Das könnten die nächsten Bundesräte sein

Leuthard und Schneider-Ammann sollen nächstes Jahr gemeinsam abtreten: Wer sind die Favoriten auf die Nachfolge, und wie stehen ihre Chancen?

Parlamentarier ihrer Parteien fordern einen Doppelrücktritt im Jahr 2017: Johann Schneider-Ammann (FDP) und Doris Leuthard (CVP).

Parlamentarier ihrer Parteien fordern einen Doppelrücktritt im Jahr 2017: Johann Schneider-Ammann (FDP) und Doris Leuthard (CVP). Bild: Keystone

Ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt von Guy Parmelin (SVP) rücken die nächsten Bundesratsvakanzen in den Fokus. Viele Parlamentarier rechnen damit, dass Johann Schneider-Ammann (FDP) und wahrscheinlich auch Doris Leuthard (CVP) die Legislatur nicht mehr beenden werden. In dieser Konstellation wird innerhalb der beiden betroffenen Parteien, der FDP und der CVP, nun erstmals der Ruf nach einem Doppelrücktritt der beiden laut.

Den Hintergrund der Forderung bildet die einseitige Zusammensetzung des Bundesrats: Mit drei Welschen, zwei Bernern und einer Aargauerin ist die westliche Landeshälfte stark übervertreten, während Ost- und Zentralschweiz in der Landesregierung gar nicht präsent sind. Bei der nächsten Ersatzwahl wird sich die Kandidatensuche daher auf diese Regionen konzentrieren. «Aus diesem Grund wäre ein Doppelrücktritt gut», sagt der Innerrhoder CVP-Nationalrat Daniel Fässler. Eine gemeinsame Ersatzwahl hätte den grossen Vorteil, dass man «parteiübergreifend aus beiden Regionen die optimalen Kandidaten eruieren könnte», sagt Fässler.

Auch in der Zentralschweiz denken erste Politiker in diese Richtung. Ein Doppelrücktritt «gäbe mehr regionalpolitischen Spielraum und damit ein breiteres Kandidatenfeld», sagt der Zuger FDP-Ständerat Joachim Eder.

Eder spricht den zentralen Faktor der nächsten Bundesratswahlen an: Zurzeit sind die Romandie mit drei und der Kanton Bern mit zwei Bundesräten in der Regierung stark übervertreten – nun wären insbesondere die Ostschweiz, die Zentralschweiz und das Tessin an der Reihe.

Der Anspruch des Ostens ist unbestritten; die Region umfasst sieben Kantone und ist seit dem Rücktritt der Bündnerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) nicht mehr im Bundesrat vertreten. Auch die Zentralschweiz mit sechs Ständen hatte nach dem Luzerner Kaspar Villiger (1989–2003) keinen Vertreter mehr in der Regierung. Schwieriger dürfte es dagegen für das Tessin werden: Mit drei Romands verfügt die lateinische Schweiz bereits über eine starke Präsenz. Für die Tessiner mag dies zwar wie ein Hohn klingen, fühlen sie sich doch in Bundesbern seit Jahren nicht mehr gehört – und von den Romands schon gar nicht repräsentiert. Es ist jedoch kaum denkbar, dass die Deutschschweizer Parlamentsmehrheit der lateinischen Minderheit die absolute Mehrheit im Bundesrat überlässt.

Mögliche Tessiner Kandidaten wie Nationalrat Ignazio Cassis, der sich als FDP-Fraktionschef profiliert, und Ständerat Filippo Lombardi, der als CVP-Fraktionschef intern weniger überzeugt, sind deshalb aus dem Rennen. Zumindest Cassis' Aussichten dürften sich beim Rücktritt des welschen FDP-Bundesrats Didier Burkhalter verbessern.

FDP mit Schlagseite nach Osten

Bei der Nachfolge Schneider-Ammanns richtet sich der Fokus vor allem nach Osten. Denn in der Zentralschweiz ist bei der FDP derzeit kein plausibler Bundesratskandidat auszumachen. An der Spitze des Felds der freisinnigen Papabili stehen aus heutiger Sicht die Ständeräte Martin Schmid (GR) und Karin Keller-Sutter (SG).

Die CVP ist regionalpolitisch flexibler aufgestellt: Mit Konrad Graber (LU) und Gerhard Pfister (ZG) verfügt sie in der Zentralschweiz über mindestens zwei Politiker, die als Bundesratskandidaten infrage kommen. In der Person des Bündner Ständerats Stefan Engler stünde der Partei auch mindestens ein Ostschweizer zur Verfügung, der sowohl Bundeshaus- als auch Exekutiverfahrung mitbringt.

Exekutiverfahrung bringt auch Peter Hegglin (ZG) mit. Der frühere Regierungsrat sitzt erst seit kurzem im Ständerat und findet sich darum noch nicht in der ersten Reihe der möglichen Kandidaten. Je länger aber die Bundesratswahl auf sich warten lässt, desto mehr Zeit bleibt Hegglin, sich als möglicher Papabile zu profilieren. Das gilt auch für andere aufstrebende Parlamentsneulinge wie den Obwaldner CVP-Ständerat Erich Ettlin.

Derzeit ist für viele CVP-Parlamentarier aber Engler der Wunschkandidat, während bei der FDP ein anderer Bündner, Martin Schmid, als Favorit gehandelt wird. Damit stehen die Chancen gut, dass Graubünden in absehbarer Zukunft wieder einen Bundesrat stellt.

Der Faktor Frau

Auffallend ist, dass im engeren Kandidatenfeld ausser Karin Keller-Sutter keine Frau zu finden ist, obwohl nach Leuthards Rücktritt nur noch eine Frau im Bundesrat verbleiben wird. Die FDP-Frauen werden gemäss ihrer Generalsekretärin Claudine Esseiva sogar ein weibliches Doppelticket fordern – und dabei auch Regierungsrätinnen portieren. Die Wahlchancen von Kandidaten aus den Kantonen sind jedoch üblicherweise klein, weil sie in Bundesbern zu wenig vernetzt sind.

Bundesratspotenzial sprechen manche auch der Nationalrätin Viola Amherd zu. Die Vizepräsidentin der CVP-Fraktion geniesst Sympathien weit über ihre Partei hinaus. Doch als Walliserin – obwohl aus dem oberen, deutschsprachigen Kantonsteil stammend – würde sie die Westschweizer Fraktion in der Regierung noch verstärken. Möglicherweise als Kandidatin zum Thema werden könnte auch die Thurgauer CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller.

Falls Schneider-Ammann und Leuthard ihre Rücktrittsabsichten tatsächlich koordinieren, wäre ein gemeinsamer Abgang nach Leuthards Präsidialjahr wahrscheinlich – das heisst auf Ende 2017 oder im Laufe des Jahres 2018.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.07.2016, 07:45 Uhr

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