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Rime setzt auf Bundesrat ohne Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf

Der Sprengkandidat der SVP macht Aussagen, die sich mit dem Kollegialitätsgedanken im Bundesrat beissen.

Schauen den Bundesratswahlen gelassen entgegen: Jean-François Rime, zusammen mit SVP-Präsident Toni Brunner.
Schauen den Bundesratswahlen gelassen entgegen: Jean-François Rime, zusammen mit SVP-Präsident Toni Brunner.
Keystone

Im Interview mit der «Mittelland Zeitung» vom Montag rechnet SVP-Bundesratskandidat Jean-François Rime fest damit, dass die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer-Schlumpf nur noch ein Jahr im Amt sind. «Sollte ich in den Bundesrat gewählt werden, würde ich es ein Jahr lang mit den beiden sicher aushalten. Danach sind sie hoffentlich weg.» Er könne mit Widmer-Schlumpf keine «menschliche Beziehung unterhalten», so der Freiburger. «Auch mit Micheline Calmy-Rey gibt es kein Auskommen.»

Sagt so etwas einer, der sich der Wahl in eine Kollegialitätsbehörde stellt? Auf Anfrage von Redaktion Tamedia präzisiert Rime, seine Aussage könne nicht dahingehend verstanden werden, dass er mit den beiden nicht zusammenarbeiten könne. Warum hat er es denn so formuliert? «Was gesagt ist, ist gesagt», so der Nationalrat. Auffallend in dem Interview ist aber, dass Rime sich nicht mehr als der gemässigte Kandidat der SVP geben will, als der er nun von vielen beschrieben wird.

Politische Positionen

Seine härtere und immer rechtere politische Linie erklärt Rime mit seiner Erfahrung. Er sei über die Jahre härter geworden. «Früher war ich in meinem Abstimmungsverhalten oft kompromissbereiter.» Seit er in Bern sei, habe er dazugelernt.

Der Politiker, der jahrzehntelang Mitglied der FDP war und 2002 zur SVP wechselte, sagt: «Heute weiche ich wirklich nur dann von der Parteilinie ab, wenn es sich lohnt.» Als Beispiele nennt Rime die Ausweitung der Personenfreizügigkeit oder die Teilzweckbindung der CO2-Abgabe.

Klar ist er auch bei seinen politischen Positionen: keine Steuererhöhungen, kein EU-Beitritt. «Bei anderen Problemen muss man aber konstruktive Lösungen suchen», so bei der Finanzierung der Sozialwerke und der Verkehrsinfrastruktur.

SDA/jak/cpm

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