Schillernde Neunzigerjahre

25 Jahre EWR-Nein: Die Schweiz hat es verpasst, die Zeit nach dem Kalten Krieg für tiefgreifende Veränderungen zu nutzen.

Zwischen Enttäuschung und Hoffung: Menschen demonstrieren im Dezember 1992 nach dem EWR-Nein für einen EU-Beitritt. Foto: Lukas Lehmann (Keystone)

Zwischen Enttäuschung und Hoffung: Menschen demonstrieren im Dezember 1992 nach dem EWR-Nein für einen EU-Beitritt. Foto: Lukas Lehmann (Keystone)

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Es bedarf einer gewissen zeitlichen Distanz, damit die Konturen einer Epoche richtig fassbar werden. Genau ein Vierteljahrhundert ist der historische Abstimmungsentscheid nun her, bei dem sich eine knappe Mehrheit der Schweizer Stimmberechtigten gegen den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) aussprach. Und mehr denn je stellt sich im Rückblick die Frage, wie der Bundesrat im Vorfeld dieser Abstimmung so naiv sein konnte, ein Beitrittsgesuch bei der EU zu deponieren und damit den Gegner mit dem bestmöglichen Argument auszustatten. Nämlich, dass es sich bei der EWR-Abstimmung bloss um einen schlecht getarnten EU-Beitritt handle.

Der mit knapper Mehrheit gefällte Bundesratsentscheid mag Ausdruck politischer Leichtgläubigkeit gewesen sein. Er steht jedoch vor allem für die ganz besondere Stimmungslage dieser Zeit. Bis wenige Jahre zuvor hatte kaum jemand mit dem unvermittelten Wegbrechen der eisernen und festgefrorenen Weltordnung des Kalten Kriegs gerechnet. Dann fiel die Berliner Mauer und bald darauf das sowjetische Imperium. Es war, wie wenn in einer dunkeln, miefigen Kammer plötzlich die Fenster weit aufgestossen werden.

«Müllhaufen der Geschichte»

«Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.» Diese griffige Formel, die auf einen nicht ganz so elegant formulierten Rat Michail Gorbatschows an Erich Honecker zurückgeht, der sich vehement gegen die Öffnung der DDR stemmte, beherrschte den Geist jener Zeit. «Die Kammer entrümpeln», «alte Zöpfe abschneiden» – diese Vorstellungen begründeten die Aufbruchstimmung der 1990er-Jahre. Und sie prägten wahrlich nicht nur die progressiv-urbane Hälfte der Gesellschaft. In der konservativen Zentralschweiz wurde eine Landsgemeinde nach der anderen auf dem «Müllhaufen der Geschichte» entsorgt. Heute dagegen gehören die beiden letzten Landsgemeinden scheinbar unauflöslich zur Identität von Appenzell und Glarus.

Traditionelle Volksfeste, die nun wieder boomen, hatten damals mit Teilnehmerschwund zu kämpfen und selbst die SVP (die zugegebenermassen noch leicht anders positioniert war) stand in den frühen 1990er-Jahren hinter der Unausweichlichkeit eines mittelfristigen EU-Beitritts der Schweiz. Beinahe als Letzter hält heute ausgerechnet Christoph Blocher am Konzept der Unausweichlichkeit eines EU-Beitritts fest. Freilich mit dem stets gleichen Zusatz, dass nur er uns davor bewahren könne.

Mit zeitlichem Abstand werden die Konturen klarer. Die Vorstellung, dass vom Leben bestraft wird, wer zu spät kommt, hat nicht an Kraft verloren. Präziser müsste es allerdings heissen: Bestraft wird, wer den richtigen Moment verpasst. Veränderungen sind oft nur in kurzen, fluiden Phasen der Geschichte möglich. Danach formieren sich die Gegenkräfte, und der Elan beim Entrümpeln und Einrichten erlahmt. Wer kennt es nicht: Stehen die Möbel einmal an ihrem neuen Platz, lassen sie sich kaum noch verrücken – als seien sie auf einmal in Blei gegossen. Hätte der Bundesrat 1992 das offene Zeitfenster besser genutzt und weniger naiv agiert, die Schweiz hätte sich womöglich zusammen mit Norwegen ganz gemütlich im EWR eingenistet.

Der «unausweichliche Zerfall»

So ist es nicht gekommen und die Aufbruchs- und Öffnungsstimmung der schillernden Neunzigerjahre drehte sich Schritt für Schritt in ihr Gegenteil. Von der Geschichte gelernt haben wir jedoch kaum. Wer etwas von sich hielt, prophezeite spätestens mit dem Höhepunkt der Eurokrise 2012 den unausweichlichen Zerfall Europas und seiner «Fehlkonstruktion», dem Euro. Dabei ist dieser Geschichtsdeterminismus nicht weniger naiv als die Vorstellung einer stets fortschreitenden Integration. Anders als Optimisten haben Pessimisten jedoch kaum mit Spott zu rechnen. Der angedrohte Niedergang verleiht den Mahnern eine Aura düsterer Überlegenheit. Bundesrat Adolf Ogi dagegen wird bis heute für seine Aussage im Vorfeld der EWR-Abstimmung verspottet, diese sei bloss das Trainingslager für den späteren EU-Beitritt.

Zwischenzeitlich brummt die europäische Wirtschaft wieder, und der Euro findet zu alter Stärke zurück. Womöglich ist es an der Zeit, die negative Erzählung einer EU im unausweichlichen Zerfall zu überdenken. Dies geht wohlgemerkt, auch ohne dass bei der «Unausweichlichkeit» einmal mehr bloss das Vorzeichen gewechselt wird.

Erstellt: 04.12.2017, 18:09 Uhr

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