Stichwort:: Gregor Rutz

News

Hohe Dunkelziffer bei Velounfällen in Zürich

Zwischenfälle ohne Schäden oder Verletzungen werden der Polizei nur selten gemeldet. Die SVP fordert derweil eine härtere Gangart mit Velorowdys. Mehr...

Unternehmen wollen nicht doppelt in den SRG-Topf einzahlen

Kooperieren zwei Firmen, verlangt die Steuerverwaltung zusätzliche Gebühren für Radio und TV – jetzt wird dies angefochten. Mehr...

Die SVP trägt den Widerstand in die Kantone

In einer konzertierten Aktion reichen SVP-Kantonsräte in sämtlichen Kantonen Standesinitiativen gegen den EU-Deal ein. Mehr...

Raucher müssen auf die Insel

In Bahnhöfen darf ab Juni 2019 nur noch in bestimmten Zonen gequalmt werden. Kommt bald das komplette Rauchverbot? Mehr...

«Natürlich machen sie es extra»

Papierlose Asylsuchende sollen ihre Handys herausgeben. Das fordern Parlamentarier bis weit in die Mitte. Doch das stellt die Betroffenen unter Generalverdacht. Mehr...

Liveberichte

«Frau Bundespräsidentin, öffnen Sie diesen CVP-Verein!»

Der Nationalrat debattierte über die No-Billag-Initiative und den Gegenvorschlag, der die Gebühren halbieren will. Mehr...

Interview

«Wer mit dem Velo bei Rot fährt, schaut nicht auf die Strafe»

Interview Die SVP will härtere Strafen für Velorowdys. Verkehrspsychologe Markus Hackenfort sagt, warum die Umsetzung schwierig ist – und was er sinnvoller fände. Mehr...

«Dann ist das völlig absurd»

Offenbar will Bundesrätin Simonetta Sommaruga die SVP-Durchsetzungsinitiative teilweise für ungültig erklären lassen. SVP-Nationalrat Gregor Rutz hält das für «skandalös». Mehr...

Hintergrund

Die Stunde des Ziehsohns

Christoph Blocher hat Roger Köppel als Nachfolger designiert. Die Rechtspartei wird sich weg vom «Dächlikappenfreisinn» bewegen. Und vom Trump-Phänomen lernen. Mehr...

Der Faktencheck zur «Durchsetzungs-Arena»

In der «Abstimmungs-Arena» zur Durchsetzungsinitiative wurde viel behauptet. Was davon ist wahr, was falsch? 10 Aussagen – überprüft. Mehr...

Meinung

No-Billag-Mann in der Höhle des Löwen

TV-Kritik Gestern stellte sich ein Mitbegründer der No-Billag-Initiative den Fragen des bissigen «Rundschau»-Moderators Sandro Brotz. Mehr...

SVP-Initiative: Konsequentes Recht oder Barbarei?

Pro & Kontra Soll man Leute ohne Anhörung und nähere Prüfung des Landes verweisen? Mehr...


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Zwischenfälle ohne Schäden oder Verletzungen werden der Polizei nur selten gemeldet. Die SVP fordert derweil eine härtere Gangart mit Velorowdys. Mehr...

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Tempo 30 auf Hauptstrassen – mehr oder weniger Lärm?

Der Stadtrat will Zürich mit einer Temporeduktion vor Lärm schützen. Das Bundesamt für Strassen sieht den Verkehrsfluss gefährdet. Mehr...

No Billag: Leuthard gegen Karrer

Die Economiesuisse stellt sich überraschend auf die Seite der SRG-Gegner. Das kommt bei der Medienministerin nicht gut an. Mehr...

Kesb-Entscheide überfordern Laienrichter

In vielen Zürcher Bezirken beurteilen Nichtjuristen Beschwerden in umstrittenen Kesb-Fällen. Dabei geschehen teils grobe Fehler. Jedes zweite Urteil wird korrigiert. Mehr...

Gesetz für Grillhandschuhe ist das «dümmste»

Der Rostige Paragraph geht dieses Jahr an das Staatssekretariat für Wirtschaft. Wer sich sonst noch bei der Gesetzgebung die Finger verbrannt hat. Mehr...

Bund kreierte das «dümmste Gesetz»

Der «Rostige Paragraph» geht dieses Jahr an das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen. Warum die IG Freiheit eine Verordnung des BLV völlig unnötig findet. Mehr...

Jetzt wachen die Gegner der SVP-Initiative auf

Die Durchsetzungsinitiative hat offenbar gute Chancen für eine Annahme. Nun werden aber alle Hebel gegen das Volksbegehren in Bewegung gesetzt. Mehr...

Ein «Rostiger Paragraph» für das Tragtaschenverbot

Der Schmähpreis zeichnet das «unnötigste und dümmste Gesetz des Jahres» aus. Diesjährige Gewinnerin: Die Eidgenössische Alkoholverwaltung. Mehr...

Familieninitiative: Was heisst «selber betreuen»?

Der Initiativtext enthalte einen Bock, sagte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in der «Arena». Nun sorgt die Frage, ob mit «selber betreuen» nur die Eltern oder auch Freunde und Verwandte gemeint sind, für Kontroversen. Mehr...

Affäre Zuppiger: Gregor Rutz definitiver Nachfolger im Nationalrat

Der Küsnachter Unternehmer Gregor Rutz wird SVP-Nationalrat. Der Zürcher Regierungsrat hat der Wahl zugestimmt. Mehr...

«Frau Bundespräsidentin, öffnen Sie diesen CVP-Verein!»

Der Nationalrat debattierte über die No-Billag-Initiative und den Gegenvorschlag, der die Gebühren halbieren will. Mehr...

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Qualifiziertes Pflegepersonal ist rar. Eine Pflegeinitiative setzt sich darum für höhere Löhne ein.