Pompeo will ins Bundeshaus – FDP-Nationalrätin macht Führung

Auf ausdrücklichen Wunsch von Mike Pompeo wurde ein Abstecher ins Bundeshaus organisiert. Die Details zu seinem Besuch in der Schweiz.

«Mister Secretary» wird nach seinem Besuch in Deutschland für drei Tage in der Schweiz weilen: Mike Pompeo bei der Ankunft in Berlin. (31. Mai 2019) Bild: Reuters

«Mister Secretary» wird nach seinem Besuch in Deutschland für drei Tage in der Schweiz weilen: Mike Pompeo bei der Ankunft in Berlin. (31. Mai 2019) Bild: Reuters

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Die hohe Kadenz politischer Treffen unter höchsten politischen Vertretern aus den USA und der Schweiz hält an. Nachdem Bundespräsident Ueli Maurer eben erst auf Kurzvisite bei US-Präsident Donald Trump war, traf am Freitag US-Aussenminister Mike Pompeo in Bern eint. Am Samstag geht es dann weiter an die Bilderberg-Konferenz von Montreux. Diese dauert bis Sonntag um die Mittagszeit. Anschliessend wird Pompeo ins Tessin reisen, wo er von Bundesrat Ignazio Cassis empfangen wird.

Dass Pompeo seinen Schweiz-Besuch gleich auf drei Tage ausdehnt, wertet FDP-Aussenpolitikerin und Nationalrätin Christa Markwalder durchaus als Sympathiebekundung des Amerikaners gegenüber der Schweiz.

Davon zeugt auch das Interesse am Bundeshaus von «Mister Secretary», dem Chef im Aussenministerium der Vereinigten Saaten von Amerika. Bis zuletzt hätte geheim gehalten werden sollen, dass Pompeo am Samstag das Bundeshaus besichtigen wird.

Mit Christa Markwalder, ohne Marschmusik

Die Berner Nationalrätin Christa Markwalder wird es sein, die Mike Pompeo durchs Parlamentsgebäude führen wird. Es sei der ausdrückliche Wunsch Pompeos gewesen, das Bundeshaus zu besuchen, heisst es. Weshalb er das will? Man weiss es nicht.

Jedenfalls hat die US-Botschaft unter Botschafter Ed McMullen kürzlich bei den Parlamentsdiensten nachgefragt, ob ein Kurzbesuch Pompeos im Bundeshaus möglich sei. «Ist es», natürlich, lautete die Antwort.

Ohne grosses Brimborium, also ohne Marschmusik und ohne Protokoll, wird Pompeo dann im Rahmen eines «Private Visit», im Rahmen eines Privatbesuchs also, durchs Bundeshaus spazieren und sich von Nationalrätin Markwalder die vielfältige Symbolik im Parlamentsgebäude erklären lassen. In Englisch, natürlich.

Ohne Englisch-Übersetzer

Auf einen «English-Guide» verzichtet die Bernerin, die auch Präsidentin der Parlamentariergruppe Schweiz-USA ist. Sie ist der englischen Sprache mächtig und dürfte die Schweiz gegenüber Pompeo würdig und charmant vertreten.

Markwalder bestätigt auf Anfrage ihr Engagement, auf das sie sich freue. Es sei das erste Mal, dass sie direkt auf den US-Aussenminister treffen werde. Am Wochenende wird der frühere Direktor der Central Intelligence Agency (CIA) und heutige Aussenminister in Montreux auch Bundespräsident Ueli Maurer treffen.

Mike Pompeo und Angela Merkel geben sich in Berlin die Hände. (31. Mai 2019) Bild: Michael Sohn/AP/Keystone

Und beinahe wäre es auch noch zu einer Kurzvisite bei Wirtschaftsminister Guy Parmelin gekommen. Doch Vorrang im Terminkalender Pompeos hatte der Besuch in Berlin. Das politische Deutschland war zuletzt etwas «verschnupft», nachdem Pompeo vor drei Wochen seinen ursprünglich geplanten Deutschlandbesuch kurzfristig absagte – wegen der Iran-Problematik. Nach Pompeos Spiessrutenlauf in Deutschland wird er also drei Tage in der Schweiz verbringen.

Huawei auch ein Thema

Im Gespräch mit Bundesrat Cassis wird der Amerikaner auch die Huawei-Thematik ansprechen, wie diese Zeitung erfahren hat.

US-Präsident Donald Trump hat Mitte Mai amerikanischen Unternehmen per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik «ausländischer Gegner» verboten. Und das US-Handelsministerium stufte Huawei als Unternehmen ein, das nicht im Interesse der USA handle.

In Deutschland sagte Pompeo am Freitag, es müsse sichergestellt werden, dass Datennetzwerke, in denen US-Informationen flössen, vertrauenswürdig seien und diese nicht in die Hand der Kommunistischen Partei Chinas gerieten. China bedrohe die nationale Sicherheit der USA, Europas und der westlichen Demokratien weltweit, sagte Pompeo.

Erstellt: 31.05.2019, 19:05 Uhr

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