Schlaflos in Bern

Markus Somm über Ignazio Cassis, Alt-Bundesrat.

Die Nachrichten sind derzeit nicht gut für Iganzio Cassis. Der Bundesrat mit seiner Parteipräsidentin Petra Gässi. Foto: Alessandro Della Valle (Keystone)

Die Nachrichten sind derzeit nicht gut für Iganzio Cassis. Der Bundesrat mit seiner Parteipräsidentin Petra Gässi. Foto: Alessandro Della Valle (Keystone)

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Dem Vernehmen nach herrscht im Freisinn nun doch Panik, insbesondere Bundesrat Ignazio Cassis schleicht verunsichert im Bundeshaus herum wie eine Katze, die seit Wochen keine Maus mehr gesichtet hat: der Magen knurrt, die Augen flackern, doch schlimmer ist der vollkommene Zusammenbruch des Selbstbewusstseins, den wir beobachten. Cassis, immerhin ein Arzt, der manche Prüfung im Leben zu bestehen hatte, scheint nur mehr Fehler zu machen. Nichts gelingt, alles scheitert. Schlaflos in Bern. Wird im Dezember mit ihm tatsächlich ein freisinniger Bundesrat abgewählt? Ist es denkbar, dass das Undenkbare geschieht, dass die älteste und einst erfolgreichste Partei der Schweiz, die wie keine andere den Bundesstaat geprägt hat, oft auch mit ihm umgesprungen ist, als handelte es sich um einen Privatbesitz, doch am Ende immer mit Eleganz und Umsicht das Land geführt hat, – dass diese Partei auf einen einzigen Sitz zwangsgeschrumpft wird? Eine Art Liliputanisierung der FDP? Es wäre eine Katastrophe, aus Sicht des Freisinns, wohl aber auch aus Sicht des Landes. Was sich so lange bewährt hat, darf man nicht so leichtfertig nach dem Erstarken einer Partei der Halbstarken, denn so wirken die Grünen oft, aufgeben.

Trotzdem haben jene einen Punkt, die daran erinnern, dass in einer Demokratie Wahlen Konsequenzen haben sollten: Die Grünen (und die Grünliberalen) haben gewonnen, und ohne Frage ist die FDP mit zwei Sitzen im Bundesrat nun äusserst gut bedient, so aber auch die SP übrigens; nur der SVP steht streng genommen eine Doppelvertretung zu.

Kinder der Goldküste spielen Revolution. Ob das reicht, die anderen Parteien zu verschrecken? Ich bezweifle es.

Wenn wir aber die Geschichte zu Rate ziehen, dann wird offensichtlich, dass die sieben Sitze des Bundesrates noch nie nach den Kriterien von Fairness oder Wahlarithmetik verteilt wurden. Wer dem Bundesrat angehört, sitzt hier, weil die anderen dies zulassen müssen. Die grössten Parteien haben sich zu einem Kartell zusammengeschlossen, das nur brechen kann, wer so heftig an der Tür des Bundesratszimmers rüttelt, dass man ihn einlässt aus Angst, dass er sonst das ganze Bundeshaus zum Einstürzen bringt. Die Katholisch–Konservativen, die Vorgänger der CVP, wurden 1891 in die Regierung aufgenommen, weil sie vorher eine Reihe wichtiger Volksabstimmungen für sich entschieden hatten, so dass der geschlossen freisinnige Bundesrat handlungsunfähig geworden war. Zähneknirschend wählte man den Luzerner Josef Zemp, allein um die Katholisch–Konservativen ruhigzustellen, was niemandem im Freisinn daran hinderte, sie weiterhin zu verachten. Die Katotschen nannte man sie, die schwarzen Säcke, die Politiker, die immer logen.

Auch die SP kam nur in den Bundesrat, weil man nicht mehr anders konnte: Sie war seit dem Ersten Weltkrieg wohl die unbequemste Opposition aller Zeiten, was das System beinahe zerriss, weil man die Sozialdemokraten auf Abstand halten wollte wie stinkende Bettler. 1943 war es soweit, und Ernst Nobs von der SP wurde Bundesrat, niemand im Bürgerblock freute das wirklich. Von der Integration der neuen, nämlich euroskeptischen, radikalen SVP nicht zu sprechen, die ebenfalls zuerst jahrelang ausgegrenzt wurde, bis man sich eines Besseren besann und ihr einen zweiten Sitz zugestand. So gesehen haben die Grünen einen weiten Weg vor sich – denn was der Rückblick deutlich macht: Ohne Krawall gelangt niemand in den Bundesrat, und die Grünen fühlen sich zwar als Rebellen, doch ihre Rebellion hat etwas seltsam Altkluges, Braves. Was sie fordern, kennen wir schon lange, und es ist ja nicht der Fall, dass die Schweiz den Umweltschutz erst heute entdeckt hätte. Was die Grünen vertreten, sind die Fantasien einer elitären Bewegung der jüngeren oberen Mittelschicht. Kinder der Goldküste spielen Revolution. Ob das reicht, die anderen Parteien zu verschrecken? Ich bezweifle es.

Wie immer hat es die CVP in der Hand. Und was man hört, muss den Freisinn beunruhigen. Die CVP scheint sich ernsthaft Gedanken zu machen, Cassis abzuwählen, um den Grünen einen Sitz zuzuhalten, was der CVP nur nützen kann. Denn dann käme es im Bundesrat erneut einzig auf die CVP an: Sie könnte mit den Linken stimmen und eine Mehrheit bilden, oder mit den Rechten. Angesichts der vielen Demütigungen, die die Katotschen von den Freisinnigen (und Reformierten) erdulden mussten, könnte man verstehen, dass es den einen oder anderen Christlichdemokraten nach Rache gelüstet. Hundert Jahre Beleidigung. Daran denkt fast jeder von der CVP, wenn er im Dezember den Stimmzettel ausfüllt. Herr Bundesrat Cassis, Ihre Zeit ist vielleicht wirklich abgelaufen.



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Erstellt: 16.11.2019, 19:40 Uhr

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