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Russland will lieber mit Schweden als der Schweiz

Im Georgien-Konflikt bot das Schweizer Aussenministerium seine guten Dienste an, allerdings: Der Bundesrat wusste von nichts. Die Russen sind sowieso nicht interessiert.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bewältigt ihre Aufgabe in jüngster Zeit sehr individuell: Der Gesamtbundesrat erfährt von den Sololäufen stets hinterher - wie jetzt auch im Fall Georgien. Letzte Woche wurde bekannt, Micheline Calmy-Rey habe Russland angeboten, die diplomatischen Interessen in Georgien zu vertreten. Der Schweizer Botschafter in Tiflis reiste dafür speziell in die Schweiz, meldeten Zeitungen. Das russische Aussenministerium bestätigte ein solches Angebot. Selbst im Schweizer Aussendepartement EDA versicherten Diplomaten gegenüber Medien, die Schweiz habe Russland ihre guten Dienste angeboten.

Verschiedene Versionen des gleichen Geschäfts

Dann kam die Kehrtwende. Als sich Redaktion Tamedia vergangene Woche im EDA nach diesem Angebot erkundigte, wurde die Sache dementiert: Ein solches Angebot habe es gar nicht gegeben. Allerdings verzichtete das EDA – anders als bei Calmy-Reys umstrittener Rede über den Dialog mit Terroristen – auf eine offizielle Richtigstellung oder Präzisierung.

Bei der Bundesratssitzung am letzten Mittwoch präsentierte die Aussenministerin dann eine neue Version des Georgien-Geschäftes: Nicht die Schweiz habe sich den Russen angedient, vielmehr hätten die Russen bei ihr angefragt. «Man darf das anzweifeln», kommentiert ein Mitglied der Landesregierung die Erklärung. Dass der Kreml sich um Schweizer Unterstützung bemüht, wirkt tatsächlich eher unkonventionell angesichts der jüngsten Vergangenheit: Denn Russland ist eher verstimmt, weil die Schweiz als eines der ersten Länder die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannte. Die Aussenministerin war auch in diesem Geschäft vorgesprescht.

Wer redet jetzt offiziell?

So oder so: Offenbar setzt Russland für die diplomatische Vertretung jetzt lieber auf Schweden, melden Insider.

CVP-Generalsekretär Reto Nause – der heute Abend mit Calmy-Rey in der «Arena» debattiert – bezeichnet Sololäufe wie im Fall Georgien als besonders gravierend. «Wenn die Regierung nicht informiert war, dann ist für die Schweiz ganz schlimm. Im Ausland weiss man dann nicht mehr, ob die Aussenminsiterin die offizielle Haltung der Schweiz vertritt oder ob sie die Meinung des EDA wiedergibt.»

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