Zum Hauptinhalt springen

Schweizer Kriegsmaterial für Russland und die Ukraine

Die Halbjahreszahlen zum Kriegsmaterialexport zeigen erneut einen Rückgang, aber auch Lieferungen in heikle Länder.

Ein Arbeiter kontrolliert in der Munitionsabteilung der RUAG in Thun eine Sturmgewehrpatrone.
Ein Arbeiter kontrolliert in der Munitionsabteilung der RUAG in Thun eine Sturmgewehrpatrone.
Keystone
Gilt als Exportschlager schlechthin: Der Radpanzer Piranha von der Mowag aus Kreuzlingen.
Gilt als Exportschlager schlechthin: Der Radpanzer Piranha von der Mowag aus Kreuzlingen.
Laurent Gillieron, Keystone
Die staatlich kontrollierte Ruag Ammotec gehört zu den grössten Herstellern von Munition weltweit.
Die staatlich kontrollierte Ruag Ammotec gehört zu den grössten Herstellern von Munition weltweit.
Alessandro della Valle, Keystone
1 / 5

Der Export von Kriegsmaterial aus der Schweiz ist im ersten Halbjahr 2014 erneut zurückgegangen. Schweizer Rüstungsfirmen lieferten von Januar bis Juni Kriegsgerät im Wert von rund 182 Millionen Franken ins Ausland – unter den Abnehmern befanden sich auch Russland und die Ukraine.

Im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres hatten die ins Ausland exportierten Rüstungsgüter noch einen Wert von rund 195 Millionen Franken. Dies teilte die Eidgenössische Zollverwaltung mit.

Über das ganze Jahr gesehen, waren die Ausfuhren im vergangenen Jahr von rund 700 Millionen Franken im Jahr 2012 auf 461 Millionen Franken zurückgegangen. Das Parlament in Bern reagierte auf die angespannte wirtschaftliche Situation der Schweizer Rüstungsindustrie mit einer umstrittenen Lockerung der Kriegsmaterialverordnung.

Exporte trotz Menschenrechtsverletzungen

In Zukunft soll Schweizer Kriegsmaterial auch in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte verletzt werden. Exporte sollen nur noch dann verboten sein, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das zu liefernde Material für Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. Nach dem Ständerat stimmte in der Frühjahrssession auch der Nationalrat für eine entsprechende Motion.

Heute dürfen Waffen und Munition gemäss Kriegsmaterialverordnung nicht in Länder geliefert werden, in denen «Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden».

Deutschland grösster Abnehmer

Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war im ersten Halbjahr 2014 erneut Deutschland. Die Ausfuhren ins nördliche Nachbarland betrugen 72,4 Millionen Franken. Damit machen die Kriegsmaterialexporte nach Deutschland fast 40 Prozent der Gesamtmenge aus.

Weitere wichtige Abnehmer waren die USA (15,5 Millionen) und Italien (14,3 Millionen Franken). Nach Bahrain gingen in den ersten sechs Monaten Rüstungsgüter im Wert von 13,2 Millionen Franken. Das Königreich war damit im ersten Halbjahr 2014 der wichtigste Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial im arabischen Raum. Die Exporte in die Vereinigten Arabischen Emirate betrugen 7 Millionen Franken.

Auch ins Krisenland Ukraine wurde in den ersten sechs Monaten Kriegsmaterial exportiert – allerdings in geringen Mengen (rund 11'000 Franken). Die Ausfuhren nach Russland betrugen rund 536'000 Franken. Im Zuge der Ukrainekrise hatte der Bundesrat Ende März den Kriegsmaterialexport nach Russland gestoppt.

Trainingsflugzeuge und Tarnnetze ausgeklammert

Nicht in den Zahlen der Zollverwaltung enthalten sind die sogenannten besonderen militärischen Güter. Dabei handelt es sich um Güter für militärische Zwecke, die nicht direkt im Gefecht eingesetzt werden – also etwa um militärische Trainingsflugzeuge oder Tarnnetze.

Im vergangenen Jahr hatte die Rüstungsindustrie 405 Millionen Franken mit dem Export der besonderen militärischen Güter verdient – fast ebenso viel wie mit dem Export von Kriegsmaterial. Die Zahlen für das laufende Jahr würden erst Anfang des kommenden Jahres publiziert, hiess es beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) auf Anfrage.

SDA/cpm

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch