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So wird der Ersatz für die Lex USA aussehen

Der Bundesrat hat sich zur Rettung der Programme gemäss US-Recht entschieden. Nach dem Scheitern der Lex USA im Parlament wird Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf einen Ersatz vorschlagen.

Gezeichnet von den Strapazen: Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf gestern im Ständerat.
Gezeichnet von den Strapazen: Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf gestern im Ständerat.
Alessandro della Bella

Der Bundesrat hat sich für die Rettung der US-Programme entschieden, die auf Anfang Juli starten sollten. Dies bestätigte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf in verklausulierter Weise vor dem Parlament. Sie bestätigte auch, dass sie dem Bundesrat als Ersatz für die Lex USA eine Verordnung vorschlagen werde. Doch auf welcher Gesetzesgrundlage? Darüber rätselten gestern viele National- und Ständeräte.

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