Schneider-Ammanns Reise soll allerlei Krämpfe lösen

Die Freihandels-Expeditionstruppe kehrt gut gelaunt aus Südamerika zurück – damit ist der Zweck der Reise erfüllt. Eine Betrachtung von Christoph Aebischer

«Wertvolle Reise»: Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Südamerika.

«Wertvolle Reise»: Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Südamerika.

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Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay in sieben Tagen. Ein verheissungsvolles Reiseprogramm. Dem entsprechend stattlich fiel die Reisegruppe von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann aus: 50 Personen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Bildung zogen mit. Gestern wurde vor den Medien Bilanz gezogen. Unisono loben sie: «Wertvoll» sei die Reise durch die Mitgliedsstaaten der Zollunion Mercosur gewesen, eine «sehr erfolgreiche Expedition». Der Wirtschaftsminister woll­te auf seiner Reise durch faszinierende Städte und eine riesige Pampa voller Rinder «Fakten und Zahlen» sammeln.

Jetzt sollen die Erfahrungen mithelfen, der Schweizer Exportwirtschaft den Weg in die fünftgrösste Volkswirtschaft der Welt zu ebnen. Sie möchte am liebsten vor der europäischen Konkurrenz von einem Freihandelsabkommen profitieren. Ums Verhandeln ist es Schneider-Ammann aber dieses Mal gar nicht gegangen. Auf seiner Agenda stand Aufklärung und Gruppendynamik: «Wir sollten nicht mit vagen Informationen eine hochemotionale Diskussion führen.»

Das kann nur eine Anspielung auf die verkorkste Situation daheim sein: Denn hier stauten sich vor allem negative Emotionen auf und blockierten den Dialog. Die Schuld daran muss sich der Bundesrat auch selber zuschreiben. Er goss Öl ins Feuer, als er im Herbst die Bauern mit seiner Gesamtschau zur Landwirtschaft aufschreckte. Darin rechnete er vor, welchen Preis Bauern für Freihandelsabkommen zu bezahlen hätten. Diese wiesen den Bericht umgehend zurück. Konsequenterweise reisten sie nun nicht mit. Der Stimmung in der Gruppe tat das gut: «Der interne Austausch war sehr wichtig. Wir konnten Verständnis wecken, Missverständnisse ausräumen», erzählt Philip Mosimann, Vizepräsident von Swissmem. Die Maschinenbauer, die der Branchenverband Swissmem vertritt, hoffen auf bessere Exportkonditionen – niedrigere Zölle, weniger Hindernisse. Sie werden nur zu haben sein, wenn Mercosur im Gegenzug zum Beispiel Rindfleisch zu Vorzugskonditionen exportieren kann.

Herz auf dem richtigen Fleck

SVP-Nationalrat Andreas Aebi, der als Präsident der Schweizer Rinderzüchter mit von der Partie war, kann das verstehen. Aber ein Gebiet, dessen landwirtschaftliche Fläche sechs- bis siebenhundertmal grösser sei als jene der Schweiz, könne einheimischen Bauern gefährlich werden. Immerhin: Bleibe es bei den rund 2000 Tonnen Rindfleisch, von denen die Rede sei, sei das verkraftbar.

Seine grünliberale Ratskollegin Ka­thrin Bertschy hat sich derweil mit südamerikanischen Umweltvertretern ausgetauscht. Im Unterschied zum Schweizer Tierschutz und anderen kritischen Stimmen hält sie jetzt ein ökologisch nachhaltiges Abkommen für machbar. Diplomatische Empfänge, Besuche einer Fabrik für Autozulieferer oder einer Grossmetzgerei – das alles machte auch müde. Aebi berichtet, manchmal sei man erst um halb eins nachts im Hotel angekommen. Doch fürs Gemüt war gesorgt. Auslandschweizer freuten sich auf die hochrangige Schweizer Delegation. Bewegt schildert Schneider-Ammann deren Auftritt in traditioneller Tracht. Man habe sogar gemeinsam die Nationalhymne gesungen. «Ich kann Ihnen versichern, die Auslandschweizer haben das Herz auf dem richtigen Fleck.» Als ob bei jenen daheim an der fraglichen Stelle bloss ein verhärtetes Organ sitzen würde. Jedenfalls löste die Distanz zur Heimat allfällige Verkrampfungen unter den Teilnehmenden. Die aufgeräumte Stimmung an der Medienkonferenz legt Zeugnis dafür ab.

Ob sie anhält, wird sich weisen. Am Ende geht es bei einem Freihandelsabkommen um knallharte Interessen: Wer profitiert, wer verliert? Schneider-Ammann verspricht, innert fünf Jahren verdoppelten sich Wachstum und Investitionen gegenüber Staaten ohne Freihandel. Einen Beleg für die Aussage bleibt er jedoch schuldig. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) liefert dann doch noch Fakten nach: Die Schweizer Warenexporte sind laut Seco zwischen 1988 und 2014 durchschnittlich um 4,1 Prozent gewachsen. In Länder ausserhalb Europas, mit denen die Schweiz vor 2011 ein Freihandelsabkommen abschliessen konnte, haben sie in den ersten vier Jahren im Schnitt um über 8,5 Prozent pro Jahr zugelegt. Die Bauern lassen sich davon nicht blenden: Sie wollen nicht als Tauschpfand den Preis bezahlen, indem Billigimporte ihr Einkommen schmälern.

Reisekosten rasch amortisiert

Die Frage, ob sich eine 200'000 Franken kostende Reise auszahlt, um im Endeffekt ein paar daheim gebliebene Bauern zu überzeugen, beantwortete der ehemalige Unternehmer Schneider-Ammann wohlweislich ohne Zahlen. Er habe das zwar für sich ausgerechnet. Das Resultat der Milchbüechlirechnung erscheint ihm dann aber doch zu vage, um dem Motto der Reise zu dienen. Stattdessen weicht er auf eine Beschreibung aus: Sollte die EU vor der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein mit Mercosur handelseinig werden, trügen Schweizer Firmen Nachteile davon. «Wenn die Reise mithilft, dieses Szenario zu vermeiden, sind die Kosten rasch amortisiert.»

Erstellt: 08.05.2018, 20:50 Uhr

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