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Schwedens Botschafter verhielt sich «absolut richtig»

Die Schweiz habe vom forschen Vorgehen seines Botschafters im Gripen-Geschäft profitiert, sagt der schwedische Aussenminister. Eine neue Umfrage zeigt, wie es um die Stimmabsichten der Schweizer steht.

«Fragen, die nur die schwedische Seite beantworten kann»: Saab-Produktionshalle in Linköping.
«Fragen, die nur die schwedische Seite beantworten kann»: Saab-Produktionshalle in Linköping.
Keystone

Der schwedische Aussenminister Carl Bildt stellt sich vor seinen Botschafter Per Thöresson: «Natürlich!», antwortet er auf die Frage der «SonntagsZeitung», ob das Vorgehen seines Vertreters in der Eidgenossenschaft legitim gewesen sei. «Es ist eine der Hauptaufgaben unserer Botschaften, die heimische Industrie zu fördern. Ich bin sicher, dass das auch zum Aufgabenbereich der Schweizer Botschaften gehört.»

Im Gripen-Geschäft sei diese Notwendigkeit sogar noch offensichtlicher: «Wir haben es hier mit einem Beschaffungsverfahren zwischen zwei Regierungen zu tun. Das heisst, dass sich die beiden Staaten einig werden und am Ende einen Vertrag unterzeichnen müssen.»

Während der ganzen Verhandlungsphase sei das Jahr 2013 am intensivsten gewesen. Nicht nur Regierungsstellen seien beteiligt gewesen, sondern auch das Schweizer Parlament, das an die schwedische Seite zahlreiche Anforderungen gestellt und Klärungen verlangt habe. «Selbstverständlich ist unsere Botschaft in Bern zur Anlaufstelle für Fragen geworden, die nur die schwedische Seite beantworten kann», so Bildt.

«Ein noch besseres Angebot bekommen»

Bildt geht sogar noch weiter. Für ihn steht fest, dass die Schweiz von Thöressons Agieren profitiert hätte: «Nach meinem Verständnis haben die Schweizer dank der Kontakte unseres Botschafters und seiner Berichterstattung nach Stockholm ein noch besseres Angebot bekommen.» Sein Diplomat habe sich «absolut richtig» verhalten, sagt Bildt weiter.

Eine Ablehnung des Gripen durch das Schweizer Stimmvolk am 18. Mai würde die schwedische Regierung selbstverständlich akzeptieren und respektieren. «Aber natürlich wären wir bei einem Nein enttäuscht.» Man sei eine strategische Partnerschaft mit der Schweiz in Bezug auf Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit eingegangen. «Das wird sich fortsetzen, aber vielleicht nicht so tief und intensiv, wie es mit einem Gripen-Geschäft wäre.»

Gripen-Befürworter legen stark zu

Die Gripen-Gegner bleiben gemäss einer Umfrage des «SonntagsBlicks» in der Mehrheit. Allerdings legten die Befürworter stark zu. Wäre an diesem Wochenende abgestimmt worden, hätten 52 Prozent den Kampfjet-Kauf abgelehnt. 40 Prozent hätten Ja gesagt.

Die Umfrage zwei Woche vor der Abstimmung führte das Institut Léger (ehemals Isopublic) im Auftrag des «SonntagsBlicks» durch. Gegenüber der letzten «SonntagsBlick»-Umfrage Mitte März legte das Ja-Lager damit um 8 Prozentpunkte zu. Befragt wurden 1098 Stimmberechtigte. Der Anteil der Unentschlossenen liegt bei 8 Prozent.

Die Léger-Umfrage weist fast das gleiche Resultat aus wie die SRG-Umfrage des Instituts GFS Bern Mitte April. Diese ging von 52 Prozent Nein und 42 Prozent Ja aus. Claude Longchamps GFS Bern charakterisierte den Ausgang als offen.

Ob der Trend ins Ja-Lager am Ende für ein Ja am 18. Mai reicht, wird sich zeigen müssen. Ein deutliches Nein ergab am Freitag eine gewichtete Nutzerumfrage von «20 Minuten»: Politologen errechneten aus über 50'000 Antworten in einer Online-Umfrage einen Nein-Anteil von 64 Prozent.

(SDA)

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