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Schmid: Reagiere nicht auf «taktisch motivierte Spielchen»

Bundesrat Samuel Schmid trotzt den wegen der Affäre um Armeechef Roland Nef laut gewordenen Rufen nach einem Rücktritt.

Samuel Schmid: Der VBS-Vorsteher gibt sich unbeeindruckt.
Samuel Schmid: Der VBS-Vorsteher gibt sich unbeeindruckt.
Keystone

Es gebe eine legitime Pflicht, dem Sturm zu trotzen, sagte Schmid in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Es gebe überdies kaum einen Bundesrat, der nicht schon einmal zum Rücktritt aufgefordert worden sei, so Schmid weiter. «Schliesslich wäre es für unsere politische Kultur nachteilig, wenn man wie ein Seismograf auf derartige, teilweise taktisch motivierte Spielchen reagieren würde.»

Gestützt auf das, was in den letzten Wochen abgelaufen sei, halte er einen Rücktritt «jetzt nicht für angebracht», sagte der Verteidigungsminister. «Ich werde den Entscheid über meinen Rücktritt fällen, wenn ich den Zeitpunkt für richtig halte.»

Rückblickend anders machen

Zum Auswahlverfahren von Nef sagte Schmid, «rückblickend würde ich das eine oder andere anders machen, aber hinter meinem Vorgehen ein grundsätzliches Fehlverhalten zu sehen, da habe ich angesichts der Praxis doch etwas Mühe». Das Auswahlprozedere für den Armeechef werde jedenfalls nun anders organisiert.

Jetzt müssten die Kandidaten sicherheitsüberprüft werden, obwohl am Ende nur einer gewählt werde. Für alle übrigen werde damit die Persönlichkeitsuntersuchung «auf Halde» vorgenommen. «Man kann sich fragen, ob das sinnvoll ist, wenn man weiss, dass es auch so keine absolute Sicherheit geben wird.»

Auf die Frage, ob Nef ihn nicht hinreichend über seine privaten Probleme informiert habe, sagte Schmid: «Das empfinde ich heute subjektiv auch so, doch fachlich ist ihm nichts vorzuwerfen.» Bei der Abgangsentschädigung für Nef habe sich der Bundesrat ans Bundespersonalgesetz gehalten, das sogar noch mehr erlaubt hätte.

Parlament soll Verantwortung tragen

Auf die Frage, ob er glaube, das Rüstungsprogramm 2008 und die Militärgesetzrevision im Herbst oder im Winter über die Runde zu bringen, sagte Schmid, es gehe um die Sicherheit der Schweiz. «Das Parlament kann sich dieser Verantwortung nicht entziehen.»

Welche Konsequenzen er allenfalls ziehen werde, wenn die «unheilige Allianz zwischen der Linken und der Rechten» die Militärgesetzrevision und das Rüstungsprogramm 2008 zum Scheitern brächte, «ist dann meine Sache».

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