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«Sonst wird die Volksinitiative ad absurdum geführt»

100'000 oder 250'000? Über die Frage, wie viele Unterschriften es für eine Initiative braucht, herrscht Uneinigkeit.

Diese Unterschriften kamen in Rekordzeiten zustande: Aktivisten deponieren Unterschriften für die Initiative «Raus aus der Sackgasse». (27. Oktober 2015)
Diese Unterschriften kamen in Rekordzeiten zustande: Aktivisten deponieren Unterschriften für die Initiative «Raus aus der Sackgasse». (27. Oktober 2015)

Schon länger ist die Volksinitiative nicht mehr das, was sie einmal war: die direktdemokratische Waffe des einfachen Bürgers, das Korrektiv der politischen Minderheit. In jüngster Zeit sind Initiativen und Referenden zunehmend zu Wahlkampfinstrumenten geworden, mit denen Parteien und Verbände ihre Popularität ankurbeln: Nicht nur werden immer mehr Volksinitiativen eingereicht, sie stammen auch immer häufiger von den etablierten Parteien.

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