Der Prozess gegen Valérie C. kommt wieder nicht zustande

Der Betrugsprozess gegen eine ehemalige Top-Managerin des Bundes muss neu eingeleitet werden. Vier Anläufe sind schon gescheitert.

Im Verfahren gegen Valérie C. ist der Wurm drin. Zum widerholten Mal muss das Bundesstrafgericht in Bellinzona die Verhandlung neu ansetzen. Foto: Alessandro Crinari (Keystone)

Im Verfahren gegen Valérie C. ist der Wurm drin. Zum widerholten Mal muss das Bundesstrafgericht in Bellinzona die Verhandlung neu ansetzen. Foto: Alessandro Crinari (Keystone)

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Am 30. Oktober 2019 hätte Valérie C. vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona erscheinen sollen. Die Bundesanwaltschaft (BA) wirft der ehemaligen Top-Kaderfrau in der Bundesverwaltung Betrug und Urkundenfälschung vor. Doch der Prozess fand nicht statt. Einmal mehr. Es war die bereits vierte Annullation in dieser Strafsache in den letzten rund eineinhalb Jahren.

Dass eine Verhandlung so oft abgesagt werden muss, ist absolut aussergewöhnlich. Das Gericht setzte sogleich einen neuen, den bereits fünften Verhandlungstermin fest. Valérie C. soll am 19. Dezember in Bellinzona erscheinen. Doch es ist offen, ob sie diesen Termin wahrnehmen kann. Die Beschuldigte habe aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Verhandlung teilnehmen können, schreibt das Gericht auf Anfrage. «Ich bestätige, dass meine Mandantin krank ist», teilt auch ihr Verteidiger, der Zürcher Anwalt Andreas Meili, mit.

Die BA wirft Valérie C. vor, in ihrer Funktion als Direktorin der Zentralen Ausgleichskasse (ZAS) unrechtmässig Spesen verrechnet zu haben. Die ZAS ist die wichtigste AHV-Kasse der Schweiz mit Sitz in Genf. Valérie C. war bis 2013 deren Direktorin. Bei der ZAS lag einiges im Argen. Teure IT-Projekte wurden ergebnislos abgebrochen. Die ZAS engagierte eine Vielzahl externer Berater, die kaum etwas bewirkten. Der IT-Chef und der Chef der internen Prüfstelle mussten die ZAS nebst anderen verlassen.

Bewährungsstrafe und Busse

Gegen Direktorin Valérie C. eröffnete die BA ein Strafverfahren. Gemäss den Vorwürfen entnahm die Direktorin der Spesenkasse mehrfach hohe Barbeträge, 25'000 Franken insgesamt. Auf die Quittungszettel notierte sie jeweils ein Datum und Gründe wie «Spesenvorbezug für Diverses» oder «Spesenvorbezug für Ausbildung». Die BA geht davon aus, dass Valérie C. falsche Angaben machte und «genannten Motive nicht der Realität entsprachen». Die Beträge sind gemäss BA als finanzielle Zuwendungen an Drittpersonen gegangen. Valérie C. hat die Beträge später zurückbezahlt. «Der ZAS entstand ein temporärer Schaden», hält die BA dennoch fest.

Die BA sprach gegen die Ex-ZAS-Direktorin in einem Strafbefehl vom 24. Januar 2018 eine Geldstrafe von 26'000 Franken auf Bewährung aus. Dazu kam eine Busse in Höhe von 5200 Franken und 5000 Franken für die Untersuchungskosten.

Anwalt Andreas Meili erhob am 5. Februar 2018 bei der BA Einspruch gegen den Strafbefehl. Mit dem Einspruch sorgte Meili im Namen seiner Mandantin dafür, dass nicht die BA, sondern das Bundesstrafgericht in dieser Sache einen Entscheid fällt. Am 4. Juni 2018 hätte Valérie C. ein erstes Mal vor Gericht auftreten müssen. Dieser Termin wurde abgesagt und danach vier weitere. Für die 54-Jährige, die zurzeit mutmasslich verhandlungsunfähig ist, gilt die Unschuldsvermutung. Noch im Frühling 2018 arbeitete Valérie C. als stellvertretende Generalsekretärin im Finanzdepartement des Kantons Genf.

«Inakzeptable Handlungen»

Das Gericht muss sich angesichts der fünfen Neuansetzung wohl die Frage stellen, ob es ein Urteil in Abwesenheit fällt. Das ist juristisch heikel. Ein Urteil sollte nicht ohne Befragung erfolgen. Die Frage, ob das Gericht die ehemalige Kaderfrau des Bundes und des Kantons Genf durch einen Amtsarzt begutachten liess, blieb unbeantwortet.

Dass bei ihren Spesenbezügen möglicherweise etwas nicht stimmte, fiel der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) bereits 2013 bei einer Überprüfung auf. Danach wählte EFK-Direktor Michel Huissoud gegenüber Serge Gaillard, Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung und Vorgesetzter von Valérie C., eindringliche Worte. Huissoud schrieb Gaillard, C.s «Handlungen sind inakzeptabel. Die Tatsache, dass diese von einer Person begangen wurden, die über sehr weitreichende Kompetenzen verfügt, müsste ihren hierarchisch Vorgesetzten dazu bringen, die folgenschweren Risiken für den Bund zu analysieren.»

Im Genfer Finanzdepartement war man erstaunt über das Arbeitszeugnis, das Gaillard seiner ehemaligen Direktorin Ende 2014 ausgestellt hatte. Das bei der Bewerbung eingereichte Dokument sei «sehr positiv, ja exzellent» gewesen, betonte Departementssekretär Roland Godel.

Erstellt: 01.11.2019, 14:51 Uhr

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