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Ständerat bremst Atomausstieg

Anders als der Nationalrat will die kleine Kammer die Laufzeit des Atomkraftwerks Beznau nicht auf 60 Jahre beschränken. Auch die Stärkung der Atomaufsicht Ensi lehnt der Ständerat ab.

Seit 31 Jahren in Betrieb, restliche Laufzeit ungewiss: Kernkraftwerk Leibstadt im Kanton Aargau. Foto: Urs Jaudas
Seit 31 Jahren in Betrieb, restliche Laufzeit ungewiss: Kernkraftwerk Leibstadt im Kanton Aargau. Foto: Urs Jaudas

Zum Schluss wurde die dreitägige Debatte über die Energiestrategie 2050 gestern im Ständerat doch noch ein bisschen emotional. Da hegte die Grünliberale Verena Diener (ZH) offen Zweifel, ob einige Bürgerliche ihren Eid tatsächlich ernst nähmen, und unterstellte ihnen, statt zum Wohl der Bevölkerung zum Wohl der AKW-Betreiber zu legiferieren, was FDP-Rat Georges Theiler (LU) aufgebracht als «ungeheuerliche» Anschuldigung zurückwies. Grund für den Disput waren die Modalitäten des Atomausstiegs, über die der Rat entschied. Dabei verwarf eine Mehrheit von 25 zu 20 das sogenannte Langzeit­betriebskonzept, das der Nationalrat eingebracht hatte.

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