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Posse um Stadtratswahl in Lugano

Giuliano Bignasca ist tot. Das hindert die Lega nicht daran, ihn weiterhin als Stadtrat von Lugano vorzuschlagen. Was läuft hier schief?

Wird er posthum gewählt? Der verstorbene Lega-Präsident Giuliano Bignasca.
Wird er posthum gewählt? Der verstorbene Lega-Präsident Giuliano Bignasca.
Keystone

Der letzte Woche verstorbene Lega-Präsident Giuliano Bignasca hinterlässt nicht nur in seiner Partei eine Lücke. Auch für die Stadtregierung von Lugano, der Bignasca angehört hat, muss Ersatz gefunden werden. Bereits vor Bignascas Tod waren für den 14. April Neuwahlen angesetzt worden. Nun will die Lega den Namen des Verstorbenen auf den Wahllisten stehen lassen und sorgt so im Tessin für Empörung.

Wie verschiedene Tessiner Regionalzeitungen gestern berichteten, wollen verschiedene Exponenten der Lega den Namen ihres verstorbenen Präsidenten nicht von den Wahlzetteln streichen lassen. Eine offizielle Erklärung der Lega hierzu gibt es nicht. «Wenn es nach uns geht, bleibt sein Name auf der Liste», sagte sein Bruder und Grossrat Attilio Bignasca am Montag dem Tessiner Radio- und Fernsehen RSI.

Kritik von anderen Parteien

Für den Tessiner SP-Politiker Martino Rossi ist die Aktion der Lega mit der institutionellen Seriosität nicht zu vereinbaren . Rossi glaubt, dass die Partei schlicht vom Sympathiebonus nach Bignascas Tod profitieren wolle. Auch die liberale Ortspartei und die Grünen beklagten einen mangelnden Respekt vor den Institutionen.

Doch die Lega hat gute Chancen, mit ihrem Anliegen durchzukommen. Denn laut kantonalem Gesetz werden während des Wahlkampfs Verstorbene nicht automatisch von den Wahllisten gestrichen. Bei einer allfälligen Wahl Bignascas würde wohl wie bei einer Nichtannahme der oder die Zweitplatzierte nachrücken.

«Rechtliche Basis ist gegeben»

Seitens der Stadtverwaltung von Lugano gab es bis Dienstagnachmittag keine Auskunft zu einer allfälligen Entscheidung. Die rechtliche Basis für die formale Beibehaltung der Kandidatur Bignascas sei aber gegeben, sagte Francesco Catenazzi von der Rechtsabteilung des Kanton Tessins.

«Die Wahllisten für den 14. April sind wenige Tage vor Bignascas Tod rechtskräftig geworden. Theoretisch ist es nicht mehr möglich, sie zu verändern», sagte Catenazzi. Der Druck der Wahlzettel sei dennoch gestoppt worden. Der Lega würde die Möglichkeit eingeräumt, den Namen zu streichen. «Doch wie es aussieht, haben sie daran kein Interesse.»

Schweizer Premiere?

Die Bürger von Lugano könnten der Lega noch einen Strich durch die Rechnung machen. Sie können beim Tessiner Verwaltungsgericht Rekurs gegen die Wahl einlegen, um so zumindest den Wahltermin verschieben zu lassen. Doch ein solches Begehren hat laut Experten wenig Chancen auf Erfolg, der Termin lasse sich so kurzfristig wohl nicht mehr ändern. So könnte Lugano die erste Stadt in der Schweiz sein, welche einen Verstorbenen als Stadtrat oder sogar als Stadtpräsidenten wählen wird.

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