Zum Hauptinhalt springen

PdA-Politiker des Landfriedensbruch schuldig

Der Berner Stadtparlamentarier Rolf Zbinden hat sich heute wegen seines Auftritts an der SVP-Gegenkundgebung vom Oktober 2007 in Bern vor Gericht verantworten müssen.

Rolf Zbinden: Der Berner PdA-Politiker akzeptiert das Urteil nicht.
Rolf Zbinden: Der Berner PdA-Politiker akzeptiert das Urteil nicht.
Keystone

Zbinden wurde des Landfriedensbruchs schuldig gesprochen. Zudem verurteilte die Einzelrichterin Zbinden wegen Nötigung und wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte. Letztere Taten soll er anlässlich einer Demonstration vom März 2007 in Bern vor der dänischen Botschaft begangen haben. Der PdA-Stadtrat schlug damals gemäss dem Urteil auf einen Polizisten ein.

Rekurs angekündigt

Die Richterin verhängte eine Strafe von 30 Tagessätzen à 190 Franken bedingt auf zwei Jahre. Zudem muss der Politiker eine Busse von 1900 Franken bezahlen und die Verfahrenskosten tragen.

Freigesprochen wurde Zbinden dagegen vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung und der Widerhandlung gegen das Berner Kundgebungsreglement. Zbindens Anwalt kündigte noch im Gerichtssaal Appellation an.

«Welcome to Hell»

Die SVP Schweiz hatte am 6. Oktober 2007 mit einem Umzug vom Berner Bärengraben zum Bundesplatz vor den eidgenössischen Wahlen für sich werben wollen. Mehrere hundert SVP-Gegner blockierten in der unteren Altstadt den Zug, der daraufhin umkehren musste.

Die Bilder vom quer über die Strasse gespannten Transparent mit der Aufschrift «Welcome to Hell», das unter anderem von Zbinden getragen wurde, gingen um die halbe Welt. Der 56-jährige Berufs- und Hochschullehrer ist der einzige Vertreter der Partei der Arbeit im Berner Stadtparlament.

SDA/cpm

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch