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Rimes nächster Angriff könnte Levrat gelten

Wird SP-Präsident Christian Levrat für Bundesrat Alain Berset in den Ständerat gewählt, hat die SP geschafft, was die SVP nur angekündigt hatte: Den Sturm aufs Stöckli. Verhindern möchte das eventuell Jean-François Rime.

Noch Kollegen, möglicherweise bald Konkurrenten: Christian Levrat (links) und Jean-François Rime im Nationalratssaal.
Noch Kollegen, möglicherweise bald Konkurrenten: Christian Levrat (links) und Jean-François Rime im Nationalratssaal.
Keystone

Mit der Wahl des Freiburger Ständerats Alain Berset in den Bundesrat muss der zweite Freiburger Ständeratssitz neu besetzt werden. Und wer wäre dazu besser geeignet als SP-Präsident Christian Levrat? Er hat bei den Nationalratswahlen in Freiburg das beste Resultat aller Zeiten erzielt. Er selber sagt dazu: «Ich bin jetzt seit zwölf Monaten im Wahlkampf: in Freiburg, in der ganze Schweiz, für die Parlamentswahlen, für die Bundesratswahlen.» Nach der Session werde er etwas Distanz nehmen und sich das Ganze überlegen. Die Frage, ob er antrete oder nicht, könne er jetzt nicht beantworten. Denn: Es brauche ein vertieftes Gespräch mit Partei- und Fraktionspräsidium, wenn er als Parteipräsident in der kleinen Kammer Einsitz nehme.

Für Parteipräsidenten ist der Nationalrat in der Regel die bessere Bühne. Im Ständerat geht es viel ruhiger und sachbezogener zu und her, die Medienpräsenz ist ebenfalls kleiner. Laut Levrat ist das Parteipräsidium per se aber kein Hindernis. «Es bräuchte sicher Anpassungen in der internen Organisation, es wäre aber machbar.» Levrat wäre auch nicht der erste Ständerat, der eine Partei führt. Der Innerrhoder Standesherr Carlo Schmid leitete die CVP zwischen 1992 und 1994. Und die FDP wurde von 1987 bis 1989 vom Aargauer Ständerat Bruno Hunziker präsidiert.

Kommt es zu einer stillen Wahl?

Tritt Levrat an, werden sich die anderen Parteien gut überlegen, ob sie gegen den SP-Präsidenten antreten – nur schon wegen Levrats Traumergebnis bei den Parlamentswahlen. Bereits ist von einer stillen Wahl die Rede, sollte der SP-Parteichef wie erwartet kandidieren. Er selber betont aber, noch keine Gespräche in dieser Frage geführt zu haben. Wenn Levrat nicht will, könnte die Alternative Jean-François Steiert heissen.

Ein möglicher Herausforderer wäre zum Beispiel SVP-Nationalrat Jean-François Rime, der allerdings am 23. Oktober als Ständeratskandidat eine deutliche Niederlage erlitt. Rime lässt trotzdem offen, ob er noch einmal in die Hosen steigt. «Das wird davon abhängen, ob eine SVP-Kandidatur die Unterstützung anderer Parteien findet.» Er gehe aber davon aus, dass die CVP dazu wohl nicht Hand bieten werde.

Auch die FDP überlegt sich eine Kandidatur

Bei der FDP stehen Rimes Aktien derzeit nicht hoch im Kurs, nachdem er bei den Bundesratswahlen einen freisinnigen Sitz attackierte. Ausserdem überlegen sich die Freiburger Freisinnigen eine eigene Kandidatur. Ein potenzieller FDP-Kandidat ist der Direktor des Schweizerischen Bauernverbandes, Nationalrat Jacques Bourgeois.

Auch er gibt sich zurzeit noch bedeckt. «Ich werde mir dazu sicher ein paar Gedanken machen», erklärt er auf Anfrage. Eine Kandidatur Bourgeois wird wohl auch davon abhängen, ob man wieder mit der CVP ein Päckli machen kann. Man habe bisher aber noch keine Gespräche geführt, sagt er.

Die SP hat Schlüsselspieler im Ständerat

Schafft Levrat den Sprung in den Ständerat, dann hat die SP das geschafft, was die SVP erfolglos plante: den Sturm aufs Stöckli. «Wir haben so viele Ständeräte wie noch nie», konstatiert SP-Fraktionschefin Ursula Wyss.

Mit Levrat könnte ein weiterer Schlüsselspieler in die kleine Kammer einziehen. Bis am 16. Januar müssen die Kandidaturen eingereicht werden. Die Ersatzwahlen finden dann im März statt – sofern es überhaupt zu Ersatzwahlen kommt.

Bei den Sozialdemokraten macht die Anekdote die Runde, der Gewerkschaftsbundpräsident und neue Ständerat Paul Rechsteiner erlebe derzeit im Ständerat einen Kulturschock. Der St. Galler, der früher kaum mit Krawatte auftrat, trenne sich inzwischen kaum noch von dieser. Dies als Anspielung auf die im Stöckli striktere Kleiderordnung für Parlamentarier. Ein ungeschriebenes Gesetz.

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