Spektakulär unspektakulär

Momente der hiesigen Politik erscheinen, gemessen an dem, was rundherum geschieht, als Windböen im Wasserglas.

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Manchmal ist das, was nicht ist, spannender und bemerkenswerter als das, was tatsächlich geschieht. Zurzeit gilt dies ganz besonders für die schweizerische Politik. Quer durch Europa implodieren Traditionsparteien, populistische und anti-populistische Heilsbringer tauchen auf und erschüttern das politische Gefüge. Derweil zeigt das von unserem Institut durchgeführte SRG-Wahlbarometer zur Legislaturhalbzeit bei den nationalen Wähleranteilen Verschiebungen von kaum mehr als ein paar Zehntelprozentpunkten. Die Ergebnisse sind so unspektakulär, dass es beinahe schon wieder spektakulär ist.

Während rundherum heftige Turbulenzen herrschen, scheint die Schweiz nach politisch aufregenden Zeiten in die biedere Statik der späten 1950er-Jahre zurückzugleiten. Dabei hatte ihre jüngere politische Geschichte in der Figur von Christoph Blocher und dem Aufstieg der SVP durchaus Dramatisches zu bieten. Mit Volksinitiativen – etwa jener gegen den Bau von Minaretten, sorgte das kleine Land europaweit für Aufsehen. Doch nun scheint nicht nur viel von dieser Energie vorerst verpufft zu sein. Vor allem erscheinen die dramatischen Momente der hiesigen Politik im Rückblick, gemessen an dem, was rundherum geschieht, als blosse Windböen im Wasserglas. Wie begrenzt ist die Wirkung der Masseneinwanderungsinitiative, die uns jahrelang in Atem hielt, im Vergleich zum Brexit? Wie überschaubar ist die Erosion der hiesigen Traditionsparteien, gemessen an der Implosion der französischen Sozialisten? Und wie wenig revolutionär war und ist unser Christoph Blocher im Vergleich zu den Donald Trumps und Viktor Orbans dieser Tage?

Das Schwarzpulver brennt zischend ab

Offenbar geschieht in der Schweiz zwar einiges frühzeitiger, dafür aber auch weniger heftig als anderswo. Das Schwarzpulver brennt zischend ab, bevor es im Kanonenlauf verdichtet worden wäre. Natürlich liegt dies wesentlich am politischen System. Die Abstimmungsdemokratie, der Föderalismus und die Miliz sind feine Fühler, die jedes Kräuseln an der Basis aufnehmen und weiterleiten. Nach 1990 passte sich die alte politische Ordnung des Kalten Kriegs deshalb rasch dem neuen Paradigma der Globalisierung an. Sehr schnell rückten in der Schweiz die Frage der eigenen Identität sowie die Suche nach einem Gleichgewicht zwischen Öffnung und Abgrenzung ins Zentrum. Jene Themen also, die nun fast überall, teils mit Jahrzehnten Verspätung, die politischen Debatten dominieren.

«Wir Schweizer sitzen Kriege lieber aus.»

Ein gut ausgebautes Frühwarnsystem hat die Schweiz rasch an geänderte Bedingungen anpassen lassen. Dass es dabei meist bei Windböen im Wasserglas blieb, liegt jedoch vor allem am fehlenden Raum für machtvolle Figuren. Politische Unzufriedenheit hat ihren Nährboden zwar oft an der gesellschaftlichen Basis, erst in der Psyche machthungriger Herrschender wird daraus ein explosives Gemisch. Nicht Trumps Wählende, sondern er und sein nordkoreanischer Widerpart Kim Jong-un manövrieren sich an den Rand einer nuklearen Auseinandersetzung. Nicht die Bevölkerung der Iberischen Halbinsel, sondern Mariano Rajoy und Carles Puigdemont lassen den Konflikt um Katalonien eskalieren.

Von der Machtteilung geprägt

Die erstaunliche Stabilität, die ins politische Gefüge der Schweiz zurückgekehrt ist, zeigt, dass hier die veränderte Stimmungslage an der Basis bereits eingespeist ist. Und sie zeigt vor allem, dass es dem von Machtteilung geprägten System bemerkenswert gut gelingt, zu beruhigen statt aufzuheizen. Während die britische Premierministerin sich nach dem Ja zum Brexit als «toughe» Widersacherin der EU inszeniert, wiegelte der schweizerische Bundesrat nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative ab. Man mag die Briten für den Heroismus bewundern – Schweizer sitzen Kriege lieber aus. Doch während die im Vereinigten Königreich regierenden Torys unter Druck geraten sind, zeigen sich die hiesigen Parteien, die sich für eine weiche Umsetzung der Zuwanderungsinitiative starkgemacht hatten, an der Wählerfront stabil. Von aussen wird selten das wahrgenommen, was nicht geschieht. Dennoch ist dies momentan die wohl spannendste Neuigkeit aus dem Politlabor Schweiz. Ein Labor, das allerdings spätestens bei der nächsten «unheimlichen» Volksinitiative das internationale Scheinwerferlicht wieder auf sich ziehen wird. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 23.10.2017, 20:26 Uhr

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