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Offroader: Initiativtext nur für Experten klar

Die Offroader-Initiative würde umweltfreundliche Autos verbieten und nicht die Benzinverschwender, hat Jürg Scherrer (Freiheitspartei) im Fernsehen behauptet. Doch damit liegt er falsch.

In der Diskussion im «Club» schenkten sich Befürworter und Gegner der Offroader-Initiative nichts. Jürg Scherrer (Freiheitspartei), der Präsident des Gegenkommitees, trumpfte auf: Er habe den Initiativtext genau gelesen und sich «köstlich amüsiert», resümierte Scherrer – und machte auf einen peinlichen Fehler aufmerksam: Im Papier sei von einem Grenzwert für Personenwagen von 250 Gramm CO2 pro Kilometer die Rede; die Initianten deklarierten dies allerdings als Mindestwert.

«Das heisst, dass die Initiative alle Fahrzeuge mit einer Tempobeschränkung belegen würde, die weniger CO2 ausstossen», schloss Scherrer daraus – und brachte damit selbst Initiant Bastien Girod (Junge Grüne) kurzzeitig in Verlegenheit.

Das Fachjuristisch sei für den Laien oft schwer verständlich, so auch für Jürg Scherrer, heisst es in der Medienmitteilung des Initiativkommitees. Mindestwert beziehe sich auf den kleinsten Wert, den ein Fahrzeug erbringen muss um unter die Übergangsmassnahmen zu fallen, sprich, um von der Initiative betroffen zu sein und mit einer Tempobeschränkung belegt zu werden. Und nicht, welche Maximalwerte das Initiativkomitee fordert. Die Bundeskanzlei habe die Richtigkeit des Initiativtextes gestern bestätigt.

Unbestritten ist indessen, dass der Initiativtext von Laien unterzeichnet werden soll und der Fachjargon der ihnen dabei zugemutet wird, ist tatsächlich grenzwertig.

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