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Populär – und verdächtig

Schweizerinnen und Schweizer schätzen politische Persönlichkeiten, die nicht in engen ideologischen Schemen denken. Trotzdem scheinen sie sich mit Parteien zufriedenzugeben, die genau dies tun.

Heute wirkt Daniel Jositsch geradezu hilflos beim Versuch, Einfluss auf seine Partei zu nehmen. Foto: Keystone
Heute wirkt Daniel Jositsch geradezu hilflos beim Versuch, Einfluss auf seine Partei zu nehmen. Foto: Keystone

Politische Figuren, die sich nicht in ideologische Schemen passen lassen, sind grundsätzlich populär. Ob Eveline Widmer-Schlumpf oder Daniel Jositsch – Persönlichkeiten, die an Lösungen interessiert sind, auch wenn sie nicht aus dem eigenen Lager stammen, geniessen in der Gesellschaft grossen Respekt. Solche Leute besitzen ein in Demokratien äusserst wertvolles Kapital: Popularität.

Dennoch waren und sind diese Figuren erstaunlich erfolglos beim Versuch, die Parteienlandschaft zu prägen. Der Kontrast könnte grösser nicht sein: Noch bei den Zürcher Ständeratswahlen zeigte Daniel Jositsch der bürgerlichen Konkurrenz den Meister. Er war der unbestrittene Spitzenkandidat der SP und machte vor, wie Sozialdemokraten Anklang über das eigene Milieu hinaus finden.

Doch heute wirkt Jositsch geradezu hilflos beim Versuch, Einfluss auf seine Partei zu nehmen. Noch nicht einmal eine innerparteiliche Debatte vermögen er und Ständeratskollegin Pascale Bruderer auszulösen mit dem Ansinnen, dem SP-Reformflügel mehr Gewicht zu geben.

Bei Eveline Widmer-Schlumpf ist der Kontrast ähnlich bemerkenswert. Mit ihrer trockenen Kompetenz hat sie sich in der Bevölkerung derart viel Respekt verschafft, dass eine sanfte Kritik von ihr an der Unternehmenssteuerreform genügte, um die Stellung der Befürworter mehr als ins Wanken zu bringen. Doch trotz aller politischer Ausstrahlung, die die vormalige Bundesrätin bis heute besitzt, konnte die von ihr mitgegründete BDP nie richtig abheben. Ob die BDP überhaupt eine Zukunft in der Parteien­landschaft besitzt, ist höchst ungewiss.

Kronzeugen der Gegenseite

Schweizerinnen und Schweizer schätzen politische Persönlichkeiten, die nicht in engen ideologischen Schemen denken. Trotzdem scheinen sie sich mit Parteien zufriedenzugeben, die genau dies tun. Dass die etablierten Parteien selten aus ihren Bahnen ausbrechen, ist verständlich. Schliesslich sind es oft die Anhänger anderer Parteien, welche die «Pragmatiker» bei der Konkurrenz besonders loben. Wer von der Parteilinie abweicht, wie es jüngst Jositsch und Widmer-Schlumpf bei der USR III taten, wird mit Vorliebe von der Gegenseite als Kronzeuge herangezogen.

Doch gerade Bruderer und Jositsch haben mit ihren Wahlerfolgen gezeigt, dass sie in bürgerlichen Kantonen Sitze zu gewinnen vermögen, die für die SP zuvor fast unerreichbar waren. Für solche Aufgaben werden die Moderaten von ihren Parteien gerne eingespannt.

Geht es jedoch um die inhaltliche Ausrichtung, dreht sich die Wertung ins Gegenteil. Wer wie Bruderer oder Jositsch in die Mitte tendiert, steht bei der eigenen Partei unter Dauerverdacht, Verrat an der eigenen Sache zu betreiben.

Das eigentlich Erstaunliche ist, dass die Wählerinnen und Wähler dabei längst zu Komplizen der Parteien geworden sind. Zwar schätzen viele von ihnen weder Ideologen noch die anhaltende Polarisierung. Dennoch setzen sie bei Listenwahlen immer wieder auf Parteien, die sich klar rechts oder links der Mitte positionieren.

Die wenigsten sehen das als Statement für eine Politik der reinen Lehre. Es ist vielmehr das, was die Politikwissenschaft «strategisches Wählen nennt», nämlich der Versuch, das politische Gleichgewicht zumindest ein wenig in die eigene Richtung zu bewegen. Dahinter steht die verbreitete Vorstellung von Parteipolitik als einem ewigen Tauziehen zwischen links und rechts: Nur Parteien, die kräftig ziehen und nicht schon mit einem Kompromissangebot in die Verhandlungen steigen, vermögen etwas zu bewegen.

Das Problem in der Mitte

Diese Vorstellung hat eine rationale Basis, doch die Wählenden verändern damit, ohne es zu wollen, die Art und Weise, wie Politik gemacht wird, und zwar nicht nur zum Guten. Schliesslich entsteht aus einer Politik, die zum reinen Tauziehen verkommt, selten ein kluger Kompromiss.

Dies zeigt sich zurzeit besonders deutlich beim Ringen um die Altersreform. Dominieren die Pole, fehlt in der Mitte der Raum für kreative Lösungen. Die Wählenden können noch so begeistert hinter Figuren wie Daniel Jositsch oder Eveline Widmer-Schlumpf stehen. Solange sie sich bei der Parteienwahl auf einfache ideologische Schemen verlassen, fehlt für deren Arbeit letztlich die entscheidende parteipolitische Basis.

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