Stichwort:: Bundesverwaltungsgericht

News

Verbot für Pilatus in Saudiarabien wankt

Der Flugzeugbauer erringt vor Gericht einen Etappensieg. Er muss seine Leute vorläufig nicht abziehen – und gewinnt Zeit. Mehr...

Umstrittener Rastplatz bleibt

Oberengstringen blitzt mit einer Beschwerde gegen die Autobahnraststätte auf seinem Gemeindegebiet ab. Das Astra muss die Notwendigkeit des Platzes nicht prüfen. Mehr...

Stararchitekt wehrt sich gegen SBB-Pläne für Stadelhofen

Santiago Calatrava kämpft um seinen Bahnhof. Die Ausbaupläne der SBB hätten «unweigerlich entstellenden Charakter». Mehr...

Behindertenverband muss SBB und Bombardier 252'000 Fr. zahlen

Weil die neuen Doppelstockzüge nicht rollstuhlfreundlich seien, zog der Verband vor Gericht. Das Urteil ist eine Niederlage. Mehr...

Eine vorläufige Entlastung für das Zürcher S-Bahn-Netz

Auf der Strecke Zürich–Bülach darf die S3 ab 9. Dezember 2018 zu den Hauptverkehrszeiten im Halbstundentakt fahren. Mehr...

Interview

«Genehmige ich nicht, kann es fatale Konsequenzen haben»

Interview Wer wird nun vom NDB wie überwacht? Salome Zimmermann entscheidet fast im Alleingang, wo der Nachrichtendienst sein neues Arsenal anwenden kann. Mehr...

Hintergrund

Wann der Zeuge schweigen darf

Das Bundesverwaltungsgericht präzisiert, unter welchen Umständen die Wettbewerbskommission einen Zeugen einvernehmen darf  Mehr...

Zu religiös für J+S-Fördergelder

Weil bei ihnen eine «religiöse Mission» im Zentrum steht, verbannt der Bund über 200 evangelische Gruppen aus dem J+S-Programm. Mehr...

Die Gutheissungsquoten sinken bei allen Richtern

Infografik Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts bezeichnete eine Analyse zu den Asylentscheiden wider besseres Wissen als falsch – zumindest gegen aussen. Mehr...

Die Steuerverwaltung als Informantin der USA

Hunderte Bankmitarbeiter wehren sich vor Zivilgerichten gegen die Auslieferung ihrer Namen an die US-Justiz. Die Schweizer Steuerverwaltung übermittelt solche Namen aber unbehelligt ans US-Steueramt IRS. Mehr...

Die «Nagelhaus»-Mieter und die letzte Instanz

Heute fällt der Entscheid, ob das Zürcher «Nagelhaus» in Zürich-West stehen bleiben kann oder einer Strasse weichen muss. Mehr...

Meinung

Badehose definiert in 19-seitiger Expertise

Was ist eine Badehose? Das soll einfach zu beantworten sein? Dann lesen Sie diesen Bericht über Schweizer Gründlichkeit. Mehr...

Kinder als Kläger und Opfer

Kommentar Im Kampf gegen die «Love Life»-Kampagne ging es den Klägern nicht um Kinderschutz, sondern nur um Moral. Mehr...

Vertrauensbeweis für Sommaruga

Kommentar Nach dem überdeutlichen Ja zur Asylgesetzrevision wird der Druck auf Justizministerin Sommaruga nicht kleiner. Mehr...

Steuerstreit mit den USA: Geht nun alles wieder von vorne los?

Das neue Urteil des Bundesverwaltungsgerichts könnte für die Schweiz weitreichende Konsequenzen haben: Der Vergleich mit den USA sieht in diesem Fall Neuverhandlungen vor. Mehr...


Verbot für Pilatus in Saudiarabien wankt

Der Flugzeugbauer erringt vor Gericht einen Etappensieg. Er muss seine Leute vorläufig nicht abziehen – und gewinnt Zeit. Mehr...

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Stararchitekt wehrt sich gegen SBB-Pläne für Stadelhofen

Santiago Calatrava kämpft um seinen Bahnhof. Die Ausbaupläne der SBB hätten «unweigerlich entstellenden Charakter». Mehr...

Behindertenverband muss SBB und Bombardier 252'000 Fr. zahlen

Weil die neuen Doppelstockzüge nicht rollstuhlfreundlich seien, zog der Verband vor Gericht. Das Urteil ist eine Niederlage. Mehr...

Eine vorläufige Entlastung für das Zürcher S-Bahn-Netz

Auf der Strecke Zürich–Bülach darf die S3 ab 9. Dezember 2018 zu den Hauptverkehrszeiten im Halbstundentakt fahren. Mehr...

Berufsverbote für UBS-Händler aufgehoben

Das Bundesverwaltungsgericht heisst sechs Beschwerden von Devisenhändlern gut, die wegen Marktmanipulation bestraft wurden. Die Finma muss die Sache neu beurteilen. Mehr...

Gegen den Job im Grossraumbüro lässt sich erfolgreich klagen

SonntagsZeitung Eine Beamtin hat sich vor Gericht das Recht auf ein Homeoffice erstritten. Mehr...

Rückkehr nach Eritrea nicht generell unzumutbar

Ein neues Urteil stützt die härtere Gangart des Bundes bezüglich Ausweisungen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren den Entscheid des Gerichts. Mehr...

Wegweisung in EU-Staat – Bund muss über die Bücher

Das Staatssekretariat für Migration wollte einen Kongolesen nach Ungarn überführen. Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Urteil auf. Mehr...

Der schärfste Asylrichter der Schweiz

Fulvio Haefeli ist die Speerspitze der SVP am Bundesverwaltungsgericht. Nun weitet er sein Aktionsfeld aus. Mehr...

