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Schweiz will Islamist Pass entziehen

Das Staatssekretariat für Migration will einem 19-jährigen schweizerisch-italienischen Doppelbürger die Staatsbürgerschaft entziehen. Er soll sich einer Terror-Organisation angeschlossen haben.

Die Schweiz will einem mutmasslichen Terroristen den Schweizer Pass wegnehmen. Die Behörden verdächtigen den Mann, sich einer Terror-Organisation in Syrien angeschlossen zu haben, schreibt das SRF unter Bezugnahme auf einen Eintrag im Amtsblatt des Staatssekretariats für Migration (SEM). Der 19-jährige schweizerisch-italienische Doppelbürger hat nun einen Monat Zeit, zum Verfahren Stellung zu nehmen.

Nach dem Bürgerrechtsgesetz kann Doppelbürgern die Schweizer Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn sich ihr Verhalten auf die Interessen oder das Ansehen des Landes erheblich nachteilig auswirkt. Wie das SRF schreibt, prüft nun das Staatssekretariat für Migration in Absprache mit dem Nachrichtendienst und den kantonalen Behörden, ob ein Entzug der Schweizer Staatsbürgerschaft möglich ist.

Es wäre das erste Mal, dass ein solches Gesetz zur Anwendung kommt. Ein Entzug hätte folgenschwere Konsequenzen. «Wird einer Person die Schweizer Staatsbürgerschaft entzogen, kann sie mit einem Einreiseverbot belegt werden», begründet SEM-Sprecherin Céline Kohlprath einen solchen Schritt. «Auf diese Weise ist es der Person nicht mehr möglich, in die Schweiz zurückzureisen und damit die innere Sicherheit zu gefährden.» Zudem habe der Entzug der Staatsbürgerschaft «einen Abschreckungseffekt für weitere potentielle terroristisch motivierte Reisende», so Kohlpraht zu 20 Minuten.

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