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Pegida-Demo in Basel wird verboten

Die Basler Polizei entzieht die Bewilligung für eine geplante Pegida-Demonstration. Offenbar wollten gewaltbereite Gruppen daran teilnehmen.

Die Nervosität stieg in Basel, als gleichenorts eine Pegida-Gegenveranstaltung bewilligt wurde: Polizisten an einer Pegida-Kundgebung in Leipzig. (11. Januar 2016)
Die Nervosität stieg in Basel, als gleichenorts eine Pegida-Gegenveranstaltung bewilligt wurde: Polizisten an einer Pegida-Kundgebung in Leipzig. (11. Januar 2016)
Markus Schreiber, Keystone

Die Pegida-Kundgebung und eine Gegenveranstaltung von Juso und dem jungen grünen Bündnis dürfen am 3. Februar nicht in Basel durchgeführt werden. Auf Grund «neuesten Erkenntnissen und der aktuellen Lagebeurteilung» entzieht die Kantonspolizei beiden Veranstaltungen die Bewilligung.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt habe «Informationen über eine zu erwartende Teilnahme von mehreren gewaltbereiten Gruppen beider Lager, sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland» erhalten, heisst es in einer Mitteilung des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD). Deshalb würden beide Bewilligungen entzogen.

Nervosität ist gestiegen

Mitte Dezember erhielt der Basler Grossrat Eric Weber, der eine kleine Rechtsaussen-Gruppierung vertritt, die Bewilligung für den Pegida-Anlass. Nun schreibt das JSD, die vorerst «zweckmässig und zielorientiert geführten Absprachen» mit dem Bewilligungsnehmer seien «zunehmend schwierig» geworden.

Die Nervosität stieg in Basel, als Mitte Januar Gegnern der Pegida-Veranstaltung eine Bewilligung für eine Gegenveranstaltung am gleichen Ort erteilt wurde. Das JSD hält dazu fest, mit der Bewilligung beider Veranstaltungen habe die Kantonspolizei am Grundsatz festgehalten, Kundgebungen grundsätzlich zu ermöglichen.

Wenn sich jedoch während der Vorbereitungsphase beispielsweise die Sicherheitslage entscheidend verändere, sei es Aufgabe der Polizei, auch über eine bereits erteilte Bewilligung nochmals zu entscheiden. Die Basler Polizei hatte schon vor Jahresfrist Weber eine Bewilligung für eine solche Kundgebung verweigert.

SDA/thu

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