Zum Hauptinhalt springen

SP-Drohung scheitert an eigener Fraktion

SP-Präsident Christian Levrat beschuldigt die Grünen, bei der Abgeltungssteuer einen taktischen Fehler zu begehen und linke Anliegen zu verhindern. Aus den eigenen Reihen werden aber gleich viele Ja-Stimmen kommen wie von den Grünen.

Gute Miene zum bösen Spiel: SP-Präsident Christian Levrat weibelte bis zuletzt für ein Nein.
Gute Miene zum bösen Spiel: SP-Präsident Christian Levrat weibelte bis zuletzt für ein Nein.
Keystone

Als das Parlament vor zwei Jahren über den UBS-Staatsvertrag mit den USA abstimmte, machte die SP das Geschäft mit ultimativen Forderungen zur Zitterpartie: Nur wenn die bürgerliche Mehrheit bereit sei, eine Bonussteuer für Banker sowie strengere Regeln für Finanzinstitute einzuführen, werde die Partei zustimmen. Zusammen mit der SVP, die das Abkommen aus anderen Überlegungen ablehnte, drohte die SP damit, die UBS einer existenzbedrohenden US-Klage auszusetzen. Da die Sozialdemokraten bis zum Schluss an ihrer Position festhielten, knickten in einer peinlichen Kehrtwende schliesslich mehrere SVP-Mitglieder ein und verhalfen dem Abkommen mit Ja-Stimmen und Enthaltungen zum Durchbruch.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.