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Protokoll des Versagens

Im Bundesrat waren die UBS und ihre Probleme mit den USA immer wieder Thema – allerdings nur am Rande. Als es ernst wurde, stritt sich die Regierung und stahl sich aus der Verantwortung. Das zeigt der GPK-Bericht.

Sitzungszimmer der Landesregierung im Bundeshaus West: Die Bundesräte sprachen den Fall UBS höchstens an – statt ihn zu diskutieren.
Sitzungszimmer der Landesregierung im Bundeshaus West: Die Bundesräte sprachen den Fall UBS höchstens an – statt ihn zu diskutieren.
Keystone

Gemäss Bundesratsprotokoll hat HansRudolf Merz seine Kollegen erstmals am 19. September 2008, im Anschluss an allgemeine Ausführungen zur Bankenkrise, kurz über die Schwierigkeiten der UBS mit den US-Behörden im grenzüberschreitenden Geschäft mit Privatkunden informiert. «Es gibt ein Problem bei den Rechtsfällen der UBS in den USA. Die Anklage lautet auf Mithilfe zu systematischem Steuerbetrug. Damit ist der Fall auf politischer Ebene angelangt.» Es sei möglich, dass der Druck der USA auf die UBS drastisch erhöht werde. Er sprach von einer drohenden Subpoena, einer erzwungenen Datenherausgabe. Ein Gespräch mit dem US-Finanzminister Henry Paulson sei geplant.

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