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Das S in VBS steht für Selbstbedienung

Verteidigungsminister Parmelin propagiert einen «Kulturwandel» bei den Spesen. Dabei begeht er einen Fehler, der Exzesse fördert.

Liess Partnerinnen mit Helikoptern zum Seminar der höheren Stabsoffiziere einfliegen: Armeechef Philippe Rebord. (Anthony Anex, Keystone)
Liess Partnerinnen mit Helikoptern zum Seminar der höheren Stabsoffiziere einfliegen: Armeechef Philippe Rebord. (Anthony Anex, Keystone)

Dieser Schuss ging nach hinten los – und das ist gut so. Das Verteidigungsdepartement VBS wollte seinen Oberfeldarzt disziplinieren, der für sein Mediziner-Trüppchen ein überaus üppiges Weihnachtsessen ausgerichtet hatte. Doch der Betroffene wehrte sich, indem er ein Spesenritter-System an der Armeespitze offenlegte: Heli­kopterflüge für Generalsgattinen zum Golfkurs, «Appenzeller-Alpenbitter-Orgien» und Zigarren auf Staatskosten sowie ab und zu Helvetia-Goldmünzen als Geschenk – auch für einen Korpskommandanten mit einem Jahressalär von über 300'000 Franken.

Wer den Untersuchungsbericht zum Spesengebaren der Korpskommandanten liest, kann zum Schluss kommen, dass das S in VBS nicht für Sport, sondern für Selbstbedienung steht. Guy Parmelin liess als Reaktion etwas Selbstverständliches schaffen, das zuvor nicht existiert hatte: ein Spesenreglement. Doch ist es dem Verteidigungsminister auch ernst mit dem «Kulturwandel im Umgang mit Spesen», den er propagiert?

Schikanen bei Soldaten, keine Folgen für die Generäle

Die Frage drängt sich auf. Transparenz – das beste Mittel gegen weitere Exzesse – ist nach wie vor nicht die Stärke seines Departements. So verweigert das VBS dieser Zeitung Antworten auf eine Reihe naheliegender Fragen zu Konsequenzen aus dem Untersuchungsbericht. Zum Beispiel darf niemand wissen, ob Parmelins Vorgänger und Parteikollege Ueli Maurer tatsächlich Weihnachtsessen für bis zu 400 Franken pro Person ausrichten liess. Auch diesen Hinweis lieferte der Oberfeldarzt. Doch ging man ihm nach? Keine Antwort.

Hat die Selbstbedienungsmentalität der hohen Schweizer Militärs aufgedeckt: Oberfeldarzt Andreas Stettbacher. (Foto: Philipp Zinniker)
Hat die Selbstbedienungsmentalität der hohen Schweizer Militärs aufgedeckt: Oberfeldarzt Andreas Stettbacher. (Foto: Philipp Zinniker)

Ebenso hochgeheim ist, ob es Konsequenzen für die fehlbaren Generäle gibt – und seien es nur Rückzahlungen für unrechtmässig Bezogenes. Damit verfestigt sich der Eindruck, dass an der Armeespitze gravierende Fehler ohne Folgen bleiben, während Rekruten und Soldaten wegen kleinster Verfehlungen schikaniert werden.

Zu einem Wandel gehört, dass die Sünden der Vergangenheit bewältigt werden. Wenn das nur ansatzweise geschieht, geht bald der nächste Schuss nach hinten los.

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