begründung. Genau deshalb erklärte das Bundesgericht jedoch 2003 ablehnende Einbürgerungsentscheide an der Urne für unrechtmässig. Denn jeder abgelehnte Bewerber hat ein Rekursrecht. Das kann er aber nur wahrnehmen, wenn eine Ablehnungsbegründung vorliegt. Bei gewählten Politikern ist das anders: Sie haben die Pflicht, eine stichhaltige Begründung für eine Ablehnung zu geben. Und wenn ein Entscheid von einem Bewerber angefochten wird, droht der erfolgreiche Rekurs auf die Politiker zurückzufallen. Die Begründungspflicht führt dazu, dass in einem repräsentativ-demokratischen System viel weniger Gesuche abgelehnt werden.

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