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Selbst Levrat schliesst nicht aus, dass die SP zerbricht

Der SP-Präsident äussert sich über die Turbulenzen in seiner Partei. Und er relativiert die Forderung nach Abschaffung der Armee.

Ihr Parteiprogramm polarisiert: SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr, Juso-Präsident Cedric Wermuth, SP-Präsident Christian Levrat.
Ihr Parteiprogramm polarisiert: SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr, Juso-Präsident Cedric Wermuth, SP-Präsident Christian Levrat.
Keystone
Die SP strebt weiterhin einen EU-Beitritt an. Im Bild der Präsident der EU-Kommission Jose Manuel Barroso (links) und der Präsident des Europarats Herman Van Rompuy (rechts).
Die SP strebt weiterhin einen EU-Beitritt an. Im Bild der Präsident der EU-Kommission Jose Manuel Barroso (links) und der Präsident des Europarats Herman Van Rompuy (rechts).
Keystone
«Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz hat am Wochenende die Fortsetzung ihres Wählerschwunds bis zu den nächsten Nationalratswahlen besiegelt», kritisiert der ehemalige SP-Spitzenpolitiker Rudolf Strahm.
«Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz hat am Wochenende die Fortsetzung ihres Wählerschwunds bis zu den nächsten Nationalratswahlen besiegelt», kritisiert der ehemalige SP-Spitzenpolitiker Rudolf Strahm.
Keystone
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Das Programm, das der SP-Parteitag Ende Oktober verabschiedet hat, bleibt ein heiss diskutiertes Thema. Immer wieder ist der Präsident Christian Levrat gezwungen, die Entscheide der Sozialdemokraten zu erklären und die Gemüter zu beruhigen. In diesem Sinne äussert er sich nun in einem Interview mit der «Aargauer Zeitung» (AZ), indem er die Abschaffung der Armee relativiert. «Ich sehe den Entscheid des Parteitags in erster Linie als Ausdruck über den Zustand der Armee – einer Armee, die selber nicht weiss, in welche Richtung sie reformiert werden kann», führt Levrat aus. «Wir müssen an einer tiefgreifenden Reform der Armee arbeiten.»

Levrat widerspricht dem Eindruck, dass der liberale Flügel am Parteitag in Lausanne marginalisiert worden sei. Dies sei vor allem ein Wahrnehmungsproblem der Medien. In der Öffentlichkeit werde die SP als sehr breite Partei wahrgenommen. «Bei der Diskussion um das Parteiprogramm haben die Waadtländer Sozialdemokraten und die Juso über 120 Anträge eingereicht, davon sind 110 verworfen worden», sagt Levrat. «Umgekehrt konnte der liberale Flügel zahlreiche Forderungen durchbringen.» Als Beispiel nennt er die Idee des vorsorgenden Sozialstaates mit einer starken Fokussierung auf Bildung, Integration und Familienpolitik. «Wo sich die Linke durchgesetzt hat, ist die Diskussion um die Ausschaffungsinitiative», erklärt Levrat. Und er mahnt zu mehr Gelassenheit. «Beide Lager hätten cooler argumentieren können.»

«Diese Gefahr könnte in der Tat bestehen»

Die laufende Diskussion um das Parteiprogramm findet Levrat grundsätzlich gut. «Wir leben von zwei Flügeln, die eine unterschiedliche Wählerschaft ansprechen. Und wir können nur Erfolg haben, wenn beide Flügel lebendig und sichtbar sind.» Er sieht allerdings auch die Gefahr, dass die SP an den Flügelkämpfen zerbricht. «Diese Gefahr könnte in der Tat bestehen», sagt Levrat im AZ-Interview.

Seine Position definiert er so: Bei sozialen und wirtschaftlichen Fragen vertrete er eine offensive, linke Politik; bei Sicherheitsfragen und Integration sei er für einen zurückhaltenden Kurs auf der Linie von Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Levrat äussert die Hoffnung, dass Sommaruga ein neues Integrationsgesetz präsentiert, das Bund, Kanton und Gemeinden stärker in die Pflicht nimmt und den Einwanderern klarere Spielregeln auferlegt.

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