Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Wahlvideo gegen Zürcher SVP

Ein Wahlvideo der Zürcher SVP ist in den Fokus der Zürcher Staatsanwaltschaft geraten. Sie hat Ermittlungen eingeleitet.

Die Parteien machten im Wahljahr 2019 mit teils provokanten Methoden Werbung in eigener Sache. So auch die SVP. (Symbolbild) Keystone/Peter Klaunzer

Die Parteien machten im Wahljahr 2019 mit teils provokanten Methoden Werbung in eigener Sache. So auch die SVP. (Symbolbild) Keystone/Peter Klaunzer

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat wegen eines Wahlvideos der Zürcher SVP Ermittlungen eingeleitet. Die Behörde ermittelt gegen vorerst Unbekannt wegen des Verdachts auf Zuwiderhandlung gegen den Tatbestand der Rassendiskriminierung, sagte ein Sprecher der Oberstaatsanwaltschaft Zürich der «NZZ am Sonntag».

Man habe das Verfahren am letzten Montag eingeleitet, seither seien die Ermittlungen am Laufen. Das Wahlvideo wurde von der Zürcher SVP am am 3. Oktober 2019 auf verschiedenen Social-Media-Plattformen aufgeschaltet. Darin waren zahlreiche Schlagzeilen zu sehen, eine lautete: «So zerstört das Eritreer-Asylchaos unsere Sicherheit.» Und eine andere: «Eritreer sind nicht an Leib und Leben bedroht. Sie sind keine echten Flüchtlinge.»

Am 9. Oktober hatte Youtube das SVP-Video auf seiner Plattform gesperrt. Bereits damals wehrte sich die Zürcher SVP gegen die Vorwürfe, das Video sei rassistisch. Es sei vielmehr Teil einer «Aufklärungskampagne», sagte Kantonalparteipräsident Patrick Walder. (scl/sda)

Erstellt: 17.11.2019, 05:42 Uhr

Artikel zum Thema

Grüne bejubeln Wahlsieg: «Wir gehören in den Bundesrat»

Parteipräsidentin Regula Rytz forderte vor den Delegierten in Bern eine neue Zauberformel. Die Grünen seien nun «eine Volkspartei». Mehr...

Die SVP soll noch rechter sein als die AfD

Infografik Die «New York Times» misst die Programme von Parteien in Europa und Amerika aus – und sieht die Volkspartei ganz rechts aussen. Wir zeigen, was hinter dieser Bewertung steckt. Mehr...

Blog

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Die Welt in Bildern

Russische Torte: Indische Konditoren legen letzte Hand an eine essbare Kopie der Moskauer Basilius-Kathedrale, die sie für die 45. Kuchenausstellung geschaffen. (12. Dezember 2019)
(Bild: Jagadeesh NV) Mehr...