Mehr Transparenz bei teurem Medikament

Das Bundesverwaltungsgericht rügt in einem Urteil Swissmedic. Die Zulassungsbehörde stellte die Geheimhaltungspolitik eines Pharmaunternehmens über das öffentliche Interesse. Mehr...

Nicht alle Syrer bekommen Familienasyl

Das Staatssekretariat für Migration hat einer syrischen Ehefrau und deren Kindern Asyl gewährt. Den Ehemann hat das Amt aber nur als Flüchtling anerkannt. Mehr...

Die Fenstermotörchen kommen

Der Lärmschutz im Süden des Flughafens muss nicht erweitert werden, sagt das Bundesverwaltungsgericht. Es genüge, wenn die Fenster vor dem ersten Flieger automatisch schliessen. Mehr...

Doppelt so viele Asyl-Rekurse im September

625 Einsprachen nach Asylentscheiden gingen vergangenen Monat beim Bundesverwaltungsgericht ein. Laut dessen Präsident baut der Bund derzeit Pendenzen ab. Mehr...

Groupe Mutuel wehrt sich gegen Finma

Der Krankenversicherer zieht das von der Finanzmarktaufsicht verhängte Akquisitionsverbot an das Bundesverwaltungsgericht weiter. Mehr...

«Genehmige ich nicht, kann es fatale Konsequenzen haben»

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Wann der Zeuge schweigen darf

Das Bundesverwaltungsgericht präzisiert, unter welchen Umständen die Wettbewerbskommission einen Zeugen einvernehmen darf  Mehr...

Zu religiös für J+S-Fördergelder

Weil bei ihnen eine «religiöse Mission» im Zentrum steht, verbannt der Bund über 200 evangelische Gruppen aus dem J+S-Programm. Mehr...

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Die «Nagelhaus»-Mieter und die letzte Instanz

Heute fällt der Entscheid, ob das Zürcher «Nagelhaus» in Zürich-West stehen bleiben kann oder einer Strasse weichen muss. Mehr...

Der Mann hinter den verschlossenen Gerichtstüren

Markus Metz präsidiert das grösste Tribunal im Land: Das Bundesverwaltungsgericht. Porträt einer der zentralsten Figuren in der Schweizer Justiz. Mehr...

Gericht unterbindet Geheimniskrämerei

Vertreter der Sammelstiftung Grano in Winterthur wollten die Zweckentfremdung von Pensionskassengeldern unter dem Deckel halten. Mehr...

Klinik Hirslanden siegt über die Vormacht der Unispitäler

Die Zürcher Privatklinik sollte den Leistungsauftrag für komplexe Schlaganfall-Behandlungen verlieren. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Beschluss der Gesundheitsdirektoren nun aber aufgehoben. Mehr...

Im Bann der drei Kirschen

Hintergrund Ein Immobilienverwalter besucht das Casino Basel und steckt hundert Einfränkler in einen Automaten. Fünf Jahre später hat er Karriere, Ruf und 6,5 Millionen Franken an Kundengeldern verloren. Das Casino sperrte ihn nicht: Es umgarnte ihn. Mehr...

626 Stellungspflichtige wurden als Risikofälle ausgeschlossen

Exklusiv Angehende Rekruten werden inzwischen strengeren Sicherheitsüberprüfungen unterzogen. Rund 10 Prozent sind bereits vorbestraft. Das hat Folgen. Mehr...

«Die Schweiz ist sich das nicht gewohnt»

Hintergrund Der Entscheid zum AKW Mühleberg wird als «politisches Urteil» infrage gestellt. Wie unabhängig entscheiden die Richter? Staatsrechtler antworten. Mehr...

Asylrichter im Visier der Bürgerlichen

Die bürgerlichen Parteien erhöhen derzeit den Druck, um die Misere im Asylwesen zu beenden. Ihre immer neuen Rezepte zur Beschleunigung der Asylabläufe nehmen auch das Bundesverwaltungsgericht aufs Korn. Mehr...

Der Bund lockt sein Personal mit Sonderleistungen in die Ostschweiz

Nächste Woche übergibt der Kanton St.?Gallen das neue Bundesverwaltungsgericht dem Bund. Viele Mitarbeiter tun sich schwer mit dem Umzug in die Ostschweiz – trotz spezieller Anreize. Mehr...

Das Quintett, dessen Urteil eine Staatskrise auslöste

Etwa 9000 Urteile fällt das Bundesverwaltungsgericht pro Jahr. Noch nie sorgte es für solche Aufregung wie im Fall UBS. Wer sind die Richter hinter dem Urteil? Mehr...

Das grosse Selbstvertrauen des Eugen Haltiner

Der Finma-Chef sieht keinen Grund zur Selbstkritik. Selbst wenn das Bundesverwaltungsgericht sein Handeln als illegal taxiert. Was steckt hinter dieser zur Schau gestellten Selbstsicherheit? Mehr...

Badehose definiert in 19-seitiger Expertise

Was ist eine Badehose? Das soll einfach zu beantworten sein? Dann lesen Sie diesen Bericht über Schweizer Gründlichkeit. Mehr...

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Vertrauensbeweis für Sommaruga

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Steuerstreit mit den USA: Geht nun alles wieder von vorne los?

Das neue Urteil des Bundesverwaltungsgerichts könnte für die Schweiz weitreichende Konsequenzen haben: Der Vergleich mit den USA sieht in diesem Fall Neuverhandlungen vor. Mehr...

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Gamen in der Schule

Die Schule bereitet Kinder auf die Arbeitswelt vor. Das Rüstzeug soll auch spielerisch vermittelt werden.

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Lohncheck in Pflegeberufen

Qualifiziertes Pflegepersonal ist rar. Eine Pflegeinitiative setzt sich darum für höhere Löhne ein.