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Sommaruga tauscht sich mit NYPD über Cyberkriminalität aus

Bundesrätin Simonetta Sommaruga entdeckte bei ihrem Besuch der New Yorker Polizei viele Parallelen zur Schweiz. Am Rande des UNO-Gipfels über Migration bezeichnete sie diese als globales Phänomen.

Viele Parallelen: Bundesrätin Simonetta Sommaruga während ihrem Rundgang durch das NYPD. (2. Oktober 2013)
Viele Parallelen: Bundesrätin Simonetta Sommaruga während ihrem Rundgang durch das NYPD. (2. Oktober 2013)
Keystone

Ihren Besuch in New York zur UNO-Konferenz über Migration benutzte Bundesrätin Simonetta Sommaruga für einen Austausch mit der New Yorker Polizei. Einer der Schwerpunkte der Arbeit in ihrem Departement sei die Bekämpfung der Pädokriminalität im Internet, sagte Sommaruga am Mittwoch vor Medienvertretern in New York

Auslandsreisen benutze sie stets auch dazu, Partner zu treffen, die sich mit ähnlichen Fragestellungen auseinander setzten wie die Schweiz, sagte Sommaruga. Einer der Schwerpunkte der Arbeit in ihrem Departement sei die Bekämpfung der Pädokriminalität im Internet.

In diesem Zusammenhang hat Sommaruga eine Einheit der New Yorker Polizei (NYPD) gegen Computer-Verbrechen und ein Polizeizentrum gegen das Organisierte Verbrechen besucht. Der Austausch habe gezeigt, dass das Vernetzen von polizeilichen Informationen und ein unmittelbarer Zugriff auf die Daten sehr wichtig sei für den Erfolg der Ermittlungen.

Im Real Time Crime Center, wo in New York die Polizeiinformationen zusammen laufen, habe sie sich ein Bild machen können, wie das konkret funktioniere. Sommaruga traf auch den Polizeichef der Stadt, Raymond Kelly.

Viele Parallelen zur Schweiz

Der Polizeikommandant habe dazu beigetragen, die Kriminalität in der Grossstadt beträchtlich zu senken, sagte Sommaruga. Das geschehe zum Teil auch mit Methoden, die in New York umstritten seien: Die «Stop and Frisk»-Weisung etwa erlaubt es den den New Yorker Polizisten, jede Person anzuhalten und zu durchsuchen.

«Herr Kelly ist überzeugt, dass das eine wichtige Massnahme ist, aber er wird sie begründen müssen und zeigen, dass die Intervention gemäss objektiven Kriterien geschieht,» sagte Sommaruga.

Der Austausch gebe Gelegenheit, im Vergleich mit den Partnern auch die eigene Arbeit überprüfen zu können. Zwischen den Vorgehensweisen des NYPD und Polizei in der Schweiz hätten sich viele Parallelen gezeigt, sagte Sommaruga.

Migration als Beitrag zur Entwicklung

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat in New York die Bedeutung der Migration unterstrichen: Die UNO habe das Thema Migration und Entwicklung nun fest in ihrem Programm verankert, sagte Sommaruga am Mittwochabend (Ortszeit) vor Medienvertretern. Dies sei sehr wichtig.

«Es ist ein hochpolitisches, kontroverses Thema, über das man sich lange nicht austauschen konnte», sagte Sommaruga. Dass man das jetzt wolle, sei ein Zeichen dafür, dass der Beitrag der Migration zur Entwicklung in der politischen Agenda weltweit angekommen sei.

Im Rahmen des UNO-Gipfels über Migration und Entwicklung ist Sommaruga bis am Freitag in New York. Es ist ihr erster Besuch als Bundesrätin in dieser Stadt.

Migration als globales Phänomen

Die Migration habe sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. «Das bedeutet, dass wir uns von gewissen Bildern lösen müssen, die nicht der Realität entsprechen», sagte die Bundesrätin.

Sie denke dabei etwa an die Vorstellung, dass Migration immer von Süden nach Norden statt finde. Dass das heute nicht mehr der Fall sei, zeige das Beispiel Mexiko, das unterdessen eine grössere Zuwanderung als Auswanderung habe.

Auch die Schweiz erlebe eine veränderte Migration. Sie sei vor hundert Jahren ein klassisches Land der Auswanderung gewesen. Heute sei sie ein Einwanderungsland, bei der aber ein grosser Teil der Einwanderer nicht aus dem Süden, sondern aus dem Norden komme.

Ein polarisierendes Thema

Migration polarisiere nicht nur innerhalb von Staaten, sondern auch zwischen Nationen. Die Konflikte seien nicht sofort zu lösen. Das Ziel des Treffens müsse es sein, sich auf konkrete Themen zu verständigen.

Eines der Kernthemen sei die Bekämpfung des Menschenhandels und des Schlepperwesens. Zudem müssten Migranten an den Grenzen mehr Schutz erfahren.

Die Schweiz wolle ihre Rolle als Brückenbauer einbringen und habe im Rahmen des hochrangigen Dialoges zwei Anlässe mit Staaten aus dem Süden organisiert. Mit Bangladesh setzt sich die Schweiz dafür ein, dass die Migration in der Agenda der nachhaltigen Entwicklung, die sich die UNO 2015 setzen will, eine wichtige Rolle spielt.

(SDA)

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