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Rüstungsprogramm: Ständerat stützt Schmid

Die kleine Kammer hält vollumfänglich am Rüstungsprogramm 2008 fest. Ein Antrag von SP und Grünen, die Modernisierung der F/A-18 aufzuschieben, wurde abgewiesen.

In der vorberatenden sicherheitspolitischen Kommission war nach der Ablehnung im Nationalrat zunächst umstritten, ob das Geschäft noch in dieser Session beraten werden soll. Die Mehrheit entschied sich aber gegen eine Verschiebung.

Nationalrat soll Kompromiss vorschlagen

Wie Kommissionspräsident Hans Altherr (FDP/AR) sagte, sollen die Grosse Kammer und deren SiK dadurch genügend Zeit erhalten, um die Vorlage bis zur Wintersession gründlich zu diskutieren. Der Nationalrat habe die Vorlage in den Sand gefahren und müsse nun selbst einen Kompromiss suchen, wenn er das wolle. Bundesrat Samuel Schmid ermahnte die Räte: «Sie investieren nicht in diesen so genannten Betrieb, sie investieren in die Miliz, die täglich ihren Auftrag zu erfüllen hat.»

Nachdem sich das Stöckli bereits im vergangenen Sommer oppositionslos für das 917 Millionen Franken schwere Rüstungsprogramm ausgesprochen hatte, fiel der Entscheid mit 33 gegen drei Stimmen bei fünf Enthaltungen erneut deutlich aus. Damit geht das Geschäft zurück an den Nationalrat, wo es am vergangenen Mittwoch an einer unheiligen Allianz von SVP und Linksgrün gescheitert war.

AP/cpm

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