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«So habe ich mir das nicht vorgestellt»

Der Bundesrat will das Steuerstrafrecht revidieren: Neu sollen Behörden die Bankdaten von Hinterziehern einsehen. Ständerat Rolf Schweiger, der die Blaupause zum Beschluss lieferte, fühlt sich vor den Kopf gestossen.

Seine Idee zur Steuerreform war eine andere: FDP-Ständerat Rolf Schweiger.
Seine Idee zur Steuerreform war eine andere: FDP-Ständerat Rolf Schweiger.
Keystone

«Eine Vereinheitlichung ist schon sinnvoll», sagt der ehemalige Zuger Ständerat Rolf Schweiger: «Aber nicht so.» Im Juni 2010 hatte er als Mitglied einer Arbeitsgruppe eine Motion zur umfassenden Revision des Steuerstrafrechts eingereicht. Zu komplex war in Schweigers Augen das Regelwerk geworden, das die juristische Handhabung von Vergehen im Bereich der Einkommens-, Mehrwert-, Verrechnungs- und etlichen weiteren Steuerarten festschreibt. Der Bundesrat sprach sich damals gegen Schweigers Anliegen aus, wurde vom Parlament aber dennoch zur Ausarbeitung eines Reformvorschlags verpflichtet.

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