Schweizer Fichen könnten bald die Richter in Strassburg beschäftigen
Ein polnischer Journalist will auf juristischem Weg ein Einsichtsrecht für geheimdienstlich erfasste Personen in der Schweiz erstreiten. Er zählt dabei auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Das Auskunftsrecht bezüglich Fichen ist beschränkt: Ein polnischer Journalist will nun für ein Einsichtrecht kämpfen.
Um die Fichenaffäre, die diesen Sommer für Furore sorgte, ist wieder jener Zustand eingekehrt, den Geheimdienste am meisten schätzen: Ruhe. Eine Ruhe allerdings, die trügt. Denn vor Gericht wird zurzeit ein Fall verhandelt, der weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte – für die Fichierten, für den Schweizer Nachrichtendienst und für die hiesige Gesetzgebung.