Parmelin spricht über Terrorismus und Kampfjets

Bundesrat Guy Parmelin traf in München seine europäischen Amtskollegen. Er infomierte sie auch über das Nein zum Gripen-Kauf.

Nutzen München für Gespräche: Bundesrat Guy Parmelin und Peter Hultqvist, Verteidigungsminister von Schweden.


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Verteidigungsminister Guy Parmelin hat an der Sicherheitskonferenz in München die Gelegenheit genutzt, um zahlreiche Amtskollegen zu treffen. Er sprach mit ihnen über Terrorismus, Kooperation – und über Kampfjets.

Parmelin diskutierte am Freitag unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Schweden und Frankreich, Peter Hultqvist und Jean-Yves Le Drian. Die beiden hätten ihn gefragt, wie der Stand der Dinge nach dem Nein zum Kauf von 22 Gripen-Kampfjets im Mai 2014 sei, sagte Parmelin am Samstag.

Beide Länder stellen Kampfjets her: Frankreich den Rafale, Schweden den Gripen. «Wir haben sie über das Vorgehen informiert, das bald beginnen wird», sagte Parmelin. Die Schweiz müsse sich entscheiden, ob sie Flugzeuge nur für die Luftpolizei oder auch zur Fliegerabwehr wolle.

Sicherheit und Finanzen

Parmelin, der erstmals als Bundesrat im Ausland weilte, nutzte die Sicherheitskonferenz auch für Treffen mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie mit den Verteidigungsministern von Italien, Finnland, Österreich sowie Singapur.

«Überall ist das Thema Sicherheit wichtig. Überall gibt es knappe Finanzen», zog Parmelin nach den Gesprächen Bilanz. Er werde in den nächsten Monaten dafür kämpfen, um die Ressourcen zu erhalten, die die Schweizer Armee seiner Ansicht nach brauche.

Armee könnte Grenzwache unterstützen

Nach Ansicht von Parmelin braucht es aber auch Kooperation. Diese sei angesichts von Terrorismus und Cyberterrorismus – den grössten Gefahren für die Sicherheit der Schweiz – notwendig, sagte der Vorsteher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Die Schweiz sei aber nach wie vor kein primäres Ziel von Attentaten.

Eine bessere Zusammenarbeit wünscht sich Parmelin auch mit den Nachrichtendiensten anderer Länder. Der neue Verteidigungsminister warb zudem für das neue Nachrichtendienstgesetz, gegen welches das Referendum ergriffen wurde. Im Vergleich zu anderen Ländern erlaube es das «absolute Minimum», sagte Parmelin. Und: «Wenn wir nicht einmal das haben, werden wir bald taub und blind sein.»

Zur Flüchtlingsfrage, die in München ebenfalls intensiv diskutiert wurde, wiederholte Parmelin, dass die Armee die Grenzwache unterstützen könnte, falls dies notwendig wäre. Die Regierung prüfe mehrere Szenarien. (ij/sda)

Erstellt: 13.02.2016, 20:39 Uhr

